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[Titelblatt]
I
Vorwort
III
Inhaltsverzeichnis
IV
Das Unternehmen als Rechtsobjekt
1
Plan der Darstellung
3
Literatur
4
Einleitung
5
§ 1. Der Unternehmensbegriff im wirtschaftlichen und rechtlichen Sinne. Charakter des Unternehmens als Rechtseinheit
8
§ 2. Der Unternehmensbegriff insbesondere im Exekutionsrechte. - Allgemeines
26
§ 3. Kollision des Rechtes am Unternehmen: A. Mit dem Sonderrechte am Standorte des Betriebes
46
§ 4. B. Kollision des Rechtes am konzessionierten Unternehmen mit dem Rechte an der Konzession
54
Schlußbemerkungen. Vorschläge de lege ferenda
83
Anhang I: Die Spruchpraxis, betreffend die Exekution auf das Unternehmen
91
Vorbemerkung
92
Verzeichnis der Abkürzungen
92
Die Rechtseinheit des Unternehmens im Exekutionsverfahren
1. Die eingeleitete Zwangsverwaltung hindert nicht die Exekution auf die zum Betriebe des Unternehmens dienenden Gegenstände (A)
93
2. Dasselbe (B)
93
3. Anwendung des § 251, Z. 6 EO. im Exekutionsverfahren auf Unternehmensbestandteile
93
Kollision des Rechtes am Unternehmen mit dem Sonderrechte am Standort des Betriebes
4. Zwangsverwaltung einer Mühlenrealität. Verhältnis derselben zum Betriebe des Mühlengewerbes
94
5. Schätzwert der für ein Variétéunternehmen eingerichteten Realität
95
6. Pertinenzen des Hotelunternehmens und der Hotelrealität
98
7. Pertinenzqualität der Schankgewerbeeinrichtung bei einem Immobile mit radizierter Schankgerechtigkeit
103
Kollision des Rechtes am konzessionierten Unternehmen mit dem Rechte an der Konzession
1. Die Exekution auf die Konzession
8. Zulässigkeit der Pfändung einer Gewerbeberechtigung zum Handel mit Seiden- und Manufakturwaren?
110
9. Unzulässigkeit der Pfändung einer Gasthauskonzession (A)
111
10. Dasselbe (B)
111
11. Unzulässigkeit der Pfändung einer Buchhändlerkonzession
111
12. Zulässigkeit der Exekution auf eine Konzession durch Zwangsverwaltung oder - Verpachtung. [Unzulässigkeit der Pfändung] (A)
111
13. Dasselbe (B)
112
14. Dasselbe (C)
112
15. Dasselbe (D)
112
16. Eine Gasthauskonzession ist pfändbar, das Pfandrecht kann aber nicht durch Zwangsveräußerung, sondern nur durch zwangsweise Verwaltung oder Verpachtung ausgeübt werden
113
17. Zulässigkeit der Pfändung einer Konzession als Exekution auf das gewerbliche Unternehmen
114
18. Unzulässigkeit der Pfändung einer Gast- und Schankgewerbekonzession
114
19. Zulässigkeit der Pfändung der Konzession als einleitender Schritt der Exekution auf das Unternehmen (A)
114
20. Dasselbe (B)
116
2. Die Exekution auf nicht ausgeübte Konzessionen
21. Unzulässigkeit der Zwangsverpachtung einer Gast- oder Schankgewerbekonzession, losgelöst von dem Betriebe des Gewerbes (A)
117
22. Dasselbe (B)
119
23. Dasselbe (C)
120
24. Dasselbe (D)
121
3. Exekution auf zurückgelegte Konzessionen
25. Die Exekution auf die bereits (bedingungslos?) zurückgelegte Konzession ist schlechthin unzulässig
123
26. Die Exekution auf die bedingt zurückgelegte Konzession ist insolange zulässig, als nicht die Gewerbebehörde infolge der bedingten Rücklegung die Konzession dem neuen Erwerber verliehen hat (A)
124
27. Dasselbe (B)
125
28. Dasselbe (C)
126
