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Scherer: Recht der Schuldverhältnisse des Bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich
I
Inhaltsübersicht
V
2. Buch. Recht der Schuldverhältnisse
I. Abschn. Inhalt der Schuldverhältnisse
I. Titel. Verpflichtung zur Leistung
Leistung. Unterlassen
1
Leistung nach Treu und Glauben, sowie nach der Verkehrssitte
6
Leistung einer der Gattung nach bestimmte Sache
7
Leistung einer in ausländischer Währung ausgedrückten Geldschuld
8
Leistung einer Geldschuld in einer bestimmten Münzsorte, die nicht mehr im Umlauf ist
9
Zinsen
10
Höherer Zinssatz als sechs vom Hundert. Schuldenverschreibungen auf den Inhaber
12
Zinseszinsen. Anatozismus
14
Schadensersatz. Wiederherstellungsprinzip
Bewilligung einer zur Herstellung angemessenen Frist
Geldentschädigung
15
Schaden
17
Nichtvermögensschaden
27
Konkurrirendes, eigenes Verschulden
28
Schadensersatz für den Verlust einer Sache oder eines Rechtes. Abtretung der Ansprüche
32
Ersatz von Aufwendungen. Zinspflicht
34
Befreiung von der Verbindlichkeit
Wegnahme der Einrichtung. Der mit der Wegnahme verbundene Schaden
Rechenschaftsablegung. Offenbarungseid
35
Herausgeben eines Inbegriffs, Verzeichniß des Bestandes, Offenbarungseid
Offenbarungseid vor dem Amtsgericht
36
Mehrere Leistungen. Wahlrecht
41
Wahl
42
Nichtvornahme der Wahl Seitens des wahlberechtigten Schuldners vor dem Beginne der Zwangsvollstreckung
43
Unmöglichkeit der wahlweise geschuldeten Leistungen
45
Theilleistungen
46
Person der Leistung
47
Zwangsvollstreckung. Jus offerendi jedes Interessenten. Vgl. Art. 1251 C. c.
49
Ort der Leistung
50
Geld
64
Wie, wenn eine Zeit für die Leistung bestimmt ist?
67
Zahlung vor der Fälligkeit. Zwischenzinsen
70
Zurückbehaltungsrecht
71
Verurtheilung zur Erfüllung Zug um Zug
80
Unmöglichkeit
81
Vorsatz und Fahrlässigkeit
Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten
93
Gesetzliche Vertreter, Personen, deren man sich zur Erfüllung bedient
96
Genus non perit
Unmöglichkeit
98
Ersatzanspruch
100
Unmöglichkeit. Beweislast
Leistung
102
Mahnung. Verzug
105
Schuldner. Verzug
110
Schaden
111
Während des Verzugs. Fahrlässigkeit. Zufall. Unmöglichkeit
113
Geldschuld. Verzug. Zinsen
114
Zinsen. Verzugszinsen
115
Ersatz des Werthes eines Gegenstandes. Verzug
116
Geldschuld von dem Eintritte der Rechtshängigkeit an zu verzinsen
117
Einen bestimmten Gegenstand herauszugeben
118
II. Titel. Verzug des Gläubigers
Angebotene Leistung
119
Thatsächlich angeboten
121
Wörtliches Angebot
Kündigung
123
Zeit des Angebotes
124
Bloße Passivität des Gläubigers
125
Leistungszeit
Verzug des Gläubigers. Gattungssache
126
Verzinsliche Geldschuld. Verzug des Gläubigers
127
Nutzungen eines Gegenstandes
128
Herausgabe eines Grundstücks
Ersatz, Mehraufwendungen, Angebot, Aufbewahrung, Erhaltung
129
II. Abschn. Schuldverhältnisse aus Verträgen
I. Titel. Begründung. Inhalt des Vertrags
Vertrag
130
Unmögliche Leistung nichtig
Unmöglichkeit der Leistung. Ersatz des Schadens. Theilweise unmöglich. Wahlweise versprochene Leistung
131
Unmöglichkeit gehoben werden kann. Bedingung. Termin
Vertrag gegen ein gesetzliches Verbot
132
Sein künftiges Vermögen. Nießbrauch
133
Gegenwärtiges Vermögen. Nießbrauch
134
Ein Vertrag über den Nachlaß eines Dritten. Pflichttheil. Vermächtniß. Vertrag unter künftigen gesetzlichen Erben
135
Vertrag, Eigenthumsübertragung an einem Grundstücke
139
Erstreckung auf das Zubehör
148
Bestimmung der Leistung durch einen der Vertragsschließenden. Bestimmung nach billigem Ermessen
Bestimmung der Gegenleistung
149
Bestimmung der Leistung eines Dritten
151
Anfechtung der getroffenen Bestimmung oder arglistiger Täuschung nur den Vertragschließenden
Offenbare Unbilligkeit
152
II. Titel. Gegenseitiger Vertrag
Bewirkung der Gegenleistung vorzuleisten. Verhältnißmäßige Geringfügigkeit des rückständigen Theiles
153
Vorleistung aus einem gegenseitigen Vertrag
159
Beurtheilung Zug um Zug. Vorleistung. Zwangsvollstreckung
161
Unmöglichkeit, theilweise Unmöglichkeit
162
Angemessene Frist
165
Anwendung der §§ 346-356 auf das Rücktrittsrecht
170
III. Titel. Versprechen der Leistung an einen Dritten
Leistung an einen Dritten durch Vertrag (Verträge zu Gunsten Dritter)
171
Verpflichtung eines Gläubigers zur Befriedigung
179
Lebensversicherungs-, Leibrentenvertrag. Unentgeltliche Zuwendung. Vermögens- oder Gutsübernahme
180
Tod des Versprechensempfängers
Befugniß an die Stelle des Dritten einen Anderen zu setzen. Verfügung von Todeswegen
