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[Titelblatt]
I
Inhaltsverzeichnis
III
Literaturverzeichnis und Abkürzungen
XXI
Verzeichnis der deutschen Berggesetze
XXV
Gesetzestext zum 1. T. §§ 135-147 A.B.G.
1
Gesetzestext zum 2. T. §§ 3-11 A.B.G.
5
Gesetzestext zum 3. T. §§ 153-155 A.B.G.
8
1. T. Die Grundabtretung zu den Zwecken des Betriebes verliehener Bergwerke
Einleitung
I. Die Entwicklung des bergbaulichen Abtretungsrechts bis zum Allgemeinen Berggesetz
10
II. Das Preußische Allgemeine Berggesetz
13
III. Das Verhältnis der §§ 135 ff. zum B.G.B.
15
1. Abschn. Die Voraussetzungen der bergbaulichen Abtretung. (Erläuterungen zu §§ 135 u. 136.)
A. Der Abtretungsberechtigte: Der Bergwerksbesitzer
19
B. Der Abtretungsverpflichtete
27
C. Die objektiven Voraussetzungen des Abtretungsanspruches. Limitativer Charakter derselben
I. Antrag des Bergwerksbesitzers
32
II. Die Benutzung eines Grundstücks muß erforderlich sein
33
III. Benutzung für den Betrieb des Bergbaues
38
IV. Notwendigkeit der Benutzung für Bergbauzwecke
50
D. Das Objekt der Abtretung
55
E. Umfang der Abtretung des Grundstücks in qualitativer und quantitativer Beziehung. Ganz oder teilweise? Enteignung bloß eines Untersagungsrechts?
64
F. Ausnahmsweiser Ausschluß der Abtretung
67
2. Abschn. Die gegenseitigen Rechte und Pflichten bei der bergrechtlichen Abtretung. (Erläuterungen zu §§ 137-141.)
A. Die rechtliche Natur der bergbaulichen Abtretung
78
B. Die zwangsweise Abtretung bloß zur Benutzung
95
I. Die Entschädigung für die entzogene Nutzung. Umfang derselben im allgemeinen
96
II. Rückgabe des Grundstücks
117
III. Der Ersatz des Minderwertes
122
IV. Kautionsbestellung
128
V. Der Anspruch des Grundbesitzers auf Ersatz sonstiger Schäden
130
VI. Die übrigen Rechte und Pflichten des Grundeigentümers und Bergwerksbesitzers
132
VII. Gläubiger und Schuldner bei einem Wechsel im Eigentum des Grundstücks oder Bergwerks nach durchgeführter Abtretung
142
VIII. Der öffentliche Glaube des Grundbuchs und die Zwangsversteigerung
149
C. Die zwangsweise Abtretung zu Eigentum
I. Rechtliche Natur des Rechts des Grundeigentümers auf Eigentumserwerb und seiner Erklärung
151
II. Die Voraussetzungen der Abtretung zu Eigentum
156
III. Umfang des Eigentumserwerbes. Fall des § 139
168
IV. Die gegenseitigen Rechte und Pflichten bei der Enteignung
170
V. Das Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht des § 141 A.B.G.
201
D. Die Realberechtigten bei der bergbaulichen Abtretung und Erwerbung
I. Allgemeines
207
II. Die einzelnen Realberechtigten
217
III. Die Realberechtigten an dem verbleibenden Restgrundstück und an den Nachbarparzellen
238
E. Gütliche Abtretung und Erwerbung zu den Zwecken der §§ 135 ff.
245
F. Übergangsfragen
251
III. Abschn. Das Zwangsverfahren auf Abtretung oder Erwerbung (Erläuterungen zu §§ 142-147)
Einleitung
253
A. Die formellen Voraussetzungen des Zwangsverfahrens
255
B. Die Parteien des Enteignungsverfahrens
265
C. Die für das Enteignungsverfahren zuständigen Behörden
279
D. Der Gang des Verfahrens
I. Der Provokationsantrag
299
II. Die Verfügung auf die Provokation
302
III. Der Enteignungstermin
305
IV. Der Enteignungsbeschluß
309
V. Rechtsmittel gegen den Enteignungsbeschluß
318
VI. Die Wirkungen des Enteignungsbeschlusses
344
VII. Kosten des Verfahrens
355
2. T. Verhältnis des Grundbesitzers zum Schürfer. (Erläuterungen zu §§ 3-11 B.G.B.)
A. Einleitung
359
B. Die Voraussetzungen der Benutzung eines Grundstücks zu Schürfarbeiten
361
C. Die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen Schürfer und Grundbesitzer
375
D. Das Zwangsverfahren auf Abtretung von fremden Grundstücken zu Schürfarbeiten
381
3. T. Der Bergbau und die öffentlichen Verkehrsanstalten. (Erläuterungen zu §§ 153 ff.)
A. Entstehungsgeschichte und Umfang der §§ 153 ff.
386
B. Voraussetzungen der §§ 153 ff.
392
C. Die gegenseitigen Rechte und Pflichten aus §§ 153 ff.
399
D. Das Verfahren bezüglich der Festsetzung der Entschädigung
415
E. Die Übergangsbestimmung des § 155
417
F. Die Schadensansprüche des Bergwerksbesitzers wegen Einschränkung seines Bergbaubetriebes außerhalb der Fälle der §§ 153 ff.
420
[Verlagsanzeigen]
438
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