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[Titelblatt]
I
Vorwort
III
Inhalt
IX
Allgemeiner Th.
1
Einleitung
3
1. Abschn. Allgemeine, die privatrechtlichen Verhältnisse begründende Normen
7
2. Abschn. Die in Bezug auf die Ehe bestehenden Anordnungen
§ 11. Ehevertrag . . .
17
§ 12. Eheverlobniß . . .
18
§ 13. Gegründete Ursachen des Rücktrittes vom Eheverlobnisse
20
§ 14. Behandlung der in Bezug auf die künftige Ehe gemachten Geschenke und der Zusicherungen für Unterhandlung eines Ehevertrages
21
§ 15. Behandlung der von österreichischen Unterthanen in fremden Staaten und von fremden Unterthanen in österreichischen Staaten abgeschlossenen Eheverlöbnisse
22
§ 16. Ehehindernisse . . .
23
§ 17. Ehehindernisse aus Mangel des Vermögens zur Einwilligung. Rasende, Wahn- und Blödsinnige, Unmündige, Trunkene, Taubstumme, periodisch Wahnsinnige
25
§ 18. Minderjährige . . .
26
§ 19. Recht zur Beschwerdeführung . . .
28
§ 20. Volljährige, rücksichtlich welcher dieselben Vorschriften wirksam sind
30
§ 21. Erforderniß bei Heirathen von Militärpersonen oder der zum Militärkörper gehörigen Individuen
30
§ 22. Personen, welche vor ihrer Verehelichung eine Bewilligung, dann einen Entlaßschein in Bezug auf die Militärkonskription beizubringen haben
31
§ 23. Widrige Folgen, welche abgesehen von einem Ehehindernisse die Nichteinholung der Einwilligung zur Verehelichung in gewissen Fällen nach sich ziehet
34
§ 24. Ehehindernisse aus Mangel der wirklichen Einwilligung . . .
36
§ 25. Ehehindernisse aus Abgang des Vermögens zum Zwecke: absolute Ehehindernisse aus Abgang dieses Vermögens . . .
41
§ 26. Relative Ehehindernisse aus Abgang dieses Vermögens zum Zwecke der Ehe . . .
45
§ 27. Ehehindernisse, so aus Abgang der wesentlichen Feierlichkeiten entspringen: Mangel des Aufgebothes
52
§ 28. Besondere Verpflichtungen der Seelsorger in dieser Beziehung
60
§ 29. Mangel der feierlichen Erklärung der Einwilligung
62
§ 30. Welcher Seelsorger bei Brautleuten von verschiedenem Ritus dabei einzuschreiten
65
§ 31. In wie ferne die Ehe durch Bevollmächtigte abgeschlossen werden kann
67
§ 32. Trauungsformel . . .
68
§ 33. Die von den Brautleuten vor der Trauung beizubringenden Legitimationen . . .
70
§ 34. Eintragung des Trauungsaktes . . .
78
§ 35. Grundsätze rücksichtlich der Ehehindernisse bei von österreichischen Unterthanen mit österreichischen Unterthanen oder mit Fremden im Auslande abgeschlossenen Ehen
80
§ 36. Grundsätze bei von Ausländern in Österreich mit hierländigen Unterthanen, oder mit Fremden, dann bei den von zwei Ausländern im Auslande abgeschlossenen Ehen
83
§ 37. Dispensation von Ehehindernissen . . .
84
§ 38. Verfahren der Landesstelle in Ehedispensationssachen . . .
87
§ 39. Dispensationsgesuche bei bloß kanonischen Ehehindernissen
90
§ 40. Verfahren bei Ehedispensen, wenn dabei das Ordinariat Einfluß zu nehmen hat . . .
92
§ 41. Dispensation von, nach geschlossener Ehe sich darstellenden Ehehindernissen . . .
94
§ 42. Bedingung der Dispensation vom zweiten und dritten Aufgebothe . . .
97
§ 43. Besondere Pflicht der Seelsorger in dieser Beziehung . . .
