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[Inhaltsübersicht:] Gesetz vom 22. July 1819, einige Verbesserungen der Gerichtsordnung betreffend, eingeschaltet als Note bey den einschlägigen Abschnitten und Paragraphen des Proceßgesetzes von 1837
XV
A. Einleitung in Beziehung auf den Gesetzentwurf (vom Jahre 1837), einige Verbesserungen der Gerichtsordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betreffend
1
I. Vortrag des K. Staats-Ministers der Justiz, Hrn. Frhrn. v. Schrenk, Excellenz, erstattet bey Vorlage des Gesetzentwurfes, einige Verbesserungen der Gerichtsordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betreffend
3
II. Aeusserungen des K. Staats-Ministers der Justiz, Hrn. Frhrn. v. Schrenk, Excellenz, und des K. Justizministerialrathes Dr. v. Stürzer vor Einleitung der Berathung und Beschlußfassung über den Gesetzentwurf, einige Verbesserungen der Gerichtsordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betreffend
13
B. Motive zu dem Gesetzentwurfe (v. J. 1837), einige Verbesserungen der Gerichtsordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betr., nebst den Bemerkungen etc. der K. Regierungsvertreter hierüber
55
I. Gesetz vom 17. Nov. 1837, einige Verbesserungen der Gerichtsordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betr., nebst dem Entwurfe, den Motiven und Bemerkungen hiezu
57
Abschn. I. Von dem Verfahren bey den Untergerichten
A. Das beschleunigte Verfahren im mündlichen Verhöre. § 1-15
Abschn. II. Von dem Ungehorsame im ersten Verfahren. § 18-23
Abschn. IV. Fristen, Termine, Fristenverlängerungen, Terminsverlegungen, Wiedereinsetzungen etc. § 29-39
Abschn. V. Von dem Beweisverfahren. § 40-50
Abschn. VI. Von der Appellation. § 51-69
Abschn. VII. Von der Execution. § 70-108
Anhang
A. Einleitung in Beziehung auf den Gesetzentwurf (vom J. 1837), die Verhütung ungleichförmiger Erkenntnisse bey dem obersten Gerichtshofe in bürgerlichen Rechtssachen betreffend
809
I. Vortrag des K. Staats-Ministers der Justiz, Hrn. Frhrn. v. Schrenk, Excellenz, erstattet bey Vorlage des Gesetzentwurfes, die Verhütung ungleichförmiger Erkenntnisse bey dem obersten Gerichtshofe in bürgerlichen Rechtssachen betreffend
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II. Rede des K. Justizministerialrathes, Hrn. Dr. v. Stürzer, gehalten ind er XVIII. öffentlichen Sitzung der Kammer der Abgeordneten vom 14. April 1837 am Schlusse der allgemeinen Discussion, - sohin vor Einleitung der Berathung und Beschlußfassung über den Gesetzentwurf, die Verhütung ungleichförmiger Entscheidungen bey dem obersten Gerichtshofe in bürgerlichen Rechtssachen betreffend
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