Fecht, H. A.:
Das Executions-Verfahren in Württemberg
: Eine umfassende Anleitung zu Behandlung des Schuldklagewesens und zu Vollziehung rechtskräftiger Erkenntnisse nach den bestehenden Gesetzen, Verordnungen und Verfügungen;Mit einem Anhang, enthaltend: das Executions-Gesetz vom 15. April 1825, das Gesetz vom 13. Nov. 1855 und die Justiz-Ministerial-Verfügung vom 22. December 1855;Mit ausführlichem alphabetischem Sachregister;Zunächst für Ortsbehörden
/ Hrsg. von H. A. Fecht
Stuttgart
: Metzler
, 1856
- VII, 167 S.
Schlagwort(e): Württemberg / Zivilprozessrecht;Zwangsvollstreckung
Signatur: Dt 19 Fk 78
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[Titelblatt]
I
Vorwort
III
Inhaltsübersicht
V
I. Einleitung
1
II. Executionsbehörden und deren Zuständigkeit
2
III. Executionsverfahren
A. Allgemeine Voraussetzungen
12
B. Bei unbestrittenen Forderungen
a) Geldforderungen; Schuldklage im engern Sinn
Anbringung der Klage
13
Prüfung der Klage
14
Mündliche Vernehmung des Beklagten und Ertheilung des Zahlungsbefehls
14
Schriftlicher Zahlungsbefehl
15
Widerspruch und Einwendungen des Beklagten
17
Widerruf oder Anfechtung des Anerkenntnisses
18
Gegenforderungen
19
Fristerstreckung und Borgfrist
21
Erkennung der Execution
22
Einwendungen
23
Beschwerderecht
23
Ausführung der Execution
24
Arten der Execution
25
Personal-Execution
25
Realexecution überhaupt
30
Executions-Commissäre
32
Angriff des baaren Geldes
35
Angriff der Naturalvorräthe und anderer beweglicher Vermögensstücke
36
Beschlagnahme von Forderungen
44
Beschlagnahme der Früchte des laufenden Jahrs
50
Sequestration der Güter
51
Einsetzung des Gläubigers in die Güter
52
Gemeinschaftliche Bestimmungen für Sequestration und Immission
53
Veräußerung der liegenden Güter
Einleitung
54
Selbstverkauf
54
Anordnung der Execution und Auswahl der Güter
57
Anschlag
58
Festsetzung des Verkaufstermins und dessen Bekanntmachung
59
Eröffnung an die Interessenten
61
Feststellung der Bedingungen
61
Güterpfleger
63
Verkaufsverhandlung selbst
63
Ergebniß des ersten Aufstreichs und weitere Aufstreichsverhandlungen
68
Vorläufiger Kaufsabschluß
73
Befriedigung der Gläubiger vor dem Verkaufsabschluß
74
Güterbau und Erndte
75
Reurecht und Verletzung
75
Ankauf mehrerer Güter
75
Prüfung des Verkaufs und Zuschlag
76
Erkenntniß und Verweisung
77
Verweisung unter mehrere Gläubiger
79
Wirkungen des obrigkeitlichen Gutsverkaufs
79
Fall-Lehen
82
Einträge in das Schuldklagprotokoll
82
Executionsrecht der K. Hof- und Staats-Cameralämter
82
Besondere Bestimmung hinsichtlich der Executionsbefugniß der K. Oberämter
84
b) Bei Lieferung anderer vertretbarer Gegenstände
84
c) Bei Unterlassungen oder Leistungen
85
C. Bei rechtskräftigen Erkenntnissen
a) Richterliche Erkenntnisse
1) Vollzugsbehörden
85
2) Voraussetzungen der Erkennung der Execution
89
3) Verfahren bei dem Vollzug der Erkenntnisse
1) Forderungen von Geld und Lieferung anderer vertretbarer Gegenstände
92
2) Bei Unterlassungen oder Leistungen
96
b) Administrativ-Erkenntnisse
99
D. Anstandsbrief, Moratorium
100
E. Verfahren gegen abwesende Schuldner
101
F. Kosten des Executionsverfahrens
101
G. Verantwortlichkeit
103
H. Justizverweigerung und Verzögerung, Beaufsichtigung der Ortsobrigkeiten
103
Anhang
A. Executions Gesetz vom 15. April 1825
105
B. Auszug aus dem Gesetz vom 21. Mai 1828
128
C. Gesetz vom 13. Nov. 1855
130
D. Justizministerialverfügung (Instruktion) vom 22. Dec. 1855
139