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[Titelblatt]
I
Vorwort zur dritten Auflage
III
Inhaltsübersicht
V
Berichtigungen und Nachträge
XIII
A. Grundbuchordnung
Vorbemerkungen
1
Aufhebung oder Fortgeltung der bisherigen preuß. Gesetze
4
1. Abschn. Allgemeine Vorschriften
§ 1. Grundbuchamt. Einrichtung der Bücher
9
§ 2. Grundbücher für Bezirke einzurichten.Bezeichnung der Grundstücke nach einem amtlichen Verzeichnisse
24
§ 3. Grundbuchblatt
36
§ 4. Gemeinschaftliches Blatt
52
§ 5. Zuschreibung und Vereinigung von Grundstücken
55
§ 6. Belastung eines Grundstücksteils
61
§ 7. Grundbuchblatt für ein Erbbaurecht
66
§ 8. Vermerk der Rechte des jeweiligen Eigentümers eines Grundstücks
69
§ 9. Aufbewahrung von Urkunden
71
§ 10. Eintragung durch einen ausgeschlossenen oder abgelehnten Grundbuchbeamten
73
§ 11. Einsicht des Grundbuchs. Erteilung von Abschriften
74
§ 12. Haftung des Staates oder der Körperschaft für Versehen der Grundbuchbeamten
80
2. Abschn. Eintragungen in das Grundbuch
Vorbemerkungen
94
§ 13. Eintragungsantrag. Präsentationsvermerk. Antragsberechtigte
98
§ 14. Berichtigung des Grundbuchs auf Antrag Dritter
109
§ 15. Antragsbefugnis des Notars
115
§ 16. Eintragungsantrag unter Vorbehalt
120
§ 17. Erledigung mehrerer Eintragungsanträge
123
§ 18. Anträge, welchen Hindernisse entgegenstehen
125
§ 19. Eintragungsbewilligung
134
§ 20. Erfordernis der Einigung
143
§ 21. Rechte des jeweiligen Eigentümers
147
§ 22. Berichtigung des Grundbuchs ohne Bewilligung des Betroffenen
148
§ 23. Löschung der Rechte auf Lebensdauer
156
§ 24. Löschung zeitlich bestimmt begrenzter Rechte
160
§ 25. Löschung einer Vormerkung und eines Widerspruchs, die auf Grund einer einstw. Verfügung eingetragen sind
161
§ 26. Übertragung und Belastung einer Briefhypothek
163
§ 27. Löschung der Hypothek, Grund- oder Rentenschuld
166
§ 28. Bezeichnung des Grundstücks und Angabe der einzutragenden Geldbeträge in der Eintragungsbewilligung
170
§ 29. Form der zur Eintragung erforderlichen Erklärungen
173
§ 30. Form der Anträge und Vollmachten
256
§ 31. Stempelfreie Vollmacht
259
§ 32. Form der Zurücknahme des Antrags und des Widerrufs der Vollmacht
260
§ 33. Nachweis der Befugnis zur Vertretung von Handelsgesellschaften
260
§ 34. Nachweis des ehelichen Güterrechts durch das Güterrechtsregister
275
§ 35. Bezugnahme auf das Güterrechtsregister
285
§ 36. Nachweis der Erbfolge, der fortgesetzten Gütergemeinschaft, der Befugnisse des Testamentsvollstreckers
286
§ 37. Nachweis der Erbauseinandersetzung
307
§ 38. Nachweis der Auseinandersetzung einer ehelichen oder fortgesetzten Gütergemeinschaft
310
§ 39. Eintragung auf Ersuchen zuständiger Behörden
311
§ 40. Eingetragensein des Betroffenen als Voraussetzung der Eintragung
316
§ 41. Ausnahmen von § 40 für Erben
321
§ 42 und 43. Vorlegung des Hypotheken-, Grundschuld-, Rentenschuldbriefs bei Eintragungen
327
§ 44. Vorlegung der Schuldverschreibungen auf den Inhaber, des Wechsels und anderer indossablen Papiere bei Eintragungen
333
§ 45. Unterschrift und Datierung der Eintragungen
334
§ 46. Reihenfolge mehrerer Eintragungen. Vermerk über den Rang
338
§ 47. Löschung. Nichtmitübertragung von Rechten
339
§ 48. Eintragung eines mehreren gemeinschaftlichen Rechtes
343
§ 49. Belastung mehrerer Grundstücke mit einem Rechte
347
§ 50. Bezugnahme auf die Eintragungsbewilligung bei Eintragung eines Leibgedinges
350
§ 51. Eintragung einer Hypothek für Teilschuldverschreibungen auf den Inhaber
351
§ 52. Eintragung des Nacherben mit dem Vorerben
351
§ 53. Vermerk über die Ernennung des Testamentsvollstreckers
354
§ 54. Berichtigung des Grundbuchs von Amts wegen
355
§ 55. Bekanntmachung der Eintragungen (G. v. 7. Juli 1905)
361
Preußische Bestimmungen über Eintragungen
365
3. Abschn. Hypotheken-, Grundschuld-, Rentenschuldbrief
Vorbemerkungen
382
§§ 56, 57, Erteilung, Form und Inhalt des Hypothekenbriefs
384
§ 58. Verbindung der Schuldurkunde mit dem Hypothekenbriefe
389
§ 59. Hypothekenbrief über eine Gesamthypothek
392
§ 60. Aushändigung des Hypothekenbriefs
393
§ 61. Teilhypothekenbrief
396
§ 62. Vermerk späterer Eintragungen auf dem Hypothekenbriefe
401
§ 63. Vermerk der Mitbelastung eines anderen Grundstücks auf dem Hypothekenbriefe
406
§ 64. Erteilung neuer Briefe bei Verteilung einer Gesamthypothek
