Perrot, F. J.:
Verfassung und Zuständigkeit der Gerichte der preuß. Rheinprovinzen in bürgerlichen Rechtssachen / Von F. J. Perrot
Trier : Lintz , 1842 - XXIII, 654 S.
(Verfassung, Zuständigkeit und Verfahren der Gerichte der preuß. Rheinprovinzen in bürgerlichen Rechtssachen / F. J. Perrot ; 1)
Schlagwort(e): Rheinprovinz / Zivilprozessrecht
Signatur: Dt 19 Ak 9 [1]

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[Titelblatt] I

Vorrede V

Erklärung der Citate XV

Inhalts-Verzeichniß XVII

Einleitung 1

1. Th. Verfassung und Zuständigkeit der rhein. Gerichte

1. Buch. Von den gerichtlichen Behörden überhaupt

1. Hauptstück. Allgemeine Uebersicht

1. Abschn. Verschiedne Arten der Gerichtsbarkeit und gerichtlicher Behörden 37

2. Abschn. Insbesondre Verschiedenheit der Gerichte 38

3. Abschn. Allgemeine Grundzüge der Gerichtsverfassung 41

2. Hauptstück. Besetzung gerichtlicher Aemter

1. Abschn. Erfodernisse zur Anstellung 43

2. Abschn. Anstellung selbst 53

3. Abschn. Aufhören des Amtes in einer Person 56

3. Hauptstück. Persönliche Rechte und Pflichten aller gerichtlichen Beamten

I. Diensteinkommen 69

II. Pension 71

III. Unterstützung der Hinterbliebnen 72

IV. Allgemeines über Diensteinkommen und Pension 73

V. Rangverhältnisse 74

VI. Dienstkleidung 76

VII. Residenzpflicht und Urlaub 77

VIII. Gewerbsbetrieb durch Justizbeamte 79

4. Hauptstück. Von der Disziplin

A. Allgemeine Disziplinar-Grundsätze 80

B. Allgemeine Disziplinar-Einrichtungen 83

C. Disziplinar-Verfahren

A. Einleitung 86

B. Allgemeine Grundsätze des Verfahrens 88

C. Disziplinar-Verfahren gegen Richter 91

D. Gegen Beamte der Staatsbehörde 94

E. Gegen ministerielle Beamte und Advokaten

a. Gemeinsames 95

b. Gegen Advokaten 96

c. Gegen Anwälte 102

d. Gegen Notarien 108

e. Gegen Gerichtsschreiber und Gerichtsvollzieher 112

f. Gegen Personenstands-Beamte 115

5. Hauptstück. Von der Zuständigkeit der Gerichte

Einleitung 116

1. Abschn. Verhältniß der Gerichtsbehörden zur höchsten Staatsgewalt und zu andern Staatsbehörden

1. Abth. Verhältniß zur gesetzgebenden Gewalt

Uebersicht 117

A. Die Gerichte müssen die Gesetze und nur die Gesetze ihren Entscheidungen zum Grunde legen 118

B. Die gesetzgebende Gewalt darf sich in das Rechtsprechen der Gerichte nicht mengen 127

C. Die Gerichte können in die Verrichtungen der Gesetzgebung sich nicht mengen 130

2. Abth. Verhältniß der Gerichte zur gesetzausführenden Gewalt

Einleitung 141

A. Verhältniß zum Regenten 141

B. Verhältniß zu den Verwaltungs-Behörden

Einleitung 142

A. Französisches Recht

I. Verhältniß der Gerichte zu den Verwaltungs-Behörden im Allgemeinen 146

II. Gerichtsbarkeit der franz. Verwaltungs-Behörden 148

III. Fälle, wo die Gerichte über Verwaltungsakte erkennen können 171

B. Preußisches Recht

I. Verhältniß der Gerichte zu den Verwaltungs-Behörden überhaupt 173

II. Ausführung im Einzelnen

Uebersicht 176

A. Bei Landeshoheits-Angelegenheiten 177

B. und C. Bei polizeilichen und finanziellen Verfügungen 178

D. Bei Entscheidung gerichtlicher Rechtssachen 184

E. Beim vorläufigen Strafrecht der Verwaltungs-Behörd. 186

F. Bei Dienstvergehungen der Verwaltungs-Beamten 187

G. Bei Ausübung der Zwangsgewalt 190

H. Bei Vollstreckungen gegen den Fiskus 194

III. Verwaltungs-Gerichtsbarkeit 195

C. Jetziges Recht der Rheinprovinz

Einleitung 200

A. In Landeshoheits-Angelegenheiten 201

