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Stengel: Die Grundentlastung in Bayern
[Titelblatt]
I
Inhalts-Verzeichniß
V
Berichtigungen
VI
Einleitung
1
I. Allgemeine Vorbemerkungen
1) Entstehung des Gesetzes
a) Entstehungsursachen
7
b) Geschichte des Gesetzes
13
2) Inhalt, Charakter und Form des Gesetzes
22
3) Umfang und Grenzen der Wirksamkeit des Gesetzes
25
4) Hilfsmittel für die Auslegung und die Anwendung des Gesetzes
28
II. Von der Wiederaufnahme der Gefällsüberweisungen
1) Umfang und Grenzen der Ueberweisungsbefugniß
31
2) Die Anmeldung
41
3) Die Ueberweisung
45
4) Vergütungsmaßstab und Uebernahmspreis
65
5) Behandlung in den rentamtlichen Grundbüchern und in den Hypothekenbüchern
71
III. Die Zwangs-Ablösung
1) Allgemeine Erläuterungen
77
2) Die Ablösung in Annuitäten
a) Die Annuitäten der Ablösungskasse
86
b) Die Annuitäten der Stiftungen, Gemeinden und Privaten
92
3) Die allgemeine Baarablösung der kleinsten Beträge
100
4) Die Zwangsablösung in Theilungsfällen
122
IV. Schlußbestimmungen
1) Von der rechtlichen Natur der Leistungen und deren Beitreibung
135
2) Anfall der Handlohnsäquivalente
147
3) Von den Kosten
154
Anhang
I. Th. Beilagen 1-10
1. Gesetz vom 4. Juni 1848 über die Aufhebung der standes- und gutsherrlichen Gerichtsbarkeit, dann die Aufhebung, Fixirung und Ablösung von Grundlasten
157
2. Instruktion vom 17. Juni 1848 zum Vollzuge des Ablösungsgesetzes vom 4. Juni 1848, insbesondere die Fixirung unständiger Grundlasten betr.
166
3. Finanz-Ministerialentschließung vom 17. Juni 1848, den Vollzug des Ablösungsgesetzes, insbesondere die Uebernahme von Grundgefällen der Privaten, Stiftungen und Communen betr.
172
4. Finanz-Ministerialentschließung vom 11. März 1849, Renten-Ueberweisungen an die Ablösungskasse betr.
177
5. Justiz-Ministerialentschließung vom 16. November 1848, das Verfahren der Hypothekenämter bei Anmeldungen von Zehent- und Handlohnsfixen von Seite der k. Rentämter betr.
179
6. Justiz-Ministerialentschließung vom 16. Oktober 1852, das hypothekenamtliche Verfahren bei Anmeldungen von Veränderung der Grundbelastung von Hypothekobjekten
181
7. Finanz-Ministerialentschließung vom 6. Dezember 1856, hypothekenamtliche Behandlung der Gefälle der Ablösungskasse betr.
184
8. Justiz-Ministerialentschließung vom 13. Dezember 1856, hypothekenamtliche Behandlung der Gefälle der Ablösungskasse betr.
185
9. Justiz-Ministerialentschließung vom 19. September 1864, die Eintragung der Bodenzinse und Handlohnsäquivalente des Staates und der Ablösungskasse in die Hypothekenbücher betr.
186
10. Finanz-Ministerialentschließung vom 17. Oktober 1864, die Eintragung der Bodenzinse und Handlohnsäquivalente des Staates und der Ablösungskasse in die Hypothekenbücher betr.
190
II. Th. Beilagen 11-15
11. Gesetz vom 28. April 1872, die Grundentlastung betr.
194
12. Finanz-Ministerialentschließung vom 29. Juli 1872, den Vollzug des Grundentlastungsgesetzes vom 28. April 1872, hier die Wiederaufnahme der Grundrenten-Ueberweisungen betr.
198
13. Bekanntmachung der k. Staats-Schuldentilgungs-Commission vom 1. September 1872, die Grundentlastung betr.
204
14. Finanz-Ministerialentschließung vom 30. Juli 1872, den Vollzug des Grundentlastungsgesetzes vom 28. April 1872, hier die Zwangsablösung betr.
206
15. Reduktionstabelle zu Art. 15 und 16 des Gesetzes vom 28. April 1872, die Grundentlastung betr., nebst Anleitung zum Gebrauche vom 9. September 1872
214
Zins-Tabelle
221
Detail-Berechnung zur Ablösungstabelle für Gefälle der Ablösungskasse
226
Alphabetisches Sachregister
227
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