Rintelen, Viktor:
Der Civilproceß : Systemat. bearb. für die ordentlichen Gerichte des preußischen Staates und für das Reichsgericht auf Grund der Reichsgesetzgebung und der Preußischen Landesgesetzgebung, sowie der Vorschriften der preußischen Landesjustizverwaltung / Von V. Rintelen
Berlin : Liebmann , 1891 - XXIV, 946 S.
Schlagwort(e): Deutschland / Zivilprozessrecht
Signatur: Dt 19 Ak 98

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[Titelblatt] I

Abkürzungen VII

Inhaltsverzeichniß IX

1. Th. Allgemeine Lehren über das gerichtliche Verfahren 1

1. Abschn. Bedingungen des Civilprozesses

Titel I. Voraussetzungen des Civilprozesses in Bezug auf den Gegenstand

1. Zulässigkeit des ordentlichen Rechtsweges

a. Grundsätze 3

b. Ausschließung, Beschränkung des ordentlichen Rechtsweges im Einzelnen 12

2. Sonstige allgemeine Voraussetzungen 59

3. 3. Verjährung. Verlust des Rechtsweges 62

4. Klagehäufung 65

5. Werth des Streitgegenstandes 69

Titel II. Parteien im Civilprozeß

1. Prozeßfähigkeit 75

2. Legitimation zur Sache 78

3. Hauptparteien. Betheiligung Dritter am Rechtsstreite 82

4. Veränderungen in den Parteien 86

5. Vertretung der Parteien

a. Gesetzliche Vertretung 88

b. Prozeßbevollmächtigte. Beistände. Geschäftsführer ohne Auftrag. Zustellungsbevollmächtigte 105

Titel III. Gerichtsstand

1. Allgemeines 111

2. Arten der gesetzlichen Gerichtsstände 112

3. Vereinbarter Gerichtsstand 124

4. Zuständigkeit mehrerer Gerichte. Verhinderung des zuständigen Gerichts. Streit oder Ungewißheit über den Gerichtsstand. Gemeinschaftlicher Gerichtsstand 125

2. Abschn. Allgemeines über den Betrieb des Civilprozesses

Titel I. Stellung und Thätigkeit der Parteien im Verfahren 128

Titel II. Rechtliche Stellung und Thätigkeit der Richter

1. Einleitung 132

2. Allgemeines. Prozeßleitung 132

3. Entscheidungen 134

4. Protokoll. Verkündung. Zustellung, sonstige Bekanntmachung der Entscheidungen. Ausfertigungen, Auszüge, Abschriften 139

3. Abschn. Termine. Ladungen und Zustellungen. Fristen

Titel I. Termine 144

Titel II. Zustellungen 152

Titel III. Fristen 176

4. Abschn. Vom Beweise

Titel I. Vom Beweise im Allgemeinen 186

Titel II. Beweismittel

Kap. I. Augenschein 202

Kap. II. Zeugen und Sachverständige 204

Kap. III. Urkunden 222

Kap. IV. Der Eid als Beweismittel. Zugleich von den in Prozessen vorkommenden Eiden überhaupt 226

Titel III. Unzulässigkeit einzelner Beweismittel in besonderen Fällen. Glaubhaftmachung. Gemeinschaftlichkeit der Beweismittel. Beweiswürdigung - Beweisregeln 241

5. Abschn. Pflicht zur prozessualischen Sicherheitsleistung und Gebühren-Vorschußzahlung. Kosten. Gebührenfreiheit und Armenrecht. Stundung und Niederschlagung von Kosten

Titel I. Pflicht zur prozessualischen Sicherheitsleistung und Gebühren-Vorschußzahlung 254

Titel II. Prozeßkosten

1. Kostenpflichtigkeit. Grundsätze 264

2. Kostenpflichtigkeit. Feststellung 269

3. Betrag und Erhebung der Kosten 273

4. Erstattung der Kosten einer Partei seitens des in die Kosten Verurtheilten 291

Titel III. Gebührenfreiheit. Außeransatzlassen der Gerichtskosten. Stundung und Niederschlagung der Gerichtskosten. Armenrecht 294