B. In Polizei- und Finanz-Angelegenheiten 202

3. Abth. Verhältniß zur aufsehenden Gewalt (Konflikte) 214

2. Abschn. Verhältniß der verschiedenen Gerichtsbehörden zu einander

1. Abth. Begriff und einzelne Arten von Gerichtsbarkeit und Gerichtsstand

I. Von der Gerichtsbarkeit

a. Begriffsbestimmung 224

b. Von den verschiednen Arten der Gerichtsbarkeit 227

A. Freiwillige Gerichtsbarkeit 229

B. Streitige Gerichtsbarkeit 235

II. Vom Gerichtsstande

A. Uebersicht 251

B. Gerichtsstand in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit 253

C. Gerichtsstand in Angelegenheiten der streitigen Gerichtsbarkeit

A. Gewillkürter Gerichtsstand 254

B. Vom Staate geordneter Gerichtsstand

A. Ordentlicher

a. Begriffsbestimmung 256

b. Einzelne Arten des ordentlichen Gerichtsstandes

Vom gemeinen und besondern Gerichtsstande 257

Verschiedenheit des Gerichtsstandes nach der innern Verschiedenheit der Rechtsverhältnisse

a. Allgemeine Bemerkungen 257

b. Persönlicher Gerichtsstand 258

c. Dinglicher Gerichtsstand 259

d. Gerichtsstand gemischter Klagen 260

e. Gerichtsstand gewisser Personen, Ereignisse, Zustände und Handlungen 261

B. Außerordentlicher Gerichtsstand 293

2. Abth. Verhältniß der verschiednen Gerichtsbarkeiten und Gerichtsstände zu einander

Uebersicht 298

1. Wonach ist die Zuständigkeit eines Gerichts zu beurtheilen? 298

2. In wie fern ist die Frage vom Umfang der Gerichtsbarkeit öffentlicher Ordnung, und was folgt daraus? 299

3. Konkurrenz und Kollission der Gerichtsstände 302

4. Bestimmung des rechten Richters 303

6. Hauptstück. Allgemeinste Grundzüge des Geschäftsgangs und der innern Einrichtung der Gerichte

1. Abschn. Geschäftsgang überhaupt 313

2. Abschn. Zeit für gerichtliche Amtshandlungen

I. Zeitrechnung 325

II. Gerichtliche Arbeitszeit 327

III. Prozeßfristen 331

3. Abschn. Ort für gerichtliche Amtshandlung 337

4. Abschn. Ausgaben und Einnahmen der Gerichte

A. Sportelkassen 338

B. Bureau- oder Kanzlei-Kostenfond 340

C. Fond zu kleinen Ausgaben bei den Gerichten 341

D. Bibliotheken-Fond 344

E. Fond zur Besoldung des Parket-Personals 344

2. Buch. Von den einzelnen gerichtlichen Behörden und den einzelnen Arten der Gerichte

1. Hauptstück. Von den einzelnen gerichtlichen Behörden

1. Abschn. Vom Justiz-Ministerium 345

2. Abschn. Immediat-Justiz-Examinations-Kommission 363

3. Abschn. Vom Richteramte 366

4. Abschn. Von der Staatsbehörde

Geschichte 369

Heutige Verfassung 373

Obliegenheiten 379

Formelles Auftreten der Staatsbehörde 393

5. Abschn. Von den ministeriellen Beamten und Advokaten

Gemeinsames 395

I. Sekretariat 397

II. Advokaten und Anwälte 405

III. Notarien 411

IV. Gerichtsvollzieher 421

6. Abschn. Von Personenstands-Beamten 433

7. Abschn. Von Hypotheken-Bewahrern 438

8. Abschn. Von Referendarien, Auskultatoren und denjenigen, welche die 3te Prüfung bestanden haben 441

2. Hauptstück. Von den einzelnen Gerichten

1. Abschn. Vom hohen Kaiserl. Gerichtshofe 453

2. Abschn. Vom Revisions- und Kassations-Hofe 454

3. Abschn. Vom Appell-Gerichtshofe 473

4. Abschn. Von den Landgerichten 493

5. Abschn. Von den Friedensgerichten 523

6. Abschn. Von den Handelsgerichten 574

7. Abschn. Von den Fabrikgerichten 632

8. Abschn. Vom Universitätsgericht 641

9. Abschn. Vom Rittergericht 642

10. Abschn. Vom Präfekturrath 644

11. Abschn. Vom französischen Staatsrath 651

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