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[Titelblatt]
I
Vorbemerkung
III
Systematische Uebersicht
V
Ausführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch und zu dessen Nebengesetzen
1. Abschn. Freiwillige Gerichtsbarkeit
1. Titel. Grundbuchwesen
1
2. Titel. Vormundschaftswesen
7
3. Titel. Nachlaßwesen
11
4. Titel. Notariatswesen
15
5. Titel. Oeffentliche Vermögensverzeichnisse
20
6. Titel. Ordnungsstrafen
20
2. Abschn. Gerichtsstand der Mitglieder des Königlichen Hauses in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
21
3. Abschn. Bürgerliches Recht
1. Allgemeiner Th.
1. Titel. Namensänderung
21
2. Titel. Juristische Personen
22
3. Titel. Verjährung öffentlich rechtlicher Ansprüche
23
2. Recht der Schuldverhältnisse
1. Titel. Zahlungen aus öffentlichen Kassen
24
2. Titel. Hinterlegungswesen
24
3. Titel. Verbot der stückweisen Veräußerung von Grundstücken
28
4. Titel. Gesindewesen
29
5. Titel. Schuldverschreibung auf den Inhaber
29
6. Titel. Ersatz des Wildschadens
32
7. Titel. Haftung des Staates und der Gemeinden für ihre Beamten
34
8. Titel. Brandversicherung
35
3. Sachenrecht
1. Titel. Sachenrechtliche Vorschriften mit Ausnahme des Nachbarrechts
36
2. Titel. Nachbarrecht
43
4. Familienrecht
1. Titel. Bürgerliche Ehe
52
2. Titel. Verwandtschaft
53
4. Abschn. Streitige Gerichtsbarkeit
54
5. Abschn. Ausführungsvorschrift zum Handelsgesetzbuch
57
Die in Kraft bleibenden gesetzlichen Vorschriften des Württembergischen Landesrechts
Freiwillige Gerichtsbarkeit
1. Titel. Grundbuchwesen (Bd. I §§ 8-13)
1) Verfügung der Ministerien der Justiz und des Innern betr. die Anlegung und Fortführung von Güterbüchern für die exemten standesherrlichen und ritterschaftlichen Grundstücke. Vom 5. Juli 1897
62
2) K. Verordnung betr. das Grundbuchwesen. Vom 30. Juli 1899
68
3) Verfügung der Ministerien der Justiz, des Innern und der Finanzen, betr. die Ausstellung von Zeugnissen durch die Gemeindebehörden. Vom 14. Juli 1899
71
4) Verfügung der Ministerien der Justiz, des Innern und der Finanzen, betr. die Erhaltung und Fortführung der Flurkarten und Primärkataster. Vom 1. Sept. 1899
71
5) K. Verordnung, betr. die Entschädigung der Gemeinden für die von ihnen in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit zu stellenden Kanzleiräume. Vom 14. Dezember 1899
88
6) Grundbuchordnung vom 27. März 1897
88
7) Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche. Vom 18. Aug. 1896
90
8) Gesetz über das Gerichtskostenwesen in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie im Zwangsversteigerungs- und Zwangsvollstreckungsverfahren. Vom 4. Juli 1899
91
9) K. Verordnung betr. die Gerichtskosten in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, sowie im Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren (Gerichtskostenordnung). Vom 11. November 1899
92
10) Gesetz, betr. die Anlegung und Fortführung der Steuerbücher. Vom 20. Dez. 1899
114
11) Verfügung des Ministeriums des Innern, betr. die öffentliche Versteigerung von Grundstücken. Vom 20. Dezember 1899
116
12) Gesetz, betr. die Besteuerung des Umsatzes von Grundstücken (Umsatzsteuer). Vom 28. Dezember 1899
116
13) Verfügung der Ministerien der Justiz, des Innern und der Finanzen, betr. die Vollziehung des Gesetzes vom 20. Dezember 1899 über die Anlegung und Fortführung der Steuerbücher. Vom 18. Januar 1899
127
14) Gesetz, betr. die Bereinigung der Markungs- und Steuergrenzen. Vom 23. Juli 1877
133
15) Verfügung des Justizministeriums vom 2. September 1899, betr. das Grundbuchwesen. Grundbuchamt
134
16) Verfügung des Justizministeriums vom 1. November 1899, betr. die öffentlichen Notare