99
§ 44. Konvalidation einer ungültig eingegangenen Ehe . . .
105
§ 45. Gewissens-Ehe, Ehe zur linken Hand, Mißheirathen
109
§ 46. Eintheilung der durch die Ehe begründeten Rechte der Ehegatten
110
§ 47. Eintheilung der Personenrechte der Ehegatten
110
§ 48. Gemeinschaftliche Personenrechte und Verbindlichkeiten der Ehegatten . . .
110
§ 49. Besondere Rechte und Verbindlichkeiten des Ehegatten . . .
115
§ 50. Besondere Gerechtsame der Ehegattin . . .
119
§ 51. Besondere Verbindlichkeiten der Ehegattin . . .
123
§ 52. Sachenrechte der Ehegatten; wechselseitige . . .
126
§ 53. Besondere Sachenrechte der Ehegatten; Ehepakten
128
§ 54. Heirathsgut . . .
128
§ 55. Wem die Verbindlichkeit zur Bestellung des Heirathsgutes obliege . . .
130
§ 56. Erlöschung der gesetzlichen Verbindlichkeit zur Bestellung eines Heirathsgutes
132
§ 57. Grundsätze beim Verluste und bei Bestellung des Heirathsgutes . . .
133
§ 58. Die dem Ehemanne in Bezug auf das bestellte Heirathsgut zustehenden Rechte . . .
136
§ 59. Zurückstellung des Heirathsgutes
139
§ 60. Widerlage . . .
140
§ 61. Morgengabe
142
§ 62. Gütergemeinschaft . . .
142
§ 63. Rechtswirkung der Gütergemeinschaft . . .
143
§ 64. Vorbehalt des separirten Eigenthums jedes Ehetheiles . . .
145
§ 65. Die dem Ehegatten in der Regel zustehende Vermögensverwaltung . . .
146
§ 66. Wittwengehalt . . .
146
§ 67. Sicherstellung des Heirathsgutes
147
§ 68. Geschenke unter Ehegatten
148
§ 69. Wechselseitiges Testament der Eheleute
148
§ 70. Erbvertrag zwischen Eheleuten . . .
149
§ 71. Besondere Regel in Bezug auf die Bedingungen des Erbvertrages . . .
152
§ 72. Erlöschung des Erbvertrages
154
§ 73. Fruchtnießung auf den Todesfall (Advitalitätsrecht). Einkindschaft
154
§ 74. Absonderung des Vermögens im Falle eines Konkurses, Klassifizirung der aus dem Heirathsgute und der Widerlage gestellten Forderung
156
§ 75. Arten der gesetzmäßigen Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft . . .
158
§ 76. Scheidung von Tisch und Bett; Verfahren bei der einverständlichen
160
§ 77. Uneinverständliche (streitige) Scheidung . . .
164
§ 78. Absonderung des Vermögens und Versorgung der Kinder
175
§ 79. Rekurs, Appellations- und Revisionszug, Nullitätsbeschwerde, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
177
§ 80. Wiedervereinigung geschiedener Eheleute
178
§ 81. Wirkungen der Scheidung von Tisch und Bett auf die persönlichen Verhältnisse und den Unterhalt der geschiedenen Eheleute
178
§ 82. Ungültigerklärung der Ehe . . .
184
§ 83. Subjekte, welche eine Ehe wegen eines Privat-Ehehindernisses bestreiten können
186
§ 84. Prüfung der Bedingungen dieses den Ehegatten eingeräumten Bestreitungsrechtes der Ehe . . .
186
§ 85. Bemerkungen in Bezug auf das vom Gesetze nicht besonders berührte Bestreitungsrecht bei andern Ehehindernissen . . .
192
§ 86. Allgemeiner Grundsatz bei andern zur Bestreitung der Ehe befugten Personen
197
§ 87. Besondere Grundsätze bei diesen Personen . . .
198
§ 88. Erlöschung des Bestreitungsrechtes . . .
