Fecht, H. A.:
Das Executions-Verfahren in Württemberg : Eine umfassende Anleitung zu Behandlung des Schuldklagewesens und zu Vollziehung rechtskräftiger Erkenntnisse nach den bestehenden Gesetzen, Verordnungen und Verfügungen;Mit einem Anhang, enthaltend: das Executions-Gesetz vom 15. April 1825, das Gesetz vom 13. Nov. 1855 und die Justiz-Ministerial-Verfügung vom 22. December 1855;Mit ausführlichem alphabetischem Sachregister;Zunächst für Ortsbehörden / Hrsg. von H. A. Fecht
Stuttgart : Metzler , 1856 - VII, 167 S.
Schlagwort(e): Württemberg / Zivilprozessrecht;Zwangsvollstreckung
Signatur: Dt 19 Fk 78

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[Titelblatt] I

Vorwort III

Inhaltsübersicht V

I. Einleitung 1

II. Executionsbehörden und deren Zuständigkeit 2

III. Executionsverfahren

A. Allgemeine Voraussetzungen 12

B. Bei unbestrittenen Forderungen

a) Geldforderungen; Schuldklage im engern Sinn

Anbringung der Klage 13

Prüfung der Klage 14

Mündliche Vernehmung des Beklagten und Ertheilung des Zahlungsbefehls 14

Schriftlicher Zahlungsbefehl 15

Widerspruch und Einwendungen des Beklagten 17

Widerruf oder Anfechtung des Anerkenntnisses 18

Gegenforderungen 19

Fristerstreckung und Borgfrist 21

Erkennung der Execution 22

Einwendungen 23

Beschwerderecht 23

Ausführung der Execution 24

Arten der Execution 25

Personal-Execution 25

Realexecution überhaupt 30

Executions-Commissäre 32

Angriff des baaren Geldes 35

Angriff der Naturalvorräthe und anderer beweglicher Vermögensstücke 36

Beschlagnahme von Forderungen 44

Beschlagnahme der Früchte des laufenden Jahrs 50

Sequestration der Güter 51

Einsetzung des Gläubigers in die Güter 52

Gemeinschaftliche Bestimmungen für Sequestration und Immission 53

Veräußerung der liegenden Güter

Einleitung 54

Selbstverkauf 54

Anordnung der Execution und Auswahl der Güter 57

Anschlag 58

Festsetzung des Verkaufstermins und dessen Bekanntmachung 59

Eröffnung an die Interessenten 61

Feststellung der Bedingungen 61

Güterpfleger 63

Verkaufsverhandlung selbst 63

Ergebniß des ersten Aufstreichs und weitere Aufstreichsverhandlungen 68

Vorläufiger Kaufsabschluß 73

Befriedigung der Gläubiger vor dem Verkaufsabschluß 74

Güterbau und Erndte 75

Reurecht und Verletzung 75

Ankauf mehrerer Güter 75

Prüfung des Verkaufs und Zuschlag 76

Erkenntniß und Verweisung 77

Verweisung unter mehrere Gläubiger 79

Wirkungen des obrigkeitlichen Gutsverkaufs 79

Fall-Lehen 82

Einträge in das Schuldklagprotokoll 82

Executionsrecht der K. Hof- und Staats-Cameralämter 82

Besondere Bestimmung hinsichtlich der Executionsbefugniß der K. Oberämter 84

b) Bei Lieferung anderer vertretbarer Gegenstände 84

c) Bei Unterlassungen oder Leistungen 85

C. Bei rechtskräftigen Erkenntnissen

a) Richterliche Erkenntnisse

1) Vollzugsbehörden 85

2) Voraussetzungen der Erkennung der Execution 89

3) Verfahren bei dem Vollzug der Erkenntnisse

1) Forderungen von Geld und Lieferung anderer vertretbarer Gegenstände 92

2) Bei Unterlassungen oder Leistungen 96

b) Administrativ-Erkenntnisse 99

D. Anstandsbrief, Moratorium 100

E. Verfahren gegen abwesende Schuldner 101

F. Kosten des Executionsverfahrens 101

G. Verantwortlichkeit 103

H. Justizverweigerung und Verzögerung, Beaufsichtigung der Ortsobrigkeiten 103

Anhang

A. Executions Gesetz vom 15. April 1825 105

B. Auszug aus dem Gesetz vom 21. Mai 1828 128

C. Gesetz vom 13. Nov. 1855 130

D. Justizministerialverfügung (Instruktion) vom 22. Dec. 1855 139

E, F. und G. Formularien 152

Alphabetisches Register 157

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