161
2. Titel. Vormundschaftswesen. (Band I §§ 14-16.)
1) Gesetz, betr. die Zwangserziehung Minderjähriger. Vom 29. Dezember 1899
165
2) Verfügung der Ministerien der Justiz und des Innern, betr. den Vollzug des Gesetzes über die Zwangserziehung Minderjähriger vom 29. Dezember 1899. Vom 14. Februar 1900
171
3) Gesetz, betr. die Aufhebung einiger im Vormundschafts- und Civilprozeßrechte bestehenden Beschränkungen Auswärtiger. Vom 28. Juni 1876
184
4) Gesetz über das Notariatswesen. Vom 14. Juni 1843
184
5) Verfügung des Justizministeriums, betr. die Anlegung von Mündelgeld bei öffentlichen Sparkassen. Vom 15. Dezember 1899
204
6) Bekanntmachung des Justizministeriums, betr. den Titel und Rang der Beamten bei den künftigen Bezirksnotariaten. Vom 3. Oktober 1899
204
7) Verfügung des Justizministeriums, betr. die Zulassung der Schuldverschreibungen des Württembergischen Kreditvereins und der Pfandbriefe der Württembergischen Hypothekenbank in Stuttgart zur Anlegung von Mündelgeld. Vom 21. Okt. 1899
204
8) Verfügung des Justizministeriums vom 14. September 1899, betr. das Vormundschaftswesen
205
9) Bekanntmachung des Justizministeriums vom 26. September 1900, betr. das Verzeichniß derjenigen Anstalten, in denen Minderjährige zum Zweck der Zwangserziehung untergebracht werden dürfen
219
3. Titel. Das Nachlaßwesen. (Band I §§ 17-19.)
1) Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch
220
2) Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Vom 17. Mai 1898
223
3) Verfügung der Ministerien der Justiz und der Finanzen zur Vollziehung des Gesetzes vom 23. Mai 1890, betreffend weitere Aenderungen des Gesetzes vom 19. September 1852 über die Steuer von Kapital-, Renten-, Dienst- und Berufseinkommen. Vom 20. Oktober 1899
249
4) Verfügung des Justizministeriums vom 14. September 1899, betr. das Nachlaßwesen. Amtsbezeichnung. Dienstsiegel. Bestand der ordentlichen Nachlaßgerichte. Wahl und Verpflichtung der Waisenrichter. Besetzung des Nachlaßgerichts mit mehreren Bezirksnotaren
252
5) Bekanntmachung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, betr. den Text des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes. Vom 26. Dezember 1899
268
6) Verfügung der Ministerien der Justiz und der Finanzen, betr. den Vollzug des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes. Vom 27. Dezember 1899
280
Anlage. Hilfstabelle über den gegenwärtigen Kapitalwerth einer Rente oder Nutzung, sowie einer unverzinslichen Zinsforderung, im Werthe von 1. Mk. auf eine bestimmte Anzahl von Jahren unter Zugrundlegung eines 4prozentigen Zinsfußes
289
4. Titel. Das Notariatswesen. (Band I § 20.)
1) K. Verordnung, betr. eine Gebührenordnung für öffentliche Notare, Rechtsanwälte und andere in Rechtsangelegenheiten thätige Personen
289
2) Bekanntmachung des Justizministeriums, vom 22. Dezember 1900, betr. die Verwendung von Gehilfen zur Vorbereitung von Einträgen in das Grundbuch
298
3) Verfügung der Ministerien der Justiz, des Innern und der Finanzen vom 29. Dezember 1899, betr. die Erhebung eines Zuschlags zur Umsatzsteuer von Grundstücken durch die Gemeinden
299
4) Erlaß des Justizministeriums vom 3. März 1900, betreffend die exemten standesherrlichen und ritterschaftlichen Grundstücke
302
5) Verfügung des Justizministeriums vom 28. Februar 1900, betr. die Geschäftsübersichten und die Geschäftsberichte in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
303
Zum 5. Titel. Der Gerichtsstand der Mitglieder des Königlichen Hauses. (I. Band §§ 21-23.)
307
3. Abschn. Bürgerliches Recht
1. Titel. Allgemeiner Th.
1) Verfügung des Justizministeriums, betr. Namensänderungen. Vom 9. Oktbr. 1899
320
2) Einführungs-Gesetz zum BGB.