201
§ 89. Die zur Verhandlung über die Ungültigkeit der Ehe befugten Instanzen . . .
205
§ 90. Instanz für solche Verhandlungen bei Militärpersonen
208
§ 91. Fremde können solche Streitigkeiten hier nicht zur gerichtlichen Verhandlung bringen
209
§ 92. Wann das Landrecht: die Sache an das Kriminalgericht, oder an die Behörde über schwere Polizei-Übertretungen zu verweisen . . .
209
§ 93. Verfahren des Landrechtes, Vertreter des Ehebandes, Juden-Ehen, Vorladung, Kontumazurtheil, Hauptgegenstand der Untersuchung . . .
210
§ 94. Vermuthung für die Gültigkeit der Ehe . . .
214
§ 95. Zuläßige Beweisesarten, Obliegenheit des Richters, Art der Zeugenvernehmung
216
§ 96. Verfahren bei Behauptung des Unvermögens
217
§ 97. Verfahren beim Hindernisse des bestehenden Ehebandes
218
§ 98. Zuziehung des Repräsentanten bei der Ehescheidung über die Ungültigkeit der Ehe . . .
220
§ 99. Abweichung bei Soldaten- und Juden-Ehen
223
§ 100. In der Regel ist bei solchen Streitigkeiten weder Vergleich noch Schiedsrichter zuläßig . . .
226
§ 101. Entschädigungsverbindlichkeit des an der Ungültigkeit der Ehe schuldtragenden Theiles . . .
228
§ 102. Unauflöslichkeit des Ehebandes zwischen katholischen Personen . . .
229
§ 103. Gesetzliche Trennungsgründe der Ehen von Akatholiken
233
§ 104. Gerichtliches Verfahren in Trennungsfällen
239
§ 105. Wirkung der Trennung der Ehe in Bezug auf die übrigen Verhältnisse der Ehegatten und die Ehepakten
242
§ 106. Wiedervereinigung getrennter Ehegatten . . .
245
§ 107. Bedingungen der Todeserklärung eines vermißten Ehegatten
246
§ 108. Verfahren in einem solchen Falle . . .
247
§ 109. Verfahren nach verstrichener Ediktalfrist . . .
249
§ 110. Wirkung der Todeserklärung des Ehegatten, wenn diese mittelst eines falschen Todtenscheines bewirkt worden
251
§ 111. Verfahren, wenn über den Tod eines verschollenen Ehegatten bloß ein Zeugenbeweis angebothen wird
252
§ 112. Beschränkungen, welchen die Wiederverehelichungen unterliegen . . .
255
§ 113. Anmerkung der erfolgten Trennung oder Ungültigkeits-Erklärung in den Trauungsbüchern
261
§ 114. Hauptregel in Bezug auf die Ehen der Judenschaft
262
§ 115. Abweichungen bei der Judenschaft . . .
262
§ 116. Wann eine Juden-Ehe ungültig ist . . .
266
§ 117. Scheidung der jüdischen Eheleute von Tisch und Bett
267
§ 118. Trennung einer jüdischen Ehe . . .
268
3. Abschn. Das Rechtsverhältniß zwischen Ältern und Kindern
§ 119. Kinder für welche die Vermuthung der ehelichen Geburt streitet
272
§ 120. Rechte und Pflichten der Ältern gegenüber von ihren ehelichen Kindern . . .
272
§ 121. Pflichten der Ältern in Bezug auf den Unterhalt und die Pflege der Kinder . . .
277
§ 122. Rechte der Ältern aus der Verbindlichkeit zur Erziehung und Pflege der Kinder . . .
278
§ 123. Uneheliche Kinder . . .
283
§ 124. Bei einer innerhalb des gesetzlichen Zeitraumes erfolgten Geburt
286
§ 125. Ausschließliches Recht des Ehemannes zur Bestreitung der ehelichen Geburt . . .
