Ullmer, Rudolf Eduard:
Der zürcherische Civilprozeß / Nach den Gesetzen und der Praxis dargest. von Rudolf Eduard Ullmer
Zürich : Bürkli , 1861 - XXIII, 367 S.
Schlagwort(e): Zürich / Zivilprozessrecht
Signatur: Sz 19 Ak 4

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Vorsatz I

[Titelblatt] III

Einleitung V

Verzeichniß der von dem Obergericht erlassenen, auf den Civilprozeß bezüglichen Verordnungen, allgemeinen Anleitungen usw. IX

Inhaltsverzeichniß XIII

Allgemeiner Th.

Titel I. Von den Gegenständen des gerichtlichen Verfahrens 1

a. Beispiele unzulässiger Klagen 4

b. Beispiele von Fragen, die auf der Grenze zwischen gerichtlicher und Administrativjustiz liegen 5

Titel II. Von dem Gerichtsstande und den Gerichten

1. Kap. Von der Gerichtszuständigkeit

I. Gerichtsstand des Wohnortes (Aufenthaltsortes) 9

II. Gerichtsstand des Bürgerrechtsortes 15

III. Gerichtsstand aus der Person des Erblassers 16

IV. Gerichtsstand der belegenen Sache 17

V. Gerichtsstand des Beschlages (Arrestes) 21

VI. Gerichtsstand der Wiederklage 21

VII. Gerichtsstand des begangenen Vergehens 23

VIII. Gerichtsstand des Vertrages 25

IX. Gerichtsstand des Zusammenhangs der Sachen 25

X. Gerichtsstand der Einmischung 26

XI. Gerichtsstand des Wohnortes des Klägers 26

XII. Gerichtsstand des Concursgerichtes 26

XIII. Gerichtsstand der Einheit des Klagegrundes 28

XIV. Gerichtsstand wegen Ablehnung des ordentlichen Richters 29

XV. Gerichtsstand der Revision eines rechtskräftigen Urtheils 29

XVI. Selbstgewählter (prorogirter) Gerichtsstand 30

XVII. Fortdauer eines einmal begründeten Gerichtsstandes 32

XVIII. Verhältniß der Gerichtsstände zu einander 34

XIX. Entscheid über die Zuständigkeit 34

XX. Ausnahmen von den allgemeinen Regeln über die Gerichtszuständigkeit

A. Staatsverträge 34

B. Exterritorialität 36

2. Kap. Von der Besetzung eines Gerichtes, vom Ausstande und der Ablehnung einer Gerichtsperson oder eines ganzen Gerichtes

I. Organisatorisches 36

II. Besetzung des Gerichtes 37

III. Nichtigkeit wegen nicht gehöriger Besetzung 37

IV. Ausstand und Ablehnung 38

V. Nichtigkeit wegen nicht beobachteten Ausstandes 40

VI. Freiwilliger Ausstand einer Gerichtsperson 40

VII. Ausstandsgesuch, Zeit seiner Anbringung und Inhalt 41

VIII. Ablehnung eines ganzen Gerichtes 41

IX. Verbot des Berichtannehmens 41

3. Kap. Von den Rechten und Pflichten der Gerichte in ihrem Verhältnisse zu einander, zu ihren Untergebenen und zu den Parteien

