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[Titelblatt]
I
Inhalt
III
Abkürzungen
VI
Einleitung
1
1. Abschn. Das Amt der Schiedsmänner
§ 1. Zuständigkeit der SchMänner. Abgrenzung der Bezirke
17
§ 2. Wer zum SchMann nicht zu berufen
25
§ 3. Wahl und Amtsdauer
32
§ 4. Bestätigung durch das Präsidium des Landgerichts
39
§ 5. Beeidigung der SchMänner
42
§ 6. Rechte der SchMänner
46
§ 7. Aufsicht über die SchMänner. Beschwerden
48
§ 8. Ablehnung und Niederlegung des SchMAmts
53
§ 9. Enthebung vom Amte
58
§ 10. Strafen wegen verweigerter Uebernahme des SchMAmts
62
§ 11. Stellvertreter
66
2. Abschn. Die Sühneverhandlung über bürgerliche Rechtsstreitigkeiten
§ 12. Sachliche Zuständigkeit
68
§§ 13, 14. Oertliche Zuständigkeit. Prorogation
74
§ 15. Ausschließung des SchManns von der Ausübung seines Amts
76
§ 16. Ablehnungspflicht des SchManns
81
§ 17. Ablehnungsbefugniß desselben
95
§ 18. Vertretung der Parteien
98
§ 19. Beistände
100
§ 20. Antrag auf Sühneverhandlung
101
§ 21. Ladung und Zustellung
103
§ 22. Versäumnißstrafe
103
§ 23. Mündliche Verhandlung
110
§ 24. Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen
112
§ 25. Vergleich. Protokoll, dessen Sprache, und Inhalt
114
§ 26. Vorlesung und Durchsicht des Protokolls
123
§ 27. Vollziehung des Protokolls
124
§ 28. Protokollbuch. Dessen Aufbewahrung
126
§ 29. Abschrift und Ausfertigung des Protokolls
129
§ 30. Art und Weise der Ausfertigung
131
§ 31. Wer die Ausfertigung zu ertheilten hat. Vermerk der Ausfertigung auf der Urschrift
133
§ 32. Zwangsvollstreckung aus Vergleichen
133
3. Abschn. Die Sühneverhandlung über Beleidigungen und Körperverletzungen
§ 33. Der SchMann als Vergleichsbehörde in Strafsachen
143
§ 34. Anwendung der Vorschriten des 2. Abschn.
147
§ 35. Oertliche Zuständigkeit des SchManns
147
§ 36. Begrenzung der Ablehnungspflicht und des Ablehnungsrechts des SchManns
150
§ 37. Ladung der Parteien. Folgen des Nichterscheinens derselben
162
§ 38. Bescheinigung über die Erfolglosigkeit des Sühneversuchs
166
§ 39. Besondere Vergleichsbehörde für Studirende
167
4. Abschn. Kosten und Stempel
§ 40. Kosten- und Stempelfreiheit
170
§ 41. Die Parteien haben den Stempel zu verwenden
170
§ 42. Schreibgebühren und baare Auslagen
178
§ 43. Höhe der Schreibgebühren
178
§ 44. Wem die Schreibgebühren und Auslagen zur Last fallen. Einziehung derselben
181
§ 45. Die sächlichen Kosten fallen den Gemeinden zur Last
184
§ 46. Die Geldstrafen fließen zur Gemeindekasse
184
5. Abschn. Schlußbestimmungen
185
§ 47. Rückwirkende Kraft der SchO
190
Sachregister
192
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