 |
 |
 |
|
| | ||
| |
|
|
|
| | ||
[Titelblatt]
I
Vorwort
III
Inhaltsverzeichniß
V
Berichtigungen und Zusätze
XIII
Einleitende Bemerkungen
1
Gesetz über das Verfahren außer Streitsachen
1. Hauptst. Allgemeine Anordnungen
Pflicht des Richters, von Amtswegen zu verfahren. Grundsätzliche Bestimmungen über das Verfahren
13
Notare im Verfahren außer Streitsachen
24
Form der Gesuche
25
Gebrauch der Sachwalter
30
Zustellung der gerichtlichen Erledigungen
31
Berechnung der Fristen
34
Beweiskraft der Urkunden
35
Rechtsmittel gegen die gerichtlichen Verfügungen
38
Rechtskraft der gerichtlichen Verfügungen
47
Execution
48
Einleitung zu den gesetzlichen Bestimmungen über die Verlassenschaftsabhandlung
54
2. Hauptst. Von der Abhandlung der Verlassenschaften
1. Abschn. Allgemeine Anordnungen
68
2. Abschn. Von der Todfallsaufnahme
96
3. Abschn. Von der Kundmachung der letzten Willenserklärung
116
4. Abschn. Von den Verfügungen des Gerichtes über die Todfallsaufnahme und die letzte Willenserklärung
Allfällige Ergänzung der Todfallsaufnahme
127
Besondere Anzeigen
136
5. Abschn. Von dem Inventar und eidesstättigen Vermögensbekenntnisse
1. Inventar
145
2. Eidesstättiges Vermögensbekenntniß
175
6. Abschn. Von der Erbserklärung
Abforderung der Erbserklärung und Form der Abgabe
178
Bedenkzeit
183
Folgen der Nichtanbringung der Erbserklärung
183
Erfordernisse der Erbserklärung
187
Vorkehrungen zur Feststellung der Erbfolge
194
Verfahren bei widersprechenden Erbserklärungen
199
Parteirollen
200
Sequestration des Nachlasses
214
Vorkehrungen, wenn die Erben unbekannt sind oder keine Erbserklärung einbringen
217
Uebergabe erbloser Nachlässe an den Fiscus
220
Vorkehrungen bei bekannten Erben, die unbekannten Aufenthaltes sind
222
Kundmachung der Edicte
224
7. Abschn. Von der Einberufung der Verlassenschaftsgläubiger
225
8. Abschn. Von den besonderen Vorkehrungen bezüglich der Verlassenschaften der Ausländer
231
9. Abschn. Von den Verfügungen über einzelne Verlassenschaftssachen während der Dauer der Erbverhandlung
237
10. Abschn. Von der Einantwortung der Verlassenschaft
Erfordernisse zur Einantwortung; Abhandlungsausweise
248
Ausweis über die Berichtigung der Verlassenschaftsgebühren
256
Nachlässe rechnungspflichtiger Beamten (Personen)
257
Ausweis über die Befolgung des letzten Willens
257
Substitutionen und denselben gleichgehaltene Anordnungen
259
Fromme und zu gemeinnützigen Zwecken bestimmte Legate
262
Legate Minderjähriger, Pflegebefohlener
263
Andere Vermächtnisse, Verständigung, Sicherstellung
264
Pflichttheilsausweis
266
Legatsausweis
270
Mitwirkung des Testamentsexecutors beim Testamentsausweise
271
Erbtheilung, Endausweis, Substitutionsausweis
272
Einantwortungsverordnung u. s. w.
284
Uebergabe des Vermögens pflegebefohlener Erben
290
Bücherliche Eintragung der Einantwortungsverordnung
291
Einverleibung der Rechte der Legatare und Erwerber von in der Abhandlung veräußerten Sachen
300
Nachträglich aufgefundenes Verlassenschaftsvermögen
306
Nachträglich aufgefundene letzte Willenserklärung
308
Anhang I. Verzeichniß der Hofgebäude (u. mehrerer Palais) in und um Wien
310
Anhang II. Besondere Bestimmungen über die Behandlung der Verlassenschaften von Ausländern (Internationale Nachlaßbehandlung)
313
Anhang III. Formularien zur Instruction für die Gemeindevorsteher
356
Anhang IV. Von den von Verlassenschaften zu entrichtenden gesetzlichen Gebühren und der Einflußnahme des Gerichtes auf deren Bemessung
Punkt 1. Von den auf Grund des Gebührengesetzes zu entrichtenden unmittelbaren Gebühren (Staatsgebühren)
360
I. Abth.
A. Wer die Gebühren bemißt
361
B. Was die Parteien zu thun haben
364
C. Inwieferne das Gericht hinsichtlich der Gebührenangelegenheit zu interveniren hat
373
II. Abth. Von den Gebühren und der Art ihrer Bemessung
I. Gegenstand der Nachlaßgebühren
380
II. Eigenschaft des Nachlasses
382
III. Verlassenschaft eines Ausländers, Sachen eines Inländers im Auslande
383
IV. Anwendung der gegenwärtigen Gebührengesetze
385
V. Percentualgebühr. Grundlagen der Bemessung und Ausmittlung des Werthes und des reinen Nachlasses
386
VI. Abgesonderte Ersichtlichmachung der Gebührenbemessung für jeden Erben, Legatar und Geschenknehmer
395
VII. Wem die Zahlungspflicht obliegt
395
VIII. Haftung für die Gebühr
395
IX. Ausmaß der Gebühr in subjectiver und objectiver Beziehung
397
X. Erbverzichtleistungen
408
XI. Erwerbungsacte und Vermögensübertragungen, die nicht als solche von Todeswegen gelten (Weiterübertragungen)
409
Verzugszinsen von Staatsgebühren
413
Punkt 2. Von den außer den Staatsgebühren noch zu entrichtenden anderweitigen Beiträgen (Fondsgebühren)
Allgemeines
414
A. Der Normalschulfonds-Beitrag
416
B. Der Schulbeitrag
419
Punkt 3. Von dem Abfahrtsgelde und den dießfalls bestehenden Freizügigkeitsverträgen
438
Alphabetisches Register
445
| |
|
|
|
| | ||
= Anzeige Bild Groß
= Anzeige Bild Klein