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[Titelblatt]
I
Vorrede
V
Inhaltsanzeige
VII
Einleitung
Definition eines Privilegiums
1
Rechtfertigung dieser Definition
3
Eintheilung der Privilegien
5
Aufzählung der den Privilegien ähnlich scheinenden Rechte und Unterschied der Privilegien
A) Dispensationen oder Befreiungen
5
B) Rechtswohlthaten
8
C) Von privilegirten Concessionen
9
D) Beschränkten Gewerben
15
E) Freien Gewerben
20
Von privilegirten Gewerben
F) Fabriken
21
G) Freien und akademischen Künsten
22
Geschichtliche Notizen über das Privilegien-Wesen
22
Zweckmäßigkeit der Privilegien
30
Oberster Grundsatz
32
Folgerungen
32
Von den Entscheidungsquellen
33
Ordnung ihrer Anwendbarkeit
33
Literatur
34
I. Abschn. Von dem Gegenstande der ausschließenden Privilegien und dem Verfahren zur Erlangung derselben
§ I
37
Allgemeine Uebersicht
38
A. Von dem um das Privilegium ansuchenden Subjecte
38
B. Von dem zur Privilegierung geeigneten Objecte
54
§ II
61
A. Von den Nahrungsmitteln, Getränken und Arzeneien
62
B. Von der Privilegirbarkeit ausländischer Erfindungen
70
§ III
76
Wichtigkeit des Gesuches
79
Wichtigkeit der Beschreibung
79
Bei welchen Behörden das Privilegium anzusuchen ist?
80
Von dem Gesuche und dessen Abfassung
80
Von der Beschreibung und deren Abfassung
83
Proben, Muster, Zeichnungen, Modelle
87
Ob dieselben immer beizubringen sind
89
Anderweitige Eigenschaften der Beschreibung
90
Die Absonderung des chemischen vom mechanischen Theile der Erfindung
90
Ob das physikalische Princip in der Beschreibung anzugeben ist?
91
Vergleichung mit früher patentirten Erfindungen
91
Die verschiedene Verwendung des erfundenen Gegenstandes
92
Beispiele von Beschreibungen
92
Ob das Caveat zweckmäßig ist?
98
§ IV
99
Certificat und dessen Bestandtheile
101
§ V
101
Von der Priorität und ihrer Wirkung
102
§ VI
103
Vom Umschlage
104
§ VII
105
A. Von der Untersuchung der Nützlichkeit
111
B. Von der Untersuchung der Reuheit
114
C. Von dem Verfahren bei Privilegiums-Verleihungen und Verweigerungen
125
§ VIII
Vortheile der Einregistrirung der Beschreibung
131
Vortheile der Geheimhaltung der Beschreibung für den Privilegirten
132
Vortheile der Oeffentlichkeit der Beschreibung für den Privilegirten
134
Ob der Privilegienwerber die Geheimhaltung oder die Einregistrirung seiner Beschreibung verlangen soll?