286
§ 126. Bestreitung der Ehelichkeit eines von einer geschiedenen Ehegattin nach dem zehnten Monate seit der Scheidung gebornen Kindes
287
§ 127. Die Mutter ist zur Bestreitung der ehelichen Geburt ihres Kindes nicht berechtiget
288
§ 128. Die verschiedenen Arten der Legitimation unehelicher Kinder
289
§ 129. Beweis der Vaterschaft zu einem unehelichen Kinde . . .
292
§ 130. Rechte der unehelichen Kinder . . .
296
§ 131. Aufhebung der väterlichen Gewalt . . .
299
§ 132. Begründung ehelicher Rechtsverhältnisse . . .
304
§ 133. Rechtsverhältniß so durch die Adoption zwischen Wahlältern und Wahlkindern und dessen Nachkommen begründet wird
308
§ 134. Erlöschung dieses Rechtsverhältnisses
309
§ 135. Durch Übernahme in die Pflege
309
§ 136. Ältern und Kindern eventuel zustehende wechselseitige Rechte . . .
310
§ 137. Recht der Ältern auf den Nachlaß der unehelichen Kinder
312
§ 138. Das Recht auf den Pflichttheil . . .
312
§ 139. Anrechnung zum Pflichttheile und in den gesetzlichen Erbtheil
313
4. Abschn. Die in Bezug auf Vormundschaften und Curatelen geltenden Vorschriften
§ 140. Vormund und Curator . . .
315
§ 141. Grundsätze in Bezug auf die Fähigkeit zu Vormundschaften . . .
315
§ 142. Arten der Berufung zur Vormundschaft
317
§ 143. Obliegenheit desjenigen, der eine Vormundschaft nicht übernehmen kann oder will . . .
319
§ 144. Wem ein Vormund zu bestellen, dessen Pflichten und Rechte
320
§ 145. Obliegenheiten eines Vormundes in Bezug auf die Erziehung des Pupillen; Recht des Letztern zur Beschwerdeführung . . .
320
§ 146. In wie fern der Vormund an die Genehmigung des Gerichtes gebunden ist . . .
324
§ 147. Rechnungslegung des Vormundes
325
§ 148. Unfähigkeit des Minderjährigen sich zu vertreten . . .
327
§ 149. In wie ferne der Minderjährige zur Verfügung mit seinem Vermögen befugt ist
329
§ 150. Erlöschung der Vormundschaft
330
§ 151. Beurtheilung des Gerichtes bei Minderjährigen, wegen Abtretung der Curatel
332
§ 152. Schlußrechnung, Haftung des Vormundes und des vormundschaftlichen Gerichtes
333
§ 153. Belohnung emsiger Vormünder
333
§ 154. Befugniß des durch eine Verfügung der Obervormundschaft sich beschwert achtenden Vormundes
334
§ 155. Fälle zur Aufstellung eines Curators. Erlöschung der Curatel
335
§ 156. Unanwendbarkeit der Ersitzung und Verjährung auf Familien-Rechte
337
5. Abschn. Die das Dienstbothen-Verhältniß betreffenden Verfügungen
Einleitung
338
I. Dienstbothen-Gesetze für Niederösterreich
A. Gesinde-Ordnung für Wien
I. Vorschriften, so vor oder bei dem Antreten eines Dienstes zu beobachten sind
338
II. Was während der Dienstzeit zu beobachten ist
349
III. Was beim Austritte aus dem Dienste zu beobachten ist
368
IV. Von der Behörde in Dienstbothen-Angelegenheiten
380
V. Von Belohnungen des sich durch Wohlverhalten auszeichnenden Dienstvolkes
384
B. Ordnung für das Landgesinde in Niederösterreich
388
II. Böhmen, Mähren und Schlesien
402
III. Übereinstimmung der für Innerösterreich bestehenden Gesetze
403
IV. Einige besondere Vorschriften in Bezug auf das Königreich Illyrien
403
V. Besondere Vorschriften in Bezug auf Galizien
405
VI. Besondere Vorschriften in Bezug auf Tirol und Vorarlberg
406
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