181
Einwendungen aus dem Vertrage
Leistungsversprechen. Dritte
IV. Titel. Draufgabe. Vertragsstrafe
197
V. Titel. Rücktritt
211
III. Abschn. Erlöschen der Schuldverhältnisse
I. Titel. Erfüllung
Das Schuldverhältniß erlischt bei Leistung an den Gläubiger
226
Angebotene Leistung. Annahme. Beweislast
231
Leistung an Erfüllungsstatt
233
Gewährleistung des Schuldners
239
Tilgung der Schuld, wenn das vom Schuldner Geleistete nicht ausreicht
241
Zinsen und Kosten
245
Quittung
Kosten der Quittung
Ueberbringer einer Quittung
246
Schuldschein
250
II. Titel. Hinterlegung
253
III. Titel. Aufrechnung
A. Prozessuale Bestimmungen betr. die Aufrechnung
271
B. Anderweitige Bestimmungen des BGB. betr. die Aufrechnung
C. Bestimmung der KO.
D. Erklärung des § 387 BGB.
278
IV. Titel. Erlaß
297
IV. Abschn. Uebertragung der Forderung
Anordnung des Stoffes
308
Cedirbar. Abonnementsgelder. Anfechtungs-, Paulianische Klage. Auflassung. Hinterlegung, gerichtliche. Theilenteignung. Zukünftige Forderung. Zweiseitiger Vertrag
329
Uncedirbar
330
Auskunftsertheilung. Urkunden. Auslieferung
Oeffentlich beglaubigte Urkunde über die Abtretung
338
Einwendungen
339
Schuldurkunde
342
Aufrechnung
345
Rechtsgeschäft. Rechtskräftiges Urtheil
350
Privilegium des Fiskus und seiner Kassenbeamten
358
V. Abschn. Schuldübernahme
363
Genehmigung
366
Hypothek an dem Grundstück
370
Anspruch und Klagerecht des Gläubigers gegen den Erwerber
381
Uebernahme des Vermögens eines Anderen durch Vertrag
384
VI. Abschn. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern
Schulden Mehrere eine theilbare Leistung
392
Gesammtschuldner
395
Erfüllung durch einen Gesammtschuldner
396
Erlaß
Verzug des Gläubigers
Andere Thatsachen
398
Gleiche Antheile
403
Vertrag
409
Gesammtgläubiger
Verzug. Vereinigung. Uebertragung
412
VII. Abschn. Einzelne Schuldverhältnisse
I. Titel. Kauf. Tausch
Vorbemerkungen
428
I. Allgemeine Vorschriften
Uebergabe. Eigenthum an der Sache. Zahlung des Kaufpreises. Die Sache abnehmen
429
Haftung des Verkäufers für Mängel im Recht (Gewährleistung, Garantie, Eviktion, Entwehrung)
456
Im Grundbuch nur formal eingetragene Rechte, welche materiell nicht oder nicht mehr bestehen
463
Handelt nur von Grundstücken
464
Verkäufer einer Forderung
469
Kenntniß des Erwerbers (Käufers) vom Mangel im Recht des Verkäufers (Stillschweigendes pactum de non praestanda evictione)
475
Rechtsfolgen, wenn der Verkäufer seine Gewährleistungspflichten nicht erfüllt
478
Beweis
485
Uebergabe der Titel
