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[Titelblatt]
I
Inhaltsverzeichniß
V
Abkürzungen
VIII
Einleitung
Vorbemerkungen
1
Emanation eines vollständigen Prozedur-Gesetzes für das Obertribunal
10
Uebersicht
16
1. Abschn. Zulässigkeit und Begründung der Rechtsmittel höchster Instanz
Bedürfniß eines einzigen Rechtsmittels und zwar der Nichtigkeitsbeschwerde
18
Beleuchtung der jetzt geltenden Eventualitäten zulässiger Revision
34
Gründe der Nichtigkeitsbeschwerde gegen Appellations-Erkenntnisse
Nichtigkeitsgründe im Allgemeinen. Aufhebung des § 17 des Gesetzes vom 14. Dezember 1833 betreffend die Feststellung des Fakti durch die Species facti des Richters
41
Nichtigkeit wegen Verletzung materieller Rechtsgrundsätze
50
Ob der Rechtsgrundsatz und das Gesetz in der Nichtigkeitsbeschwerde anzuführen?
57
Nichtigkeiten wegen Verletzung von Prozeßgesetzen und zwar Angriffe gegen die Form des Urtheils und die Person des Richters
61
Kritik der außerdem jetzt geltenden prozessualischen Nichtigkeiten im Allgemeinen
65
Ob eine allgemeine Ausdehnung auf Prozeßvorschriften möglich
72
Neue Vorschläge, zunächst wegen Verletzung der Prozeßgesetze, die Execution etc., Concurs etc., Priorität betreffend
73
Aus dem eigentlichen Prozeß besonders auszuziehende Nichtigkeiten. Zulässigkeit des Rechtsmittels. Competenz. res judicata. Erkenntniß über den Klageantrag hinaus. Widerspruch des Tenors mit den Gründen
74
Sonstige Nichtigkeiten. Prozeßrecht. Persönliche Fähigkeit vor Gericht aufzutreten. Litisconsortium. Wirkung der Adcitation und Intervention. Rechtshängigkeit
77
Prozedur-Nichtigkeiten. Mangel des rechtlichen Gehörs
78
Nichtverbindliche Erklärungen im Prozesse berücksichtigt
82
Vorschriften über prozessualische Rechtsnachtheile
82
Prozeßart. Mandatsprozeß unrichtig angewendet
84
Verletzung der Grundsätze der Beweislast
85
Beweiszulassung von Urkunden und Zeugen, denen die Beweiskraft völlig mangelt
87
Verletzung der Vorschriften über den Eid
88
Schlußbemerkung. Ausdehnung auf die gemeinrechtlichen Landestheile
89
Nichtzulassung von Angriffen gegen die faktische Würdigung (§ 5 Nr. 10 a. b. des Gesetzes von 1833)
92
Beschränkung des Objekts auf einen Betrag über 100 Thaler mit Ausnahme gewisser Nichtigkeiten
97
Keine Nichtigkeit im Interesse des Gesetzes
99
Wirkung der Vernichtung. Richtschnur für die weitere Entscheidung, die demselben Appellationsgericht obliegt
100
Keine Entscheidung in der Sache selbst durch das Tribunal
102
Exekution aus dem angegriffenen Urtheil
108
Wirkung der Nichtigkeitsbeschwerde bei Litisconsorten
111
Nichtigkeitsbeschwerde gegen Urtheile, die nicht in zweiter Instanz ergangen sind, resp. Resolutionen
Possessorien-Erkenntnisse
112
Sonstige erstrichterlicher Erlasse
113
Agnitions-Resolution
115
Purisikations-Bescheide
116
Präclusoria
118
Adjudikatoria
121
2. Abschn. Art des Verfahrens, wodurch die Rechtsmittel eingeführt und geltend gemacht werden
Einführungsfristen
124
Nachtrag. Restitutionsfrage
126
Beibehaltung der Ausnahme rücksichtlich der Einreichung der Schrift durch Obertribunals-Rechtsanwalte
127
Vollmachtspunkt
128
Einreichung der Schrift, Gebühren-Verlust abzuschaffen
130
Beantwortungsschrift
131
Referat, mündliche Verhandlung
132
Urtheil
142
Kostenpunkt
144
Schlußbemerkungen
144
Beilage A. Gesetz-Entwurf. Gesetz über das Rechtsmittel der Nichtigkeitsbeschwerde in Civilsachen
146
Beilage B. Von der Revision. Auszug aus dem Berichte des Gesetz-Revisors Geh.-Rath Reinhard vom Jahre 1830
154
Beilage C
Summarische Uebersicht der beim Obertribunal in den Jahren von 1839 bis incl. 1855 abgeurtelten Sachen
165
Summarische Uebersicht der bei den drei resp. vier Senaten des Obertribunals in den Jahren von 1839 bis incl. 1855 abgeurtelten Sachen
166
Beilage D. Ueber Aenderungen im Subhastations-Verfahren
169
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