I. Verhältniß der untern Gerichte zu den obern 42

II. Einhaltung des Instanzenzuges 43

III. Amtshandlungen nur im eigenen Amtskreise zulässig 44

IV. Ersuchschreiben (Requisitorialien) 44

V. Ordnungsstraf- (Disciplinar-) Gewalt der Gerichte 46

VI. Stellung und Pflichten des Gerichtsvorstandes 46

VII. Prozeßleitung 47

VIII. Fragerecht des Richters 48

IX. Obliegenheit des Richters mit Bezug

a. Auf Würdigung des Rechtspunktes 49

b. Auf nicht vorgebrachte Einreden und thatsächliche Verhältnisse 51

c. Auf den Inhalt des Erkenntnisses 51

d. Auf Vergleichsversuche 52

Titel III. Von den Parteien und ihren Bevollmächtigten

1. Kap. Von den Parteien selbst

I. Befugniß zu gerichtlichen Handlungen 54

II. Folgen des Mangels dieser Befugniß 57

III. Anweisung der Parteirollen 58

IV. Streitgenossenschaft (Litis Consortium) 59

V. Einrede mehrerer Streitgenossen 60

VI. Einmischung

a. Haupteinmischung (Principalintervention) 62

b. Nebeneinmischung (accessorische Intervention) 62

VII. Anschluß (Adhäsion) 67

VIII. Streitverkündung (Litis Denunciation) 67

IX. Sachrechtfertigung des Klägers und Beklagten (active und passive Legitimation zur Sache) 71

a. Beispiele mangelnder activer Legitimation zur Sache 76

b. Beispiele mangelnder passiver Legitimation zur Sache 78

2. Kap. Von den Anwälten und Bevollmächtigten

I. Befugniß für einen Andern vor Gericht aufzutreten 80

II. Vollmacht 81

III. Besondere (Special-) Vollmacht 84

IV. Wirkungen der Vollmacht 85

V. Herausgabe der Vollmacht 85

VI. Entscheid über den Legitimationspunkt 86

VII. Prozeßführung ohne Vollmacht 86

3. Kap. Von den Rechten und Pflichten der Parteien und ihrer Bevollmächtigten

I. Im Allgemeinen

a. Recht der Parteien auf rechtliches Gehör 87

b. Recht zur Einsicht der Acten 88

c. Nichtbeleidigung des Gegners 88

d. Enthaltung von Streitsucht (Trölerei) 88

II. Besondere Rechte und Pflichten

a. Betreffend die Prozeßkosten 89

b. Betreffend Vorschuß der Baarauslagen 96

c. Prozessualische Sicherstellung (Caution) 99

d. Armenrecht 104

Titel IV. Allgemeine Bestimmungen über das gerichtliche Verfahren

I. Verbot der Aufforderung zur Klage (Provocationen) 105

II. Klagenhäufung

a. Sachliche (objective) 110

b. Persönliche (subjective) 111

III. Streithängigkeit (Litispendenz)

1. Wirkungen der Streithändigkeit

a. Verzug 113

b. Unterbrechung der Verjährung 114

c. Befugniß der Beklagten zu Erhebung einer Wiederklage 114

d. Ununterbrochene Fortsetzung des Streites 114

e. Unstatthaftigkeit der Klageänderung 115

f. Verbot einseitiger Verfügung über das Streitobject 116

2. Zeitpunkt des Eintritts dieser Wirkungen 118

IV. Ladungen (Citationen)

a. Besondere (Special-) Ladungen 119

b. Oeffentliche (Edictal-) Ladungen 121

V. Mittheilung gerichtlicher Verfügungen und Erkenntnisse 123

VI. Fristen und Tagfahrten

a. Ablauf der Tagfahrten 124

b. Berechnung der Fristen 125

c. Erstreckung der Fristen und Verlegung der Tagfahrten 125

d. Zerstörliche (peremtorische) Fristen 127

e. Ordnungs- und Versäumungs- (Präclusiv-) Bescheide 128

VII. Wiederherstellung gegen Versäumung von Tagfahrten und Fristen 131

VIII. Einstellung des Rechtsstreites

a. Im Einverständniß der Parteien 133

b. Wegen bewilligter Rechtswohlthat des Inventars oder Schuldenrufes 133

c. Wegen Ausbruchs des Auffalles 133

d. Aus andern Gründen 134

IX. Uebergang eines Rechtsstreites auf allgemeine oder Einzelrechtsnachfolger (Universal- oder Singular-Successoren) 136

X. Entsagung auf den Rechtsstreit (Abstand vom Prozesse)

a. Ohne Vorbehalt 137

b. Mit Vorbehalt 138

Titel V. Von der Form der gerichtlichen Handlungen

I. Mündlichkeit des Verfahrens 140

II. Oeffentlichkeit des Verfahrens 140

III. Sprache 140

IV. Acten 141

V. Protocoll

a. Aeußere Form 141

b. Inhalt der Protocolle 142

c. Protocoll über die Parteivorträge 142

d. Genehmigung und Einsprachen gegen das Protocoll 143

VI. Register 145

VII. Berathung und Abstimmung 145

VIII. Gerichtliche Erkenntnisse

a. Beifügung der Entscheidungsgründe 146

b. Wo Urtheile zu erlassen seien 147

c. Vor- und Zwischenurtheile 149

d. Urtheile einer höhern Instanz 155

e. Form anderer Arten von Erkenntnissen 155