Verträge. Veräußerung oder Belastung eines Gegenstandes gegen Entgelt
488
Gefahrübergang
489
Transportgefahr. Erfüllungs- und Ablieferungsort
493
Kosten der Erfüllung
495
Verwendungen des Verkäufers auf die Kaufsache
497
Marktpreis
503
Eigenthumsvorbehalt
506
II. Gewährleistung wegen Mängel der Sache
Vorbemerkung
515
Kenntniß der Mängel Seitens des Käufers
534
Jus variandi des Käufers zwischen Wandelungs- und Minderungsklage
543
Verkauf von Pferden, Eseln, Mauleseln und Maulthieren, von Rindvieh, Schafen und Schweinen
567
Hauptmängel
572
Gewährfrist
573
Rechtsverlust
576
Vorläufige Verfügungen
586
Andere Verträge
595
III. Besondere Arten des Kaufes
1. Kauf nach Probe. Kauf auf Probe
597
2. Wiederkauf
601
3. Vorkauf
609
4. Tausch
620
II. Titel. Schenkung
Vorbemerkung, betr. weitere gesetzliche Bestimmung betr. die Schenkungen
Anwendbarkeit der allgemeinen Vertragsgrundsätze
624
Gegenstand der Schenkung
628
Besondere Arten der Schenkung
636
Anhang. Natürliche Verbindlichkeiten als Grundlage (Motiv) für eine Schenkung
643
Gerichtliche oder notarielle Beurkundung
649
Der Vollzug einer formell ungültigen Schenkung
651
Eine in wiederkehrenden Leistungen bestehende Unterstützung
657
Widerrufserklärung, rechtliche Natur. Formloser Widerruf. Vererblichkeit
673
Verzicht auf das Widerrufsrecht. Beweislast der Kenntniß
675
III. Titel. Miethe. Pacht
Vorbemerkungen
677
I. Miethe
Miethgegenstand
679
Vertragsmäßiger Gebrauch i. S. des § 536
694
Mängel der Miethsache
696
Erster Vertragsaufhebungsgrund zu Gunsten des Miethers. Vorenthaltung oder Entziehung des Gebrauchs
703
Zweiter Vertragsaufhebungsgrund zu Gunsten des Miethers. Gesundheitsgefährlichkeit der Wohnung
706
Untermiethe
715
Miethzins
722
Erklärung des § 561
748
Anhang. Das Miethpfandrecht innerhalb des Konkurses
753
Belastung. Kündigung
772
Gleichstellung gewisser Mobilien mit Grundstücken
II. Pacht
773
IV. Titel. Leihe
796
V. Titel. Darlehen
804
VI. Titel. Dienstvertrag
818
Leistung in Person
830
Zahlungszeit
831
Annahmeverzug des Dienstberechtigten
832
Vorübergehende Unmöglichkeit
833
Kündigungsrecht des § 626 wegen eines wichtigen Grundes
839
Schriftliches Zeugniß
850
VII. Titel. Werkvertrag
851
Bauten
858
Preis. Zinsen
864
Mängelgewähr (Aedilische Fehler) bei Werkvertrag
865
Lieferungsfrist, nicht rechtzeitige Fertigstellung
868
Arglistiges Verschweigen des Mangels. Verjährung
871
Zinsen
879
Untergang des Werks vor der Abnahme
883
Erklärung des § 645 Nr. 5-12
886
Gesetzliches Pfandrecht des Unternehmers
889
