Mackenroth, Anna:
Nebengesetze zum schweizerischen Obligationenrecht : Anhang zum Kommentar des schweizerischen Obligationenrechts von A. Schneider / Unter Benutzung der Praxis bearb. von A. Mackenroth
Zürich : Schultheß , 1898 - 323 S.
Schlagwort(e): Schweiz / Bürgerliches Recht;Handelsrecht;Wirtschaftsrecht;Haftpflicht;Warenzeichen;Patentrecht;Musterschutz
Signatur: Sz 15 Dk 12 [Anh.]

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[Titelblatt] I

I. T.: Haftpflichtgesetze 5

Einleitung zum Eisenbahnhaftpflichtgesetz 7

Literatur zum Eisenbahnhaftpflichtgesetz 13

Abkürzungen 14

Bundesgesetz betr. die Haftpflicht der Eisenbahn- und Dampfschiffahrt-Unternehmungen bei Tötungen und Verletzungen 15

Bundesgesetz betr. die Haftpflicht aus Fabrikbetrieb 49

Bundesgesetz betr. die Ausdehnung der Haftpflicht etc. 92

II. T.: Gesetze des gewerblichen Eigentums 119

Bundesgesetz betr. den Schutz der Fabrik- und Handelsmarken, der Herkunftsbezeichnungen von Waren und der gewerblichen Auszeichnungen

Einleitung zum Markengesetz 121

Literatur zum Markengesetz 128

Allgemeines zum Markengesetz 129

I. Fabrik- und Handelsmarken 131

II. Herkunftsbezeichnungen 150

III. Angaben gewerblicher Auszeichnungen 152

IV. Strafbestimmungen 154

V. Schlußbestimmungen 164

Vollziehungs-Verordnung zum Markengesetz

I. Hinterlegung 167

II. Erneuerungen, Änderungen, Übertragungen u. Löschungen 169

III. Eintragung 170

IV. Während Ausstellungen zeitweise gewährter Schutz 172

V. Verschiedenes 173

Formulare zum Markengesetz 174

Bundesgesetz, enthaltend Übergangsbestimmungen zum Bundesgesetz betr. den Schutz der Fabrik- und Handelsmarken etc. 177

Vollziehungs-Verordnung dazu 179

I. Internationale Konvention zum Schutze des gewerbl. Eigentums 181

II. Übereinkunft betr. das Verbot falscher Herkunftsbezeichnungen auf Waren 191

III. Übereinkunft betr. die internationale Eintragung der Fabrik- oder Handelsmarken 193

Bundesratsbeschluß über die Ausführung der am 14. April 1891 in Madrid abgeschlossenen Vereinbarung betr. die internationale Eintragung der Fabrik- und Handelsmarken 197

Formular des Gesuchs 199

Brüsseler Protokoll zur Übereinkunft betr. die internationale Eintragung der Fabrik- und Handelsmarken 200

Anmerkung zu den internationalen Übereinkünften 202

IV. Verträge u. Erklärungen zwischen der Schweiz u. einzelnen Staaten

1. Mit Großbritannien 203

2. Mit Belgien 203

3. Mit den Niederlanden 204

4. Mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika 204

5. Mit Frankreich 205

6. Mit Österreich-Ungarn 209

7. Mit Deutschland 209

8. Mit Rumänien 212

9. Mit Griechenland 212

10. Mit Japan 212

Bundesgesetz betr. die Erfindungspatente

Einleitung zum Patentgesetz 213

Literatur zum Patentgesetz 217

Allgemeines zum Patentgesetz 217

Bundesgesetz betr. die Erfindungspatente

I. Allgemeine Bestimmungen 218

II. Anmeldung und Erteilung der Patente 232

III. Von der Nachahmung 237

IV. Verschiedenes und Schlußbestimmungen 241

Vollziehungs-Verordn. z. Bundesgesetz betr. d. Erfindungspatente

I. Patentgesuche 244

II. Beweis der Modellexistenz 248

III. Registrirung und Erteilung der Patente 251

IV. Während Ausstellungen gewährter zeitweiliger Schutz 255

V. Verschiedenes 255

Formulare zum Patentgesetz 257

Bundesgesetz betr. die gewerblichen Muster und Modelle

Einleitung zum Musterschutzgesetz 259

Literatur zum Musterschutzgesetz 260

Allgemeines zum Musterschutzgesetz 260

Bundesgesetz betr. die gewerblichen Muster und Modelle

I. Allgemeine Bestimmungen 262

II. Von der Hinterlegung und Eintragung 268

III. Von der Nachahmung 272

IV. Verschiedenes und Schlußbestimmungen 276

Vollziehungs-Verordnung zum Bundesgesetz betr. die gewerblichen Muster und Modelle

I. Hinterlegung 279

II. Änderungen 281

III. Eintragung 282

IV. Während Ausstellungen gewährter zeitweiliger Schutz 284

V. Verschiedenes 285

Formulare zum Bundesgesetz betr. die Muster und Modelle 286

Übersicht über die Bedingungen und Formalitäten in den Vertrags- und Hauptunionsländern

1. Belgien 289

2. Dänemark 290

3. Deutschland 291

4. Frankreich 292

5. Griechenland 293

6. Großbritannien 293

7. Japan 294

8. Italien 295

9. Niederlande und Kolonien 296

10. Norwegen und Schweden 297

11. Österreich-Ungarn 298

12. Rumänien 300

13. Rußland 301

14. Spanien 302

15. Vereinigte Staaten von Nordamerika 303

Nachträge 305

Haftpflicht, Tabelle zur Rentenberechnung 307

Sachregister zu den Haftpflichtgesetzen 308

Sachregister zum Marken-, Muster- und Patentrecht 314

Inhaltsverzeichnis 321

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