IX. Verkündung der Erkenntnisse 155

Besonderer Th. Von dem Verfahren selbst

1. Abschn. Von dem ordentlichen Verfahren

Titel I. Von der Einleitung des Prozesses

I. Abhandnahme des Prozesses 156

II. Referentenaudienz 157

Titel II. Von dem Hauptverfahren

I. Zahl der Vorträge 157

II. Zweck der Tagfahrt zu mündlicher Ausführung 158

III. Ausschluß mit den bei der Hauptverhandlung nicht vorgebrachten Gesuchen, Thatsachen, Einreden u. s. w. 162

IV. Schluß des Hauptverfahrens 164

V. Sonderung einer spruchreifen Sache von einer noch nicht reifen 165

VI. Beweisbescheid 166

VII. Befugniß des Richters den Beweisbescheid abzuändern 167

VIII. Beweislast 168

A. Geständniß 174

B. Landeskundigkeit (Notorietät) 181

C. Rechtsvermuthung 181

D. Gemeine Vermuthungen 186

Titel III. Von dem Beweisverfahren

1. Kap. Allgemeine Bestimmungen

I. Abordnung (Commission) zu Leitung des Beweisverfahrens 188

II. Beweisantretungsschrift 189

III. Beweiseinwendungsschrift 190

IV. Weitere Verfügungen 190

V. Beweisanfechtung und Beweisrechtfertigung 193

VI. Actenschluß. Nachbringen von Beweisen 195

VII. Folgen des von der Gegenpartei verschuldeten Entzugs eines Beweismittels 196

VIII. Gemeinschaftlichkeit der Beweismittel 197

2. Kap. Von den Beweismitteln

A. Von den Urkunden

I. Oeffentliche Urkunden 197

II. Privaturkunden 200

III. Rechtsvermuthung für die Echtheit 204

IV. Beweis für die Echtheit 207

V. Hülfe des Gerichtes zu Herbeischaffung von Urkunden 208

VI. Urkundenedition 208

VII. Folgen der Verweigerung der Edition 211

VIII. Analoges Verhältniß 211

B. Von den Zeugen

I. Begriff 211

II. Unzulässigkeit des Zeugenbeweises 212

III. Unfähigkeit der Zeugen 213

IV. Ausschließbarkeit der Zeugen 214

V. Pflicht zu Ablegung eines Zeugnisses und Ausnahmen 228

VI. Ungehorsam eines Zeugen 229

VII. Verfahren bei der Zeugenabhörung 229

VIII. Zeugeneid 233

IX. Fragenstellung 233

X. Beweiskraft 234

C. Von den Sachverständigen

I. Veranlassung 236

II. Ernennung 238

III. Verfahren 239

IV. Befund 240

V. Neue Sachverständige 241

VI. Eigenes Ermessen des Richters 242

VII. Ablehnung des Auftrages 243

VIII. Verzögerung in Abgabe des Befundes 243

IX. Form des Entscheides 243

D. Von dem Augenschein 245

3. Kap. Von dem Indicienbeweise 245

2. Abschn. Von dem außerordentlichen Verfahren

Titel I. Vom Verfahren in Vaterschaftssachen 246

Titel II. Vom Verfahren in Ehesachen 252

Titel III. Vom Verfahren in Sachen, bei denen richterliche Mitwirkung zu Erhebung des Beweises vorgeschrieben ist 256

Titel IV. Vom Verfahren bei Streitigkeiten zwischen Fabrikherren und Arbeitern u. s. w. 258

Titel V. Vom Verfahren zu Sicherung eines gefährdeten Beweises 260

Titel VI. Vom Verfahren bei Gesuchen um Aufruf unbekannter Betheiligter 262

Titel VII. Vom Verfahren bei Gesuchen um Beschlagnahme 262

Titel VIII. Vom Verfahren bei Gesuchen um vorsorgliche Verfügungen 273

Titel IX. Von dem Anzeige- und Befehlverfahren 274

3. Abschn. Von den Rechtsmitteln

Titel I. Von den Rechtsmitteln im Allgemeinen 284

Titel II. Von der Berufung 285

Titel III. Von der Beschwerdestellung 300

Titel IV. Von der Wiederherstellung gegen rechtskräftige Urtheile und gegen Beschlüsse, die der Beschwerdestellung nicht mehr unterliegen 308

Titel V. Von der Nichtigkeitsbeschwerde 314

Titel VI. Von der Erläuterung eines Erkenntnisses 318

4. Abschn. Von der Vollstreckung

I. Wem die Vollstreckung zustehe 319

II. Vollstreckung in einem andern Bezirk 320

III. Vollstreckungsgesuch 320

IV. Vollstreckung der Erkenntnisse auswärtiger Gerichte 320

V. Verfahren bei der Vollstreckung. Vollstreckungsbefehl 321

VI. Vollstreckungsarten 321

VII. Ungehorsamsurtheile gehören immer an die Bezirksgerichte 326

VIII. Verschiebung oder Hemmung der Vollstreckung 326

1. Anhang. Von dem Verfahren vor den Friedensrichterämtern und andern Sühnbehörden 327

2. Anhang. Von dem Verfahren in Sachen, für welche die [Zunft-] Kreisgerichte zuständig sind 333

3. Anhang. Von dem schiedsgerichtlichen Verfahren 343

4. Anhang. Von dem Verfahren bei Untersuchung der Gerichts-, Notariats-, Schuldenschreiberkanzleien u. s. w. 353

Register 356

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