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[Titelblatt]
1
Einleitung
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Personen, welche das Handelsgericht konstituiren
5
Sitzungstage des Gerichts
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Rechte und Pflichten des Präsidium
6
Rechte und Pflichten sämmtlicher Assessoren
6
Gründe zum Ausschlusse vom Votiren
7
Pflichten des Aktuars
7
Bestimmung der Gerichtsbarkeit des Handelsgerichts
9
Fortsetzung. Die Bürgermeisteramtliche und Stadtgerichtliche Konkurrenz hiebei hört künftig auf
9
Fortsetzung. Einwirkung des Handelsgerichts bei Konkursen der Kaufleute
10
Fortsetzung. Das Handelsgericht soll die Gränzen seiner Gerichtsbarkeit nicht überschreiten
10
Zulässige Sachwalter bei dem Handelsgerichte. Deren Verantwortlichkeit
10
Wer bei dem Gerichte Rechtshülfe sucht, unterwirft sich der Gerichtsordnung unbedingt. Auswärtigen soll diese, durch die Bevollmächtigte, zugeschickt werden
11
Die Verhandlungen geschehen, in der Regel, schriftlich
11
Eben so erlässet das Gericht seine Verfügungen schriftlich
12
Erfordernisse zur Klageschrift
12
Juristische Ausführungen werden weder in derselben, noch bei den nachfolgenden drei Hauptsätzen, zugelassen. Legitimation zum Prozesse. Sicherheitsbestellung auswärtiger Kläger. Wirkung der Vollmachtsblankete
13
Richterliche Prüfung der Klageschrift
14
Mittheilungsdekret auf dieselbe, an den Beklagten
15
Termine zu den Haupthandlungen
15
Termine bei Nebenpunkten
16
Besondere Rücksichten bei Anberaumung der Termine
16
Klagsbeantwortungsschrift. Richterliche Prüfung derselben
17
Versuch der Güte
17
Richterliche Prüfung, ob ein weiteres Verfahren zwischen den Partheien nöthig sey
17
Mittheilungsdekret auf die Klagsbeantwortung, an den Kläger
18
Gegenäusserung des Klägers. Mittheilungsdekret derselben, an den Beklagten
19
Des Beklagten Schlußäusserung. Zulässigkeit neuer Thatsachen, oder Einreden
19
Die Partheien haben allenthalben das Faktum sorgfältig auseinander zu setzen. Richterliche Pflicht hiebei
19
Mittheilung der Schlußäusserung. Auf diese ist, in der Regel, kein weiterer Ersatz erlaubt
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Wohl aber stehet nun beiden Partheien frei, eine Rechtsdeduktion einzubringen. Peremtorische Frist zu derselben
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Präparatorische Handlungen der Partheien. Nebenpunkte. Richterliches Verfahren bei denselben
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Beweis durch Urkunden; besonders durch Handelsbücher
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Beweis durch Zeugen
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Fortsetzung. Summarisches Zeugenverhör
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Fortsetzung. Richterliches Verfahren bei Abhörung der Zeugen
25
Beweis durch Vergleichung von Haudschriften
27
Beweis durch Eidesantrag
27
Beweis durch Augenschein
28
Arrestgesuche. Pflichten der Partheien und des Gerichts bei denselben
28
Von der Rekonvention
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Versendung der geschlossenen Akten zur Abfassung des Erkenntnisses
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Relation aus den Verhandlungen. Erkenntniß
33
Vollzug des Erkenntnisses. Termine hiezu
34
Mündliches Verfahren bei dem Handelsgerichte, in ausserordentlichen Fällen
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Allgemeine Bemerkung über den Begriff "summarisch" bei dem richterlichen Benehmen
36
Berufung von den Handelsgerichtlichen Erkenntnissen an das Obergericht
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Fortsetzung. Appellationsnothfristen. Die Termine bleiben übrigens in zweiter Instanz dieselben, wie in der ersten
37
Fortsetzung. Der Oberrichter setzet allenthalben die Rechtsbegünstigung fort, welche das Handelsgericht den Merkantilsachen zu geben hatte
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Benehmen des Gerichts in Fällen, für welche in dieser Ordnung sich keine eigene Vorschrift findet
37
Verhandlungen im sogenannten Marktsgewölbe, vor den Vorstehern des Handelsstandes
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Auszug aus dem, von K. Karl V. bestättigten, Privilegium K. Maximilians I.
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Inhalt
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