4. Die Exekution auf das Unternehmen. Exekutionsart - Pfändung
29. Exekution auf Gast- und Schankgewerbe durch Zwangsverpachtung [Zwangsverwaltung] (A)
127
30. Dasselbe (B)
128
31. Dasselbe (C)
128
32. Pfändung des Unternehmens? (A)
129
33. Dasselbe (B)
131
34. Dasselbe (C)
132
35. Dasselbe (D)
135
36. Dasselbe (E)
137
5. Wirkungen der Exekution auf das Unternehmen
37. Exekution auf das vom Verpflichteten verpachtete Unternehmen
139
38. Einfluß des Todes des Konzessionärs auf die in die Konzession, beziehungsweise das konzessionierte Unternehmen geführte Exekution. Rechtliche Natur der Fortführung eines dem Erblasser verliehenen Gewerbes durch seine Witwe. Fortdauer der Sequestration des Gewerbes? (A)
140
39. Dasselbe (B)
141
40. Dasselbe (C)
145
41. Dasselbe (D)
145
42. Dasselbe (E)
149
43. Dasselbe (F)
153
44. Dasselbe (G)
154
45. Dasselbe (H)
155
46. Einfluß der Konkurseröffnung auf die im Zuge befindliche Exekution des dem Gemeinschuldner gehörenden Gewerbeunternehmens oder der Konzession hiezu (A)
157
47. Dasselbe (B)
159
48. Einfluß des strafweisen Entzuges einer Konzession auf die in Ansehung dieser Konzession, beziehungsweise das konzessionierte Unternehmen geführte Exekution
162
49. Zwangsweise Verpachtung einer Gewerbekonzession. Nichtbetrieb derselben durch den Pächter, Fortbetrieb des konzessionierten Gewerbes durch den Verpflichteten
163
50. Zwangsverpachtung eines Unternehmens im Falle des § 374 EO.? (A)
164
51. Dasselbe (B)
165
6. Die Kollision der beiden Exekutionsrechte
165
52. Zulässigkeit der Exekution auf ausgeübte Konzessionen neben der Exekution auf das Unternehmen? Die Konzession, auf Grund derer zur Zeit des Exekutionsantrages das Unternehmen des Verpflichteten bereits betrieben wird, kann nicht abgesondert in Pfändung gezogen werden. Das solcherart erwirkte Pfandrecht kommt für die Konkurrenz mit dem Unternehmensgläubiger hinsichtlich des Unternehmensertrages gar nicht in Betracht (A)
166
53. Dasselbe (B)
166
54. Dasselbe (C)
166
55. Dasselbe (D)
168
56. Der nicht betreibende (Konzessions- oder Unternehmens-)Pfandgläubiger hat auf Berücksichtigung in dem über Antrag eines anderen hinsichtlich des Unternehmens eingeleiteten Verwertungsverfahren keinen Anspruch (A)
169
57. Dasselbe (B)
170
58. Dasselbe (C)
172
59. Dasselbe (D)
173
60. Konkurrenz zwischen dem Pfandrecht an der Konzession und dem Befriedigungsrecht am Unternehmen. Maßgeblichkeit des Verfügungsverbotes gemäß § 331 EO. (Erwerb des Pfandrechtes?) für die Priorität des Befriedigungsrechtes am Unternehmensertrage (A)
174
61. Dasselbe (B)
175
62. Konkurrenz zwischen Pfandrecht an der Konzession und Befriedigungsrecht am Unternehmen. Maßgeblichkeit des hinsichtlich des Unternehmens gestellten Verwertungsantrages für die Priorität des Befriedigungsrechtes am Unternehmensertrage (A)
177
63. Dasselbe (B)
181
64. Dasselbe (C)
181
65. Konkurrenz zwischen dem Pfandrecht an der Konzession und dem Befriedigungsrecht am Unternehmen. Maßgeblichkeit des Verfügungsverbotes gemäß § 331 EO. für die Priorität des Befriedigungsrechtes am Unternehmensertrage (A)
182
66. Dasselbe (B)
189
67. Dasselbe (C)
189
68. Dasselbe (D)
190
69. Dasselbe (E)
194
