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[Vortitelblatt]
I
[Titelblatt]
III
[Widmung]
V
Inhalt
VII
Berichtigungen und Nachträge
XVIII
Abkürzungen
XXI
Einleitung
1
1. Abschn. Wesen, Typen und Grundformen
1. Kap. Begriff und Terminologie
I. Definition. Positive und negative Begriffsmerkmale
32
II. Der Arbeitsvertrag als Vertrag. Einseitiges Arbeitsgeschäft. Gesetzliche Arbeitspflicht
33
III. Der Arbeitsvertrag als gegenseitiger Vertrag. Unentgeltliche vertragsmässige Arbeitsleistung. Entgeltliche nichtvertragliche Arbeitsleistung
34
IV. Abgrenzung vom Gesellschaftsvertrag. Bedeutung der Gewinnbeteiligung
37
V. Abgrenzung vom Kauf. Arbeit nicht Kaufobjekt. Nationalökonomische Auffassung des Arbeitsvertrags als Kauf der Ware Arbeitskraft oder Arbeit. Erklärung der Verschiedenheit der Auffassung
41
VI. Abgrenzung von der Miete und Pacht. Arbeitsvertrag kein Gebrauchsüberlassungsvertrag. Gemeinschaft der Bezeichnung für Arbeitsvertrag und Miete im germanischen und im römischen Recht
47
VII. Terminologie: "Arbeitsvertrag". Anwendung in Gesetzen und in der Litteratur. Identifizierung mit "Dienstvertrag"
53
VIII. Terminologie: "Arbeitsverhältnis", als Rechtsverhältnis
58
IX. Terminologie: "Arbeitgeber" und "Arbeitnehmer". Verwendung der Ausdrücke ausschliesslich zur Bezeichnung der Rechtsstellung. Arbeiter und Arbeitnehmer. Unternehmer und Arbeitgeber. Zwischenmeister. Rechtliche Hineinziehung Dritter in das Arbeitsverhältnis
60
2. Kap. Arbeit
I. Arbeitszusage, ausdrückliche und stillschweigende. Zusage im Vollzug gelegen
69
II. Arbeit als prinzipale Leistung
71
III. Definition der Arbeit als möglichen Gegenstands des Arbeitsvertrags: Thätigkeit, menschliche Thätigkeit, fähig, ein fremdes Bedürfnis zu befriedigen, entgeltbare
72
IV. Motive der Arbeit für den Begriff gleichgültig. Kinderarbeit
76
V. Berufsvorbereitung nicht Arbeit. Lehrverhältnis, eigentliches und uneigentliches
79
VI. Nationalökonomische Definitionen. Die Arbeit im Rechtssinn für den Verrichter kein Vermögensaufwand. Verhältnis zu den "Aufwendungen"
81
VII. Arten der Arbeit
88
VIII. Seiten der Arbeit: Arbeit an sich, Arbeit samt Ergebnis. Realisierung dieses Unterschieds durch die Grundformen des Arbeitsvertrags
90
IX. Direktion der Arbeit. Gegenstände der Direktion im einzelnen. Subjekte der Direktion
93
X. Verrichter der Arbeit. Verrichtung und Leistung. Verrichtung durch Gehülfen des Arbeitnehmers. Rechtsverhältnis des Gehülfen zu Arbeitnehmer und Arbeitgeber
97
XI. Empfänger der Arbeit. Empfang durch den Arbeitgeber; durch einen anderen Arbeitnehmer des Arbeitgebers; durch Dritte. Rechtliche Stellung des Empfängers
106
XII. Negative Erfordernisse der Arbeit. Rechtswidrige Arbeit. Moralwidrige Arbeit, z. B. Streikarbeit
110
3. Kap. Entgelt
I. Bezeichnungen
118
II. Im Vollzug enthaltene Vereinbarung
120
III. Vom Vollzug getrennte Vereinbarung. Insbesondere stillschweigende Vereinbarung, voraussetzend 1. Vereinbarung der Arbeit, 2. Umstände, nach welchem die Arbeit nur gegen Vergütung zu erwarten ist
121
IV. Fehlen und Unvollständigkeit der Vereinbarung. Ergänzung
128
V. Natur des Entgelts. Entgelt nicht Schadensersatz
135
VI. Entgelt nicht Ersatz von Aufwendungen oder Auslagen. Im Entgelt begriffener Auslagenersatz, Ausscheidung desselben. Natur des Entgelts bei Leistung der Arbeit mittels Dritter, Folgerungen für Beschlagnahme und Aufrechnung. Gehülfenlohn als ersparte Aufwendung bei Nichtleistung der Arbeit
136
VII. Entgelt ist Gegenleistung. Schadensersatzfunktion der sogenannten Vergütung bei Nichtleistung der Arbeit
147
VIII. Leibrente kann nicht Entgelt im Arbeitsvertrag sein
150
IX. Vergütung als Vermögenszuwendung. Geldvergütung
153
X. Arten der Vergütung. Unterlassen. Geben und Thun. Bedeutung der Arbeit als Vergütung, "Gegenarbeit". Arbeit als Entgelt nicht möglich bei Dienst- und Werkvertrag. Bestimmung der Vergütungsart. Naturalvergütung
155
XI. Umfang der Vergütung. Lohnsatz, Quote. Zahlungszeit. Empfänger und Entrichter
164
XII. Ungültigkeit der Entgeltzusage: 1. Grössenmissverhältnis zur Arbeitsleistung, 2. gesetzlich unverbindliche Entgeltzusage, 3. unmoralischer Kausalverband zwischen Arbeit und Entgelt
170
4. Kap. Sachleistung neben Arbeit
I. Bedeutung für den Begriff des Arbeitsvertrags. Verhaltungsweisen des Rechts: Kumulation, Absorption, Kombination
176
II. Die Sachleistung entweder Veräusserung oder Gebrauchsüberlassung (Verkäufer- oder Vermieterleistung). Aufwendung
178
III. Gesetzliche Fälle von Absorption der Sachleistung
182
IV. Gesetzlich nicht geregelte Fälle. Entscheidung derselben. Einheit der Zeit oder des Entgelts nicht massgebend. Inneres Verhältnis der entgoltenen