Kaiser, Simon:
Die Rechte des Staates in Eisenbahn-Angelegenheiten der Schweiz
: Ein Beitrag zur Lösung bestehender und kommender Eisenbahnkonflikte;Für Staatsmänner, Eisenbahndirektionen, Verwaltungsräthe, Aktionäre, Juristen, Handelsleute etc.
/ Von einem Mitgliede der schweiz. Bundesversammlung
Zürich
: Riesling
, 1861
- VIII, 159 S.
Schlagwort(e): Schweiz / Handelsrecht;Wirtschaftsrecht;Eisenbahnrecht
Signatur: Sz 15 Ek 35
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Vorsatz
I
[Titelblatt]
III
Vorwort
V
Einleitung
1
1. Abth. Die Rechte des Staates nach der bestehenden Gesetzgebung und nach den Konzessionen
I. Objektives Recht
1. Die Konzession (Interventionsrecht des Bundes)
14
2. Abtretung der Konzession (Fusion)
20
3. Rückkauf
24
4. Einsicht der Statuten
28
5. Bestellung des Verwaltungsrathes
28
6. Domizil
30
7. Aufstellung von Schiedsgerichten
31
8. Kautionen
32
9. Allgemeiner Vorbehalt und gemeines Recht
34
II. Bau der Bahnen
34
10. Vorläufige Studien
35
11. Feststellung der Richtung
35
12. Vorlage und Genehmigung der Pläne
38
13. Expropriationen
40
14. Bestimmung des zweiten Geleises
44
15. Nachweis über den Beginn der Erbarbeiten und die finanziellen Mittel
45
16. Vollendung der Arbeiten
50
17. Ausführung der Arbeiten
51
18. Besondere Anlagen
53
19. Funde
57
20. Kollaudation
58
21. Abgabe der Katasterpläne und Rechnungen
59
22. Erhaltung in gutem Zustande
60
III. Betrieb der Bahnen
62
23. Wahl der Bahnangestellten
63
24. Lokomotiven und Waggons
64
25. Fahrtenplan
65
26. Tarife
71
27. Transport-Reglemente
78
28. Verfügung zu Militärzwecken
85
29. Verhältnisse der Postverwaltung
88
30. Telegraphendienst
91
31. Polizei
92
32. Besteuerung
96
33. Berichterstattung und Jahresrechnung
100
34. Anschlußverhältnisse
101
IV. Besondere Verhältnisse
116
35. Anschluß mit dem Ausland
121
36. Bau durch die Kantone
126
37. Besondere Verpflichtungen der Eisenbahnen
126
2. Abth. Ueber die Beibehaltung des gegenwärtigen Eisenbahnrechtes und über allfällige Reformen
128
I. Reformen und Verfügungen innerhalb des bestehenden Rechtes
130
II. Reformen und Vorkehrungen in Erweiterung des bestehenden Rechtes
140
III. Umgestaltung der Grundreformen im bestehenden Rechte
144