 |
 |
 |
|
| | ||
| |
|
|
|
| | ||
[Titelblatt]
I
Vorrede
III
Uebersicht des Inhalts
21
Einleitung
25
§. 1. Die Erreichung des Zwecks eines gegebenen Staates unterlieget den beständigen Wechselverhältnissen der äussern Umstände, und deren Einflüsse auf die Staatsbürger, und es müssen daher die Mittel zu selben nach den verschiedenen Lagen des Staates verschieden, die Gesetze veränderlich seyn
25
§. 2. Die Veränderlichkeit dieser Gesetze wird bestritten, und die Befugniß der Staatsgewalt, wirkliche Gesetzesänderungen vorzunehmen, widersprochen, unter dem Vorwande einer Verletzung der wohlerworbenen Rechte (jurium quaesitorum) der Bürger. Behauptete Unveränderlichkeit aller wohlerworbenen Rechte
27
§. 3. Von einer Untersuchung dieser Unveränderlichkeit hängt die Recht- oder Unrechtlichkeit aller in einem Staate vorgenommenen oder vorzunehmenden Veränderungen ab. Absicht des Verfassers bey dieser Abhandlung und Eintheilung derselben
29
I. Abschnitt
§. 4. Die Rechte der Bürger im Staate sind absolute Menschheitsrechte, oder erst im Staate erworbene (positive)
32
§. 5. Nur die positiven können unter wohlerworbenen Rechten (juribus quæsitis) verstanden werden
34
§. 6. Die allgemeine Quelle aller im Staate erworbener Rechte sind die positiven Gesetze: aus ihren Merkmalen können auch die Merkmale der Rechte entwickelt werden
35
§. 7. Das erste Merkmal der positiven Gesetze ist ihre allgemeine Nothwendigkeit ihres Vorhandenseyns in einem jeden gegebnen Staate
37
§. 8. Das zweyte ist die relative Nothwendigkeit derselben in Bezug auf einen besondern Staat
38
§. 9. Aus diesem geht das dritte Merkmal, die Veränderlichkeit, hervor
39
§. 10. Nur unter Voraussetzung dieser Veränderlichkeit ist eine gute positive Gesetzgebung denkbar
42
§. 11. Die Veränderlichkeit der Gesetze, als der Quelle, ziehet auch nothwendig Veränderlichkeit der Rechte, als des abgeleiteten, nach sich. Was ist unter Veränderlichkeit der Rechte zu verstehen?
46
§. 12. Weitere Entwicklung dieser Veränderlichkeit der wohlerworbenen Rechte aus der Darstellung des Rechtsverhältnisses, welches durch positive Gesetze hervorgebracht wird
48
§. 13. Rechtsverhältniß aus positiven Gesetzen auf Seite der Unterthanen gegen die gesetzgebenden
49
§. 14. Gegen die rechtsprechende und vollziehende Gewalt
51
§. 15. Rechtsverhältniß der Unterthanen aus positiven Gesetzen unter sich
54
§. 16. Als Resultat des Vorausgesagten folgt die Veränderlichkeit der wohlerworbenen Rechte, und eben deßwegen die freye, ungehinderte Befugniß der Staatsgewalt, bestehende Gesetze zu ändern und aufzuheben
58
§. 17. Jede Gesetzesänderung oder Aufhebung erhält nur durch Allgemeinheit das Gepräge ihrer Nothwendigkeit
61
II. Abschnitt
§. 18. Nicht allzeit kann der vor einem Gesetze bestandne Zustand nach Aufhebung eines bestehenden Gesetzes hergestellt werden, sondern es ist ein Unterschied nach dem Inhalt des aufgehobnen Gesetzes nöthig, um den Rechtszustand nach dessen Aufhebung richtig zu bestimmen
63
§. 19. Angabe der Gesetze, nach deren Aufhebung der vorige Zustand hergestellt werden kann und muß
65
§. 20. Angabe jener Gesetze, nach deren Aufhebung der ursprüngliche Zustand nicht hergestellt werden kann
67
§. 21. Was unter der Erhaltung der aus einem Gesetze erworbenen Rechte nach dessen Aufhebung zu verstehen sey, und Berichtigung des Arioms, lex ad præterita retiahi nequit
69
§. 22. Nothwendiger Unterschied der widerrechtlichen und nicht widerrechtlichen Gesetze in Bestimmung der Frage, welche Rechte erhalten, d. h. in ein Surrogat verwandelt werden sollen
72
§. 23. Die widerrechtlichen Gesetze und die durch selbe bestättigten widerrechtlichen Rechte können und müssen in einem Staate unbedingt aufgehoben werden
74
§. 24. Die nicht widerrechtlichen Rechte haben zum Maasstab ihrer Erhaltung das Gesetz, aus dem sie entspringen
75
§. 25. Folge der Anwendung dieses Maasstabes
76
§. 26. Nur eine durch authentische Gesetzesauslegung bestimmte Analogie kann rechtliche Wirkung haben, und gesetzliche Rechte hervorbringen
78
§. 27. Rechtfertigung des bisher aufgestellten Entschädigungs-Maasstabes gegen den Einwurf der Verjährung
82
| |
|
|
|
| | ||
= Anzeige Bild Groß
= Anzeige Bild Klein