7. Exekutive Bewertung der Konzession, beziehungsweise des konzessionierten Unternehmens durch Verkauf des Konzessionsrücklegungsrechtes
70. Auf gewerbliche Unternehmungen, Fabriksetablissements, Handelsbetriebe und ähnliche wirtschaftliche Unternehmungen kann die Exekution nur durch Zwangsverwaltung oder Zwangsverpachtung geführt werden (A)
195
71. Dasselbe (B)
198
72. Zwangsverwaltung und Zwangsverpachtung bilden nicht die einzig zulässige Verwertungsart bei der Exekution auf ein Unternehmen
199
73. Unzulässigkeit der Zwangsversteigerung der aus der Konzession fließenden Rechte (A)
210
74. Dasselbe (B)
211
75. Zulässigkeit der Bewertung der Konzession, beziehungsweise des konzessionierten Unternehmens durch Verkauf des Konzessionsrücklegungsrechtes (A)
212
76. Dasselbe (B)
215
77. Dasselbe (C)
216
Anhang II: Die Spruchpraxis betreffend den freien Verkehr mit konzessionierten Unternehmen
78. Vertragsmäßige Verpfändung einer Gewerbekonzession, beziehungsweise der aus der Konzession sich ergebenden Rechte
218
79. Im Exekutionswege erzwungene Konzessionszurücklegung
223
80. Der Vertrag, mit welchem sich jemand verpflichtet, die ihm erteilte gewerbliche Konzession deshalb niederzulegen, damit dieselbe dem anderen Vertragsteile verliehen werden könne, ist gültig
224
81. Verpachtung einer Tabaktrafik. Zulässigkeit der vertragsmäßigen Verpflichtung zur Anheimsagung der Verschleißlizenz
225
Anhang III: Zur praktischen Handhabung der Bestimmungen über Exekution auf gewerbliche Unternehmen. (§§ 341 ff. EO.)
233
Vorbemerkung
234
1. JMV. vom 7. Mai 1901, Z. 12, JMVBl. 1901, Nr. IX, betreffend die Zwangsverwaltung oder -Verpachtung eines Gast- oder Schankgewerbes und die Benachrichtigung der Gewerbebehörde von der Einstellung der Exekution
234
2. Mitteilung des Justizministeriums zur Frage der Exekution auf Gast- und Schankgewerbe durch Verpachtung im Wege der Versteigerung (§§ 340, 341 EO.) vom 31. Dezember 1902, JMVBl. 1902, XXIV
235
3. Erlaß des Ministeriums des Innern im Einvernehmen mit dem Handelsministerium und Justizministerium vom 8. April 1905, Z. 50.391 aus 1904. MJVBl. 1905, betreffend die Übertragung von Gewerben, insbesondere Gast- und Schankgewerben in ein anderes Lokal zum Zwecke der Ausübung der gerichtlichen Zwangsverwaltung und Legitimation des Zwangsverwalters zur Einbringung eines diesbezüglichen Gesuches bei der Gewerbebehörde unter Zustimmung des Exekutionsgerichtes
236
4. Bericht der I. Sekt. der Handels- und Gewerbekammer in Wien über die Bestellung von Zwangsverwaltern für gewerbliche Unternehmungen und Handelsbetriebe. Z. 21.822/1905, Beilage 7 zum Protokolle der 787. Plenarsitzung am 25. Mai 1905
237
5. Erlaß des Justizministeriums vom 14. Oktober 1905, Z. 21.815, JMVBl. 1905, Nr. XX, S. 300 über die Zwangsverwaltung von gewerblichen oder geschäftlichen Unternehmungen
247
6. Vom Justizministerium genehmigtes Exekutionsformular Nr. 156 b für Gerichte in Wien über Bewilligung der Exekution durch Pfändung und Verwahrung beweglicher Sachen, sowie der Exekution auf Gast- und Schankgewerbe
249
Nachtrag
251
Sachwörterverzeichnis
253
Verzeichnis der mitgeteilten Entscheidungen
260
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