Löwenberg, Karl Friedrich Benjamin:
Die Lehre von den Rechtsmitteln im Preußischen Civil- und Kriminal-Prozesse : Nach den gesetzlichen Vorschriften nebst deren Erläuterungen durch Ministerial-Reskripte und Aussprüche des höchsten Gerichtshofes / Systematisch bearb. von einem praktischen Juristen
Berlin : Nicolai , 1846 - XII, 524 S.
Schlagwort(e): Preussen / Zivilprozessrecht;Strafverfahrensrecht;Rechtsmittel
Signatur: Dt 19 Ek 85

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[Titelblatt] I

Vorwort III

Inhalt VII

1. Th. Von den Rechtsmitteln in Civilsachen 1

Einleitung 3

1. Abth. Von den Beschwerden gegen gerichtliche Verfügungen 4

2. Abth. Von den Rechtsmitteln gegen Erkenntnisse

1. Abschn. Allgemeine Bestimmungen

A. Von Abfassung und Eröffnung der Erkenntnisse bei Kollegialgerichten

1. Vom Vortrage der Spruchsachen ausschließlich des Verfahrens nach der Verordnung vom 1. Juni 1833 10

2. Besetzung des Spruchkollegiums 12

3. Vom Votiren 16

4. Abfassung des Erkenntnisses 17

5. Form des Erkenntnisses 21

6. Insinuation des Erkenntnisses 25

B. Von der Einlegung der Rechtsmittel 36

C. Feststellung des Streitgegenstandes 42

D. Konkurrenz, Kumulation und Kollision von Rechtsmitteln 47

I. Kap. Von Deklarations- und Ergänzungs-Gesuchen 51

II. Kap. Von der Restitution gegen Kontumazial-Bescheide 53

III. Kap. Von den Rechtsmitteln gegen Agnitions- und Purifikations-Resolutionen 59

IV. Kap. Von den Rechtsmitteln gegen Erkenntnisse erster Instanz

Titel 1. Vom Rekurse 63

Titel 2. Von der Appellation

I. Voraussetzungen der Appellationsfähigkeit 67

II. Natur des Rechtsmittels 68

III. Anmeldung desselben 68

IV. Wirkung desselben 70

V. Verfahren in der Appellations-Instanz 75

VI. Appellations-Erkenntniß 99

V. Kap. Von den Rechtsmitteln gegen Appellations-Urtheile 102

VI. Kap. Besondere Bestimmungen bezüglich gewisser Prozeß-Gegenstände 164

VII. Kap. Von den Rechtsmitteln gegen Entscheidungen des Kostenpunktes und wider Festsetzungen von Prozeß-Kosten und Strafen 169

VIII. Kap. Von Nullitäts- und Restitutions-Klagen 172

2. Abschn. Von den Rechtsmitteln gegen die, in den bestimmten summarischen Prozessen ergehenden Erkenntnisse

I. Wechsel-Prozeß 190

II. Arrest-Prozeß 194

III. Merkantil- und Assekuranz-Prozeß 197

IV. Possessorium summariissimum 201

V. Diffamations- und Provokations-Prozeß 203

VI. Injuriensachen 205

VII. Fiskalische Untersuchungen

I. Restitution wider Kontumazial-Urtheile 213

II. Rechtsmittel wider Erkenntnisse

A. Mit Ausschluß der über Steuervergehen abgefaßten

a. Rechtsmittel des Denunziaten 214

b. Rechtsmittel gegen den Denunziaten: Aggravation

1. Aggravations-Gesuche der Privatpersonen 217

2. Fiskalischer Behörden 218

3. In Untersuchungen gegen Civil-Beamte 220

Beilage 1. Gesetz über das gerichtliche und Disziplinar-Strafverfahren gegen Beamte vom 29. März 1844 224

Beilage 2. Verordnung über das Verfahren bei der Einleitung von Pensionirungen und über die Entscheidung der dabei vorkommenden Beschwerden vom 29sten März 1844 239

B. Rechtsmittel wider die über Steuervergehen abgefaßten Erkenntnisse 241

VIII. Konfiskations-Prozeß 245

IX. Wahn- und Blödsinnigkeits-Erklärungen 247

X. Prodigalitäts-Erklärungen 248

XI. Vormundschaftliche Prozesse 251

XII. Ehescheidungssachen 259

XIII. Dienststreitigkeitssachen 266

XIV. Exmissions-Prozeß 268

XV. Grenzstreitigkeitssachen 268

XVI. Bausachen 270

XVII. Pachtsachen 272

XVIII. Miethssachen 276

XIX. Rechnungs-Prozesse 278

XX. Erbsonderungen und Auseinandersetzungen 278

3. Abschn. Von den Rechtsmitteln gegen die in Konkurssachen ergehenden Erkenntnisse

I. Abwendungs-Verfahren 280

II. Beneficium competentiae 284

III. Konkurs-Prozeß 285

4. Abschn. Von der Nichtigkeits-Beschwerde wider Adjudikations-Erkenntnisse 295

Anhang I. Rechtsmittel wider die bei gutsherrlich-bäuerlichen Regulirungen, Gemeinheitstheilungen und Ablösungen ergehenden Entscheidungen 308

2. Th. Von den Rechtsmitteln in Kriminalsachen 335

Einleitung 337

I. Von der Abfassung des Erkenntnisses 337

II. Von der Bestätigung und Publikation des Erkenntnisses 342

I. Kap. Von dem Rechtsmittel der weiteren Vertheidigung 348

II. Kap. Von dem Kontumazial-Verfahren gegen flüchtige und abwesende Verbrecher 357

III. Kap. Von der Restitution in Kriminalsachen 358

IV. Kap. Abweichende Vorschriften bezüglich gewisser Arten von Verbrechen

I. Verbrechen gegen die Sicherheit der Armeeen und der Begünstigung des Feindes 359

II. Verbrechen im Landsturm 360

III. Aufruhr und Tumult 361

IV. Holzdiebstahl 362

V. Kap. Von der Aggravation in Kriminalsachen, als Rechtsmittel gegen angeschuldigte Civilbeamte 364

Anhang II. Von der Abolition, Begnadigung und Verjährung in Strafsachen 366

Anhang III. Das Ober-Censurgericht 379

Sach-Register 386

Register über die als Belagsstellen aufgeführten allgemeinen und besonderen Gesetze, Verordnungen, Ministerial-Reskripte, Entscheidungen und Plenar-Beschlüsse des Geheimen Ober-Tribunals 433

Einzelne Gesetze, Verordnungen, Ministerial-Reskripte, Entscheidungen und Plenar-Beschlüsse des Geheimen Ober-Tribunals in chronologischer Ordnung 447

Nachtrag

I. Verordnung über das Verfahren in Civil-Prozessen vom 21. Juli 1846 470

II. Gesetz, betreffend das Verfahren in den bei dem Kammergerichte und dem Kriminalgerichte zu Berlin zu führenden Untersuchungen, vom 17. Juli 1846 486

III. Zu den §§ 68, 114 und 327 521

Berichtigungen 523

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