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[Titelblatt]
I
Vorwort
V
Vorbemerkungen zur Geschichte der neuen österr. Civilprocessgesetze
IX
Inhaltsverzeichnis
XVII
Abkürzungen
XXV
Einleitung
1
1. Hauptst. Subjecte des Civilprocesses
Übersicht
12
1. Abschn. Die Civilgerichte
I. Die Civilgerichtsverfassung
Civilgerichtsbarkeit
13
Gliederung der Civilgerichtsbarkeit
14
Die Personen der Civilgerichte (insbes. Ausschließung und Ablehnung)
19
Zusammensetzung und Art des Functionierens der Gerichte (Einzel- und Collegialgerichte)
26
II. Vertheilung der Rechtssachen unter die einzelnen Gerichte, Zuständigkeit derselben
Begriff und Arten der Zuständigkeit (Competenz)
32
Sachliche Zuständigkeit in den Angelegenheiten der allgemeinen Civilgerichtsbarkeit
34
Sachliche Zuständigkeit in Angelegenheiten der besonderen Gerichtsbarkeit (Handels-, See-, Berggerichtsbarkeit)
41
Örtliche Zuständigkeit
1. Allgemeiner Gerichtsstand
48
2. Besondere Gerichtsstände des Theilwohnortes
53
3. Besonderer Gerichtsstand der gelegenen Sache
57
4. Besondere Gerichtsstände des Erfüllungsortes und des Ortes der Begehung einer unerlaubten Handlung
60
5. Besondere Gerichtsstände der Attraction
63
Modification der gesetzlichen Competenzbestimmungen durch die Reciprocität, Delegation und Prorogation
67
Feststellung der Competenz und Lösung von Competenzzweifeln, insbesondere von Competenzconflicten
73
2. Abschn. Die Parteien
80
I. Processfähigkeit und Vertretung der Parteien
Die Parteifähigkeit und Processfähigkeit; die gesetzlichen Vertreter processunfähiger Parteien
81
Die processualen Vollmachten
88
Die Einrichtung der Advocatur
103
II. Theilnahme mehrerer Personen auf einer Parteiseite
Streitgenossenschaft und Hauptintervention
109
Nebenintervention
115
Veranlassung der Mitwirkung dritter Betheiligter am Rechtsstreite durch eine Processpartei selbst, insbesondere Streitverkündigung und Benennung des Auctors
121
Successive Theilnahme Mehrerer an einem Rechtsstreite
125
2. Hauptst. Das Object des Civilprocesses und die Processhandlungen im allgemeinen
1. Abschn. Das Object des Civilprocesses
Übersicht über die Erörterungen bezüglich des Civilprocessobjectes
129
Abgrenzung der Civilprocesssache (Zulässigkeit des Rechtsweges)
131
Die Feststellungsklagen und die sonstige Geltendmachung von Feststellungsansprüchen
137
Vereinigung mehrerer Klageansprüche zu einem einheitlichen Rechtsstreite (Klagenhäufung und Widerklage)
141
Der Anspruch auf Processkostenersatz
144
Das Armenrecht
153
Processuale Sicherstellungsverpflichtungen
159
2. Abschn. Die Processhandlungen im allgemeinen
I. Parteihandlungen im allgemeinen
Die civilprocessualen Parteihandlungen nach Inhalt und Form im allgemeinen
161
Insbesondere die Gebundenheit der Parteihandlungen in Bezug auf die Zeit der Vornahme derselben (Versäumung und Versäumungsfolgen, Fristen, Tagsatzungen, Gerichtsferien)
167
II. Richterliche Handlungen im allgemeinen
Zweck und Arten der richterlichen Processhandlungen
180
Zustellung gerichtlicher Urtheile und Beschlüsse
188
III. Verhandlungen im allgemeinen
Zweck der gerichtlichen Verhandlungen im Civilprocesse
201
Die Principien für die Gestaltung der mündlichen Verhandlungen im Civilprocesse; Grundsätze der Unmittelbarkeit, der Mündlichkeit, der Concentration, der Öffentlichkeit
204
3. Hauptst. Gang des ordentlichen Streitverfahrens in erster Instanz
Übersicht
210
1. Abschn. Regelmäßiger Gang des ordentlichen Streitverfahrens vor den Gerichtshöfen erster Instanz
I. Vorverfahren
Zweck des Vorverfahrens als ersten Abschnittes des Streitverfahrens vor den Gerichtshöfen erster Instanz
212
Die Klage
213
Gerichtliche Verfügung über die Klage
219
Wirkungen der Rechtshängigkeit im allgemeinen, insbesondere in Bezug auf Klagsänderung und Zurücknahme der Klage
226
Die erste Tagsatzung
234
Die Klagebeantwortung und die Hinüberleitung des Vorverfahrens in die Streitverhandlung
246
II. Mündliche Streitverhandlung
Inhalt und Form der mündlichen Streitverhandlung
255
Die Thätigkeit der Parteien in der mündlichen Streitverhandlung
262
Die Gestaltung der mündlichen Streitverhandlung durch die formelle Processleistung des Gerichtes, insbesondere Sitzungspolizei, Behandlung der Processeinreden, Verhandlungsprotokoll
266
Die materielle Processleistung des Gerichtes in der mündlichen Verhandlung, insbesondere das Fragerecht, die discretionäre Gewalt und die richterliche Souveränität
287
III. Insbesondere das Beweisverfahren als Bestandtheil der mündlichen Streitverhandlung