322
3) Verfügung der Ministerien der Justiz und des Innern, betr. die Handhabung des für die todte Hand bestehenden Verbots des Gütererwerbs und die Ertheilung der Dispensation von diesem Verbot. Vom 28. Juni 1859
323
4) K. Verordnung, betr. die Taggelder, Diäten und Reisekosten der Amtskörperschafts- und Gemeindediener. Vom 19. Febr. 1900
324
5) K. Verordnung, betr. die Belohnung der Verwaltungsaktuare. Vom 19. Febr. 1900
326
6) Verfügung des Ministeriums des Innern, betr. die Gehalte der Amtskörperschafts- und Gemeindediener. Vom 21. Febr. 1900
327
7) K. Verordnung vom 20. Febr. 1901, betr. die Gebühren für die amtliche Schätzung von Grundstücken
328
8) Bekanntmachung der Ministerien des Innern und des Kriegswesens, betr. die Besetzung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen bei den Kommunalbehörden etc. mit Militäranwärtern. Vom 5. März 1900
329
7a) Bekanntmachung sämmtlicher Ministerien, betr. die Ausführungsbestimmungen zu den Grundsätzen für die Besetzung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern. Vom 28. Aug. 1900
342
8) Verfügung des Ministeriums des Innern, betr. die Sicherheitsleistung der Körperschafts- und Stiftungsrechner. Vom 8. Juni 1900
343
Verjährung öffentlich-rechtlicher Ansprüche. (Band I § 26.)
347
Veräußerungsverbot. (Band I § 27.)
350
Anderweite Vorschriften des allgemeinen Th. (Band I § 28.)
1) Bekanntmachung, betr. die Befreiung von der Versicherungspflicht auf Grund des § 6 Abs. 2 des Invalidenversicherungsgesetzes. Vom 24. Dezbr. 1899
353
2) Bekanntmachung, betr. die Befreiung vorübergehender Dienstleistungen von der Versicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 des Invalidenversicherungsgesetzes. Vom 27. Dezember 1899
355
3) Verfügung des Ministeriums des Innern, betr. den Vollzug der Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Befreiung von der Versicherungspflicht auf Grund des § 6 Abs. 2 des Invalidenversicherungsgesetzes, vom 24. Dezember 1899
356
4) Verfügung des Justizministeriums vom 2. Febr. 1900, betr. den Vollzug des Invalidenversicherungsgesetzes, vom 13. Juli 1899
358
5) Erlaß des Justizministeriums an die Staatsanwaltschaften bei den Landgerichten, an die Amtsgerichte und an die Verwaltungen der höheren gerichtlichen Strafanstalten vom 2. Febr. 1900, betr. den Vollzug des § 48 Abs. 1, Ziff. 3 des Invalidenversicherungsgesetzes
361
6) Bekanntmachung des Landes-Versicherungsamts, betr. die Wahlordnung für die Wahl der Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten bei den unteren Verwaltungsbehörden im Sinne des § 57 des Invalidenversicherungsgesetzes. Vom 4. Novbr. 1899
361
7) Bekanntmachung des Landes-Versicherungsamts, betr. die Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Ausschusses der für Württemberg errichteten Versicherungsanstalt. Vom 4. Novbr. 1899
365
8) Verfügung des Ministeriums des Kirchen- und Schulwesens, betr. die Führung der mit akademischen Graden verbundenen Titel. Vom 13. Novbr. 1899
367
9) Verfügung der Ministerien des Innern, des Kirchen- und Schulwesens und des Kriegswesens, betr. die Form der Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Dienst und der Erklärungen über die Tragung der Kosten dieses Dienstes. Vom 11. Mai 1900
368
10) Verfügung der Ministerien des Innern u. der Finanzen, betr. die land- u. forstwirthschaftlichen Aufnahmen im Jahre 1900. Vom 18. Mai 1900
369
11) Verfügung der Ministerien des Innern u. der Finanzen, betr. die Sammlung von Anblümungs-, Saatenstands- und Erntenachrichten. Vom 15. März 1899
369
12) K. Verordnung, betr. die Hausordnungen für die gerichtlichen Strafanstalten und die amtsgerichtlichen Gefängnisse. Vom 27. Febr. 1899
371
13) Verfügung des Justizministeriums, betr. die Hausordnungen für die gerichtlichen Strafanstalten, sowie die Dienst- u. Hausordnung für die amtsgerichtlichen Gefängnisse. Vom 4. März 1899
Hausordnung für die Zuchthäuser. Vom 4. März 1899
372
Hauordnung für die Landesgefängnisse, nebst der Hausordnung für die Abtheilung der jugendlichen Gefangenen an der Strafanstalt für weibliche Gefangene in Gotteszell. Vom 4. März 1899