2. Th. Das Verfahren 303

Einleitung 305

1. Abschn. Verfahren bis zum Endurtheil

Titel I. Verfahren bis zum ersten Endurtheil

Kap. I. Gewöhnliches Verfahren

1. Vorbereitendes Verfahren

a. Von der Klage 317

b. Von der Klagebeantwortung 345

c. Sonstige vorbereitende Schriftsätze 355

d. Aufhebung, Verlegung, Vertagung des Termins zur mündlichen Verhandlung 358

2. Mündliche Verhandlung 359

3. Beweisbeschluß. Bedingtes Zwischenurtheil. Beweiserhebung. Verhandlung nach aufgenommenen Beweise 390

4. Verhandlung wegen vorläufiger Vollstreckbarkeit des beantragten Urtheils 407

5. Endurtheil. Allgemeine Normen für die rechtsprechende Thätigkeit des Gerichts 410

6. Verkündung der Entscheidungen. Sitzungsprotokoll. Urtheilsverzeichniß. Ausfertigung und Zustellung der Entscheidungen 429

7. Erledigung eines bedingten Urtheils. Nachtragsurtheil. Berichtigung des Urtheils 433

8. Veränderung des Verfahrens und Inzidentpunkte 438

Kap. II. Besondere Prozeßarten

1. Mahnverfahren 466

2. Urkunden- und Wechselprozeß 469

3. Verfahren in Ehesachen 476

4. Verfahren bei Vermögensabsonderungen unter Eheleuten nach Rheinischen Recht 488

5. Verfahren in Entmündigungssachen 490

6. Arrestverfahren. Einstweilige Verfügungen 498

7. Aufgebotsverfahren 523

8. Anhang. Ordnungsstrafverfahren in Handelssachen wegen Unterlassung von Anmeldungen zum Handelsregister u. s. w. und in Sachen des Genossenschaftswesens 548

Kap. III. Schiedsrichterliches Verfahren 551

Titel II. Rechtsmittel

Kap. I. Begriff und Arten 563

Kap. II. Allgemeines

1. Zulässigkeit der Rechtsmittel 568

2. Wer ist zur Einlegung der Rechtsmittel berechtigt? Wer ist im Rechtsmittelverfahren Gegner? 595

3. Zuständigkeit für das Rechtsmittelverfahren - Instanzenzug 596

4. Einlegung der Rechtsmittel. Rechtsmittelfristen 600

5. Gemeinschaftlichkeit der Rechtsmittel 612

6. Wirkung der Einlegung der Rechtsmittel in Beziehung auf den Vollzug - die Vollstreckung - der angefochtenen Entscheidung 613

7. Verzicht auf das Rechtsmittel. Zurücknahme des Rechtsmittels 615

8. Zusammentreffen ungleichartiger Rechtsmittel 619

9. Gemeinschaftliches über das Verfahren 619

Kap. III. Besonderheiten des Rechtsmittelverfahrens 625

2. Abschn. Rechtskraft und Zwangsvollstreckung

Titel I. Rechtskraft, deren Voraussetzungen und Wirkungen 650

Titel II. Zwangsvollstreckung 674

Kap. I. Bedingungen der Zwangsvollstreckung 675

Kap. II. Vollstreckungsbehörden, deren Zuständigkeit und sachlicher Wirkungskreis 708

Kap. III. Allgemeines über die Zwangsvollstreckung 717

Kap. IV. Verfahren bei den einzelnen Arten der Zwangsvollstreckung 736

Kap. V. Zwangsvollstreckungsstreitigkeiten. Konkurrenz mehrerer Gläubiger. Erledigung der Hinterlegung 782

Anhang. Aus des Verfassers "Gerichtsverfassung und Justizverwaltung"

Einleitung

1. Prozeß. Prozeßrecht 807

2. Gerichtsbarkeit. Zuständigkeit. Gerichtsstand 809

3. Grundzüge der in Preußen vor der Reichsprozeßgesetzgebung in Anwendung gewesenen Prozeßgesetzgebungen 810

4. Vorarbeiten für die Reichsprozeßgesetzgebung 822

5. Publikation der Reichsprozeßgesetze und der dieselben ergänzenden Reichs- und Preußischen Landesgesetze, Verordnungen und Verfügungen 826

6. Zur Charakeristik des Civilprozesses 828

7. Anwendung der Gesetze 831

Von den Gerichten

Titel III. Sachliche Zuständigkeit der Gerichte 846

Titel IV. Allgemeine Grundsätze über den Geschäftsbetrieb der Gerichte 858

Nachträge

I. Zum Text 876

II. Zu der Rechtsprechung des Reichsgerichts 881

Quellenregister 889

Sachregister 914

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