Wesen und Ziel des Beweisverfahrens
292
Objecte und Mittel des Beweises im allgemeinen (insbesondere Geständnis, Rechtsvermuthung, Notorietät, Präjudicialität von Strafurtheilen)
296
Der Gang des Beweisverfahrens im allgemeinen
306
Das Beweisverfahren im einzelnen
1. Urkundenbeweis
318
2. Zeugenbeweis
339
3. Sachverständigenbeweis
356
4. Beweis durch gerichtlichen Augenschein
367
5. Das Beweismittel der Vernehmung der Parteien
372
IV. Urtheil
Voraussetzungen und Erscheinungsform des Urtheiles
383
Inhalt des Urtheiles im allgemeinen und die einzelnen Arten des Urtheiles (Endurtheil, Theilurtheil, Zwischenurtheil, Verzichts-, Anerkenntnisurtheil)
391
Rechtskraft des Urtheiles
397
2. Abschn. Abweichungen im ordentlichen Gerichtshofverfahren erster Instanz
Das vorbereitende Verfahren
401
Versäumnisverfahren
411
Stillstand des Verfahrens (Unterbrechung und Ruhen)
422
Verfahren zur Sicherung von Beweisen (Beweisaufnahme zum ewigen Gedächtnisse)
435
3. Abschn. Gang des ordentlichen Streitverfahrens vor den Bezirksgerichten
Gang des bezirksgerichtlichen Streitverfahrens im allgemeinen
440
Modificationen des bezirksgerichtlichen Streitverfahrens in Bagatellsachen und in Besitzstörungssachen
451
4. Hauptst. Ordentliche und außerordentliche Rechtsmittel
Begriff und Arten
457
1. Abschn. Ordentliche Rechtsmittel
I. Berufung
Begriff und Voraussetzungen der Berufung
460
Wirkungen der Berufung
464
Berufungsverfahren
473
II. Revision
Begriff, Voraussetzungen und Wirkungen der Revision
485
Revisionsverfahren
488
III. Recurs
Wesen, Voraussetzungen und Wirkungen des Recurses
491
Recursverfahren
498
2. Abschn. Außerordentliche Rechtsmittel
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
500
Die Nichtigkeitsklage und die Wiederaufnahmsklage
506
5. Hauptst. Besondere Verfahrensarten
Mandats- und Wechselverfahren
517
Bestandverfahren
525
Mahnverfahren
533
Eheverfahren
537
Verfahren über Ersatzansprüche wegen der von richterlichen Beamten zugefügten Rechtsverletzungen (Syndicatsverfahren)
542
Gerichtliches Verfahren aus Anlass von Schiedsverträgen, sonstigen Schiedsverhältnissen und von Schiedssprüchen
548
6. Hauptst. Vollstreckungsverfahren
Zweck und Arten
560
1. Abschn. Die einstweiligen Verfügungen
Wesen, Voraussetzungen, Arten, Wirkungen der einstweiligen Verfügungen
563
Gerichtliche Competenz und Verfahren in Bezug auf die einstweiligen Verfügungen
573
2. Abschn. Die Execution zur Sicherstellung
Wesen, Voraussetzungen und Wirkung der Execution zur Sicherstellung
579
Competenz und Verfahren bei der Execution zur Sicherstellung
584
3. Abschn. Die Execution im engeren Sinne
I. Voraussetzungen der Execution in Bezug auf Titel und Gegenstand
Die Arten der Executionstitel
587
Erforderlicher Inhalt der Executionstitel
599
Die zulässigen Executionsobjecte und die der Execution entzogenen Vermögensobjecte
603
II. Die staatlichen Organe der gerichtlichen Execution und die Zuständigkeit derselben
Zuständigkeit der Gerichte zur Bewilligung und zum Vollzuge der Execution; Executionsgerichte
609
Die Vollstreckungsorgane
614
III. Gang des Executionsverfahrens und Rechtsmittel in demselben
Der regelmäßige Gang: Bewilligung und Vollzug der Execution
619
Sistierung des regelmäßigen Laufes des Executionsverfahrens (Einstellung, Einschränkung, Aufschiebung)
626
Rechtsmittel im Executionsverfahren (Recurs, Einwendungen, Widerspruch)
631
IV. Die Executionsarten im allgemeinen und insbesondere die zwangsweise Durchsetzung der Ansprüche auf Sachleistungen und auf persönliche Leistungen
Die Verschiedenheit der Executionsformen nach der Art des durchzusetzenden Anspruches
638
Zwangsweise Erwirkung von Sachleistungen und von persönlichen Leistungen
642
V. Immobiliarexecution für Geldforderungen
Die Immobilien als Executionsobjecte für Geldforderungen im allgemeinen und die zwangsweise Pfandrechtsbegründung insbesondere
650
Zwangsverwaltung von Liegenschaften
654
Grundzüge des Verfahrens bei der Zwangsversteigerung von Liegenschaften
670
Regelmäßiges Realisierungsverfahren bei der Zwangsversteigerung von Liegenschaften
672
Abweichungen vom regelmäßigen Realisierungsverfahren bei der Zwangsversteigerung von Liegenschaften
695
Befriedigungsverfahren nach der Zwangsversteigerung von Liegenschaften (Meistbotsvertheilung)
706
VI. Mobiliarexecution für Geldforderungen
Execution auf bewegliche Sachen
721
Execution auf Forderungsrechte
731
Execution auf andere Vermögensobjecte, als Sachen und Forderungen
744
Alphabetisches Register
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