Oesterley, Ferdinand:
Das deutsche Notariat - Neudr. der Ausg. Hannover 1845
Hannover , 1965
Signatur: Dt 15 Ak 187 [2]

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Oesterley: Das deutsche Notariat. 2. I

Inhalts-Verzeichniß XVII

2. Th. Darstellung des geltenden Rechts 1

Einleitung

I. Begriff des Notariats

1) Von den zur Beförderung der Rechtssicherheit dienenden Mitteln im Allgemeinen 3

2) Urkunden 6

3) Das Notariat, dessen Begriff und verschiedene Arten der Notare 11

II. Von den Quellen des Notariatsrechts

1) Gemeinrechtliche 17

2) Particularrechtliche Quellen. Das französische Notariat

a. Abriß seiner geschichtlichen Entwickelung 43

b. Das heutige französische Notariat 54

3) Grundsätze über den Gebrauch und das Verhältniß der Quellen zu einander

a. Im Allgemeinen 67

b. Insbesondere von der Collision der Rechtsquellen 70

III. Von den Hülfsmitteln

1) Für die Theorie des Notariats 77

2) Für die Ausübung des Notariats 81

IV. Von der wissenschaftlichen Behandlung des Notariats 84

1. Hauptabth. Von der rechtlichen Begründung und Natur des Notariats

I. Im Allgemeinen

1) Allgemeine Grundsätze 88

2) Von dem Verhältnisse der Justizhoheit zum Notariate

a. Gesetzgebungsrecht 98

b. Oberaufsichtsrecht 105

c. Recht der vollziehenden Gewalt 111

II. Insbesondere von dem Verhältnisse des Notariats zur Gerichtsbarkeit 115

2. Hauptabth. Von der Erlangung und der Beendigung des Notariats

1. Abschn. Von der Erlangung des Notariats

I. Wer kann Notare ernennen 121

II. Wer kann zum Notar ernannt werden 125

III. Bedingungen und Form der Ernennung 137

IV. Rechtliche Natur des Verhältnisses, in welchem ein Notar zum Staate steht und Folgen daraus

1) Sind die Notare Staatsdiener und Staatsbeamte 151

2) Rechtliche Natur der Ernennung und des Verhältnisses, in dem der Notar zum Staate steht; so wie von den Rechten, welche dem Notar dem Staate gegenüber zustehen 157

3) Rechte des Staats dem Notar gegenüber, und von den dem Staate zustehenden Zwangs- und Strafmitteln 164

2. Abschn. Von der Beendigung des Notariats

I. Durch Tod, Suppression des Amts, Unfähigkeit, Resignation, Aufkündigung von Seiten des Staats und Zeitablauf 168

II. Von dem gänzlichen Verluste des Notariats als Folge eines Vergehens 180

III. Von der Suspension 187

3. Hauptabth. Von den Notariats-Urkunden

1. Abschn. Von dem Wirkungskreise der Notare im Allgemeinen

I. Leitende Grundsätze 192

II. Übersicht der Fälle, in denen Concurrenz der Notare statthaft ist 198

III. Ausnahmen 201

IV. Geographische Begrenzung des Wirkungskreises der Notare 207

2. Abschn. Von dem zwischen dem Notar und dem Requirenten bestehenden Rechtsverhältnisse

1) Leitende Grundsätze 215

2) Von welcher Natur und Art ist dies Rechtsverhältniß, und allgemeine Übersicht der daraus entspringenden Rechte und Pflichten 221

3) Entstehung und Beendigung dieses Verhältnisses; Rogation, deren Begriff, Zweck und Nothwendigkeit 229

4) Wann muß oder darf der Notar seine Concurrenz verweigern

a. Im Allgemeinen 236

b. Die einzelnen Fälle

I. Bei verbotenen Rechtsgeschäften 241

II. In eigenen Sachen 247

III. In Sachen Anverwandter und sonstiger naher Angehöriger 257

IV. Die übrigen Fälle 264

c. Von den Folgen unrechtmäßig verweigerter oder gestatteter Concurrenz 271

5) Von den Pflichten des Notars im Allgemeinen

a. Treue 274

b. Thätigkeit; und von der Verantwortlichkeit des Notars für die von ihm aufgenommenen Urkunden 280

