Wieck, Friedrich Georg:
Grundsätze des Patentwesens : Wichtigkeit d. Erfindungs- u. Einführungspatente für d. Industrie u. d. Nothwendigkeit e. allg. Patentgesetzgebung für Deutschland;Mit e. Anh., d. Hauptbestimmungen d. jetzt bestehenden Patentgesetze in d. verschiedenen Ländern enthaltend / Von Friedrich Georg Wieck
Chemnitz : Expedition d. Gewerbeblattes für Sachsen , 1839 - VI, 42 S.
Schlagwort(e): Deutschland / Privatrecht;Patentrecht;Rechtsreform;Rechtsvergleich
Signatur: Dt 15 Mk 39

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[Titelblatt] I

[Vorwort] V

Einleitung 1

Nothwendige Erfordernisse einer guten Patentgesetzgebung 4

Geeignete Patentgegenstände 7

Sicherheitsmaassregeln bei Patentverleihungen 10

Patente auf Einführung von fremden Erfindungen 12

Nothwendigkeit einer richtigen Bezeichnung des Patentinhalts im Patenttitel 15

Nothwendigkeit einer ausführlichen und getreuen Patentbeschreibung 17

Ueber den Einfluß späterer Verbesserungen patentirter Erfindungen auf den Werth der Patente 18

Ueber die Bekanntmachung patentirter Erfindungen 22

Beurtheilung der zu patentirenden Erfindungen durch die Patentbehörde 24

Patentzeit und Patentpreis 25

Entsagung und Erweiterung von Patentansprüchen 26

Patentbehörden und Patentstreitfälle 27

Patente auf Muster, Farbenzusammenstellungen und Formen von Gewerberzeugnissen 28

Allgemeines Patentgesetz für die deutschen Bundesstaaten 30

Anhang. Hauptbestimmungen der Patentgesetzgebungen verschiedener Länder 34

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