387
Hausordnung für die Abtheilung der jugendlichen Gefangenen an der Strafanstalt für weibliche Gefangene zu Gotteszell
402
Hausordnung für das Zellengefängniß in Heilbronn, nebst der Hausordnung für die Abtheilung der jugendlichen Gefangenen an dem Zellengefängniß in Heilbronn. Vom 4. März 1899
403
Hausordnung für die Abtheilung der jugendlichen Gefangenen an dem Zellengefängniß in Heilbronn
416
Hausordnung für die Civilfestungsstrafanstalt auf Hohenasperg. Vom 4. März 1899
416
Dienst- und Hausordnung für die amtsgerichtlichen Gefängnisse. Vom 4. März 1899
424
14) Verfügung des Justizministeriums, betr. die Vollziehung der Freiheitsstrafen. Vom 10. März 1899
452
15) Erlaß des Justizministeriums an die Strafvollstreckungsbehörden vom 12. Mai 1900, betr. die Vollstreckung von Gesammtstrafen bei Festsetzung der Einzelstrafen von Gerichten verschiedener Bundesstaaten
453
16) K. Verordnung, betr. die Dienstverhältnisse der dem Landjägercorps zugetheilten Angestellten an den gerichtlichen Gefängnissen und Strafanstalten. Vom 24. Febr. 1901
453
16a) Verfügung des Justizministeriums vom 22. März 1901, betr. Ausführungsbestimmungen zu der K. Verordnung vom 24. Febr. 1901 über die Dienstverhältnisse der dem Landjägercorps zugetheilten Angestellten an den gerichtlichen Gefängnissen und Strafanstalten
457
17) Bekanntmachung des Justizministeriums vom 20. April 1900, betr. die Aufseherstellen und Heilgehilfenstellen an den gerichtlichen Strafanstalten, die Aufseherstellen an den amtsgerichtlichen Gefängnissen und die Stelle des Aufsehers bei dem Amtsgericht Stuttgart-Stadt
461
18) Bekanntmachung des Justizministeriums vom 10. Juli 1900, betr. die Anmeldung der in einer höheren gerichtlichen Strafanstalt oder in einem Gerichtsgefängniß untergebrachten Militärpflichten zur Rekrutirungsstammrolle
465
19) Gesetz, betr. die Gültigkeitsdauer der mit dem 31. März 1899 außer Wirksamkeit tretenden Bestimmungen über die Besteuerungsrechte der Gem. Vom 24. März 1899
465
20) Bekanntmachung des Finanzministeriums, betr. die Aufhebung der Umgeldskommissariate. Vom 25. Septbr. 1899
466
21) Gesetz, betr. die Besteuerung der staatlichen Salinen und Hüttenwerke durch die Gemeinden und Amtskörperschaften. Vom 22. Juni 1900
466
22) Gesetz über Besteuerungsrechte der Amtskörperschaften u. Gemeinden. Vom 23. Juli 1877
467
23) Gesetz, betr. die Ausdehnung des Amts- und Gemeinde-Verbands auf sämmtliche Theile des Staatsgebiets. Vom 18. Juni 1849
471
24) Bekanntmachung des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, Abtheilung für die Verkehrsanstalten, betr. den Rang der Bahnhof- und der Güterverwalter. Vom 14. April 1900
476
25) Bekanntmachung des Ministeriums des Kirchen- und Schulwesens, betr. die Verleihung des Rechts der Promotion zum Doktor-Ingenieur an die K. Technische Hochschule in Stuttgart. Vom 25. Febr. 1900
476
26) Verjährung des Ministeriums des Kirchen- und Schulwesens, betr. eine andere Bezeichnung der leitenden Organe der K. Technischen Hochschule in Stuttgart. Vom 25. Febr. 1900
476
27) Bekanntmachung des Ministeriums des Kirchen- und Schulwesens, betr. die Promotions-Ordnung für die Ertheilung der Würde eines Doktor-Ingenieurs durch die Technische Hochschule zu Stuttgart. Vom 7. Aug. 1900
477
28) Verfügung des Ministeriums des Kirchen- und Schulwesens, betr. die Vorschriften für die dem evangelisch-theologischen Seminar in Tübingen angehörigen Studirenden der Philologie und der realistischen Fächer. Vom 4. Januar 1900
479
29) Verfügung des Ministeriums des Kirchen- und Schulwesens, betr. die Vorschriften für die dem Wilhelmsstift in Tübingen angehörigen Studirenden der Philologie und der realistischen Fächer. Vom 9. Febr. 1901
484
30) Verfügung des Ministeriums des Kirchen- u. Schulwesens, betr. die Dienstprüfung der Kandidaten für Präzeptors- und Reallehrerstellen. Vom 9. Juni 1900
486
Alphabetisches Register zum 1. Th.
491
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