6) Von den Rechten des Notars 290

3. Abschn. Von der Aufnahme der Notariats-Urkunden

1. Cap. Von der regelmäßigen Form der Notariats-Urkunden

I. Von der Natur und Nothwendigkeit der Solennitäten der Notariats-Urkunden im Allgemeinen 300

II. Von den Requisition des Notars

1) Von deren Form 306

2) Von wem muß die Rogation vorgenommen werden und wann 316

3) Unter welchen Voraussetzungen ist der requirirte Notar zur Substitution befugt 323

III. Von der Anfertigung der Notariats-Urkunden selbst

1) Von der Aufnahme des Protocolls

a. Über dessen Nothwendigkeit, von der Thätigkeit des Notars bei der Aufnahme des Protocolls im Allgemeinen, und von der Aufbewahrung desselben 332

b. Insbesondere

I. Was ist zu beurkunden 346

II. Wie muß die Beurkundung beschaffen sein 374

III. Von den Notariats-Zeugen 395

2) Von dem für die Parteien bestimmten Instrumente

a. Verschiedene Formen, insbesondere von dem Concepte des solennen Instrumentes 421

b. Von dem solennen Instrumente selbst

I. Von der innern Form desselben 429

II. Von dessen äußerer Form 453

c. Bloße Ausfertigung des Protocolls; Beglaubigung der Unterschriften 459

d. Schlußbemerkungen 466

e. Von den Folgen und der Verbesserung vorgefallener Irrthümer 479

2. Cap. Von den qualificirten Notariats Urkunden. Vorbemerkungen 488

I. Wegen des Zweckes

1) Im Allgemeinen und insbesondere von der refectio instrumenti 490

2) Von notariellen Abschriften 498

3) Von der Anfertigung notarieller Urkunden aus den Protocollen verstorbener, abwesender oder sonst verhinderter Notare 512

II. Wegen Eigenthümlichkeit der Parteien: Notariats-Urkunden für Schreibunkundige, Stumme und Ausländer 520

III. Wegen des Gegenstandes

1) Notariats-Acte, welche keine directe Beziehung auf bereits anhängige Processe haben

a. Von Notariats-Testamenten 523

I. Von der regelmäßigen Form 538

II. Von privilegirten Testamenten, insbesondere dem testamentum parentum inter liberos 547

b. Von Versiegelungen und Inventarifationen 561

c. Besitz-Ergreifung; Beeidigung 572

d. Von notariellen Pfand-Urkunden 579

e. Licitationen; Versiegelung zur Zahlung offerirter Gelder 596

2) Notariats-Acte mit directer Beziehung auf anhängige Processe

a. Von Gerichts-Notaren, Insinuationen, Citationen und Wechsel-Protesten 600

b. Einlegung von Appellation 614

c. Concurrenz eines Notars bei gerichtlichen Zeugen-Verhören und von Proceß-Vollmachten 620

d. Über notarielle Zeugen-Verhöre 625

4. Abschn. Von der Beweiskraft der Notariats-Urkunden 636

I. Von dem Beweise der Ächtheit 639

II. Von der Glaubwürdigkeit der Notariats-Urkunden

1) Der Originale

a. Grund derselben 655

b. Von dem Grade der Glaubwürdigkeit 661

c. Von dem Umfange der Glaubwürdigkeit der Notariats-Urkunden

I. Nach seiner innern Richtung 674

II. Nach seiner äußern Richtung 684

2) Von der Beweiskraft notariell beglaubigter Abschriften 699

III. Von dem Gegenbeweise gegen Notariats-Urkunden

I) Im Allgemeinen 704

II) Fehler der Notariats-Urkunden 722

Register 733

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