Kündigungsrecht (Rücktritt) des Bestellers
891
Kostenanschlag, Pauschsumme, Nachrechnung
892
Werkverdingungsverträge, bei welchen der Unternehmer auch den Stoff liefert
895
VIII. Titel. Mäklervertrag
898
IX. Titel. Auslobung
918
X. Titel. Auftrag
922
XI. Titel. Geschäftsführung ohne Auftrag
948
XII. Titel. Verwahrung
963
XIII. Titel. Einbringung von Sachen bei Gastwirthen
982
XIV. Titel. Gesellschaft
994
Beiträge
1009
Geschäftsführung
1012
Anwendung der Mandatsgrundsätze auf Geschäftsführung der Gesellschafter. Widerrufung der Vollmacht
1017
Information über den Zustand der Gesellschaft
1020
Die Stellung Dritter und die persönlichen Gläubiger eines Gesellschafters
System der gesammten Hand
1021
Rechnungsabschluß und Gewinnvertheilung
Antheil am Gewinn und Verlust
1024
Gesellschaft für Lebenszeit
1026
Auseinandersetzung (Theilung)
1030
XV. Titel. Gemeinschaft
1037
XVI. Titel. Leibrente
1063
XVII. Titel. Spiel. Wette
1069
XVIII. Titel. Bürgschaft
1079
Gesammtschuldner. Regreßrecht der Bürgen
1102
Vorausklage und selbstschuldnerische Bürgschaft
1103
XIX. Titel. Vergleich
1127
XX. Titel. Schuldversprechen. Schuldanerkenntniß
1136
XXI. Titel. Anweisung
1152
XXII. Titel. Schuldverschreibung auf den Inhaber
1167
XXIII. Titel. Vorlegung von Sachen
1195
XXIV. Titel. Ungerechtfertigte Bereicherung
1201
XXV. Titel. Unerlaubte Handlungen
1240
Die praktischen Konsequenzen
1242
Verschulden (Culpa)
1250
Straßenrecht
1274
Wasserrecht
1282
Geisteskranke. Betrunkene. Kinder. Beschädigung durch dieselben
1305
Verletzung der Amtspflicht
1326
Gerichtsvollzieher
1333
Regreß
1346
Delikte gegen die Person, namentlich Beleidigung, Freiheitsentziehung, Verletzung der Gesundheit und Schamhaftigkeit, Körperverletzung, Tödtung
1348
Erklärung des § 843. Verletzung des Körpers und der Gesundheit
1355
Rente
1356
Tödtung
1359
Höhe der Entschädigung der Hinterbliebenen im Falle der Tödtung im Anschluß an die bisherige Praxis
1366
Schadensersatz bei Entziehung einer Sache
1370
Verjährung der Civilklage aus unerlaubten und selbst strafbaren Handlungen
1372
Allgemeine Grundsätze, betr. die Verjährung
1374
Anhang I. Die unbenannten Verträge i. S. des BGB.
1379
Anhang II. Konsensual- und Realvertrag. Darlehen, Leihe, Verwahrung, Faustpfand, Einbringung von Sachen bei Gastwirthen
1381
Anhang III. Gestrichene Titel des Entwurfs I. 18. Titel. Verpfändungsvertrag
1382
Alphabetisches Inhaltsverzeichniß
1383
Berichtigungen und Ergänzungen
1407
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