134
Wann die Geheimhaltung der Beschreibung verlangt werden muß
135
Zeitpunkt der Einregistrirung und Grund dieser Maßregel
135
Eröffnung der Beschreibung wegen vorläufiger Untersuchung in Sanitätsrücksichten
136
II. Abschn. Von den mit den ausschließenden Privilegien verbundenen Vortheilen und Befugnissen
§ IX. Der ausschließende Gebrauch
137
§ X
Grund des Gesetzes
138
A. Von den mit dem Privilegium verbundenen Rechten
139
B. Von der Beschränkung der Privilegienrechte durch das Patent
146
C. Von den anderweitigen Gesetzesvorschriften, welche bei Ausübung der Privilegien zu beobachten sind
158
§ XI
160
III. Abschn. Von den Privilegientaxen
§ XII. Zweckmäßigkeit der gesetzlichen Bestimmungen
163
§ XIII. Taxschema
164
§ XIV. Aufhebung des § XIV des Patentes
165
§ XV. Gesetzliche Bestimmungen bei Gesuchen um Privilegien-Verlängerungen
165
§ XVI. Von der Rückvergütung der Privilegientaxen
166
§ XVII. Erläuternde Bemerkungen
166
IV. Abschn. Von dem Anfange, der Dauer, dem Umfange, der Kundmachungsart und Erlöschung der ausschließenden Privilegien
§ XVIII. Selbst die höchste Dauer eines Privilegiums kann verlängert werden
168
§ XIX
Von der Kundmachung der Privilegien
169
Eintheilung der Privilegien bezüglich der Zeit
170
Lösung eines scheinbaren Widerspruches in den gesetzlichen Bestimmungen des Patentes
171
§ XX. Umfang des Privilegiums in rechtlicher Beziehung
175
§ XXI
175
Begriff einer Privilegiumserlöschung - Grund des Gesetzes
176
Die Erlöschungsursache muß erwiesen seyn
1) Von dem Beweise durch Kunstverständige
177
2) Von den anderweitigen Beweisen zur Erprobung der Erlöschungsursachen
179
A. Von der Erlöschung der Privilegien wegen der gesetzwidrigen Beschaffenheit der Beschreibung
180
B. Von der Erlöschung der Privilegien wegen Mangel an Neuheit oder unberechtigter Einführung aus dem Auslande
183
C. Von der Erlöschung der Privilegien wegen Identität mit einem bereits früher privilegirten Gegenstande
189
D und E. Von der Erlöschung des Privilegiums wegen Nichtausübung der Erfindung binnen Jahresfrist
190
F. Von der Erlöschung des Privilegiums wegen Nichtentrichtung der zweiten Hälfte der Privilegientaxen in den vorgeschriebenen Jahresraten
192
G. Von der Erlöschung der Privilegien durch Ablauf der Zeit
193
V. Abschn. Von der Einregistrirung der Privilegien. §§ XXII-XXIV
206
VI. Abschn. Von dem Verfahren bei entstehenden Streitigkeiten und von der Strafsanction
§ XXV
213
Vorbeugung und zweckmäßige Entscheidung der Privilegienstreitigkeiten - Zustand der Erfindung
214
Bestimmungen des Patentes
221
§ XXVI und § XXVII
225
Gränzlinie zwischen dem Wirkungskreise der politischen und der Justizbehörden in Privilegiensachen
226
A. Wirkungskreis der politischen Behörden
227
B. Wirkungskreis der Justizbehörden
237
§ XXVIII und § XXIX
241
Wichtigkeit des Gegenstandes
242
Verschiedene Ansichten der Schriftsteller
243
Welcher Richter im Falle eines Privilegium-Eingriffes kompetent ist
243
Bestimmungen des Patentes (Provisorium)
245
Wer diese Vorsichtsmaßregel ansuchen kann
246
Ob die Allegirung der Privilegiumsurkunde hinreicht
247
Ob die Kundmachung zur Einstellung der Nachahmung nothwendig ist
248
Worin das Provisorium besteht
I. Von der Einstellung
249
II. Von der Beschlagnahme
250
III. Von dem provisorischen Verfahren in Privilegienstreitigkeiten
252
IV. Von dem ordentlichen Verfahren in Privilegienstreitigkeiten
1) Justificirungs-Klage
283
2) Formular der Justificirungsklage
287
3) Das Verfahren über diese Klage ist mündlich
292
4) Einwendungen des Geklagten
292
5) Der Begriff eines Privilegiumseingriffes muß aus analogen Gesetzen hergeleitet werden
294
6) Handlungen, welche keinen Eingriff bilden
297
7) Verschiedene Meinungen der Schriftsteller bezüglich der Erzeugung zum eigenen Gebrauche
299
8) Prüfung dieser Meinungen
300
9) Beschränkung des eigenen Gebrauches
304
§ XXX
1) Bestimmungen des älteren Privilegienpatentes bezüglich der Beschlagnahme
321
2) Welche Bestimmungen aufgehoben wurden
324
Anhang
325
I. Über die Dampfschiff-Fahrt und die Dampfmaschinen
327
II. Über die Eisenbahnen
348
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