406
§ 65. Behandlung des Hypothekenbriefs bei Umwandlung einer Hypothek in eine Grundschuld oder Rentenschuld sowie bei Unterschiebung einer anderen Forderung
407
§ 66. Gemeinschaftlicher Brief über mehrere Hypotheken desselben Gläubigers
409
§ 67. Erneuerung des Briefes
411
§ 68. Inhalt des neuen Briefes. Vermerk im Grundbuche
412
§ 69. Unbrauchbarmachen des neuen Briefes
413
§ 70. Anwendung der Bestimmungen über den Hypothekenbrief auf den Grundschuld- und Rentenschuldbrief. Teilbriefe über eine in Teile zerlegte Grund- oder Rentenschuld auf den Inhaber
414
4. Abschn. Beschwerde
Vorbemerkungen
415
§ 71. Gegenstand und Zulässigkeit der Beschwerde, Legitimation
417
§ 72. Beschwerdegericht
422
§ 73. Einlegung der Beschwerde
422
§ 74. Begründung durch neue Tatsachen und Beweise
423
§ 75. Abhilfe durch das Grundbuchamt
423
§ 76. Einstweilige Anordnungen des Beschwerdegerichts
424
§ 77. Inhalt und Mitteilung der Entscheidung des Beschwerdegerichts
425
§ 78. Weitere Beschwerde
427
§ 79. Zuständigkeit für die weitere Beschwerde
429
§ 80. Form der weiteren Beschwerde
433
§ 81. Entscheidung durch Zivilkammern oder Zivilsenate. Ausschließung und Ablehnung der Beschwerderichter. Plenarentscheidung des Reichsgerichts
434
5. Abschn. Schlußbestimmungen
§ 82. Zeitpunkt des Inkrafttretens der GBO.
437
§ 83. Allgemeine Vorbehalte für die Landesgesetze
444
§ 84. Vorbehalte für das Erbpachtrecht und für das Recht zur Gewinnung von Mineralien
445
§ 85. Vorbehalt für Grundbücher für Gattungen von Grundstücken
446
§ 86. Vorbehalt für gemeinschaftliche Grundbuchblätter
450
§§ 87, 88. Vorbehalt für Anpassung älterer Bücher
451
§ 89. Nachholung der Bezeichnung der Grundstücke in älteren Büchern
452
§ 90. Buchungsfreie Grundstücke
454
§ 91. Nachträgliche Anlegung von Grundbuchblättern
460
§ 92. Wiederherstellung zerstörter oder abhanden gekommener Grundbücher
469
§ 93. Einsicht des Grundbuchs und Erteilung von Abschriften
469
§§ 94, 95. Grundakten und Verweisung auf andere Akten
469
§ 96. Voraussetzung der Abschreibung von Grundstücksteilen
483
§ 97. Inhalt des Hypothekenbriefs nach Landesgesetz
485
§ 98. Landesgesetzliche Vorschriften über Vorlegung des Vertrags bei der Auflassung
485
§ 99. Landesgesetzliche Vorschriften über entsprechende Anwendung der §§ 37, 38 auf die Eintragung eines Eigentümers oder Erbbauberechtigten
486
§§ 100, 101. Landesgesetzliche Bestimmungen für den Fall, daß das Grundbuch nicht von Amtsgerichten geführt wird
490
§ 102. Landesgesetzliche Bestimmungen über die Zuständigkeit für die weitere Beschwerde
490
Anlagen (für Preußen)
A. Grundbuchformular
493
B-E. Hypothekenbriefformulare
502
F. Grundschuldbriefformular
507
G. Rentenschuldbriefformular
508
H. Formular eines Bergwerkgrundbuchs
509
I. Formular eines Hüttengrundbuchs (Sayn-Altenkirchen)
514
K. Bahngrundbuchformular
517
Anhang I. (Für Preußen.)
Bergwerkseigentum und andere selbstständige Gerechtigkeiten
521
Instruktion über das Verfahren bei Führung der Gewerkenbücher und Ausfertigung und Aufbewahrung der Kuxscheine v. 19. November 1866
561
Anhang II. (Für Preußen.)
Kosten und Stempel in Grundbuchsachen
A. Kosten
566
B. Stempel
602
Ergänzungen
I. Enteignung
644
II. Immobiliar-Zwangsversteigerung und -Verwaltung
654
§ 1. Allgemeine Vorschriften für beide Vollstreckungsmaßregeln
656
§ 2. Die Zwangsversteigerung
658
§ 3. Die Zwangsverwaltung
684
§ 4. Zwangs-Versteigerung und -Verwaltung von Bergwerkseigentum, unbeweglichen Bergwerksanteilen und selbstständigen Kohlenabbaugerechtigkeiten im Wege der Zwangsvollstreckung
686
§ 5. Zwangs-Versteigerung und -Verwaltung in besonderen Fällen
687
III. Agrarrechtliche Auseinandersetzungen
§ 1. Gemeinheitsteilungen, Separationen, Grundstückszusammenlegungen. Art. 113 EG. z. BGB.
691
§ 2. Ablösung der Reallasten
723
§ 3. Die agrarrechtlichen Auseinandersetzungen in der Provinz Hannover
727
IV. Rentengüter
734
V. Anerbengüter
§ 1. Das Anerbenrecht bei Renten- und Ansiedelungsgütern. EG. z. BGB. Art. 62, 64
746
§ 2. Das Anerbenrecht für die Landgüter in der Provinz Westfalen und in den zur Rheinprovinz gehörigen Kreisen Rees, Essen, Duisburg, Ruhrort und Mülheim a. d. Ruhr nach dem G. v. 2. Juli 1898
761
Sachregister
778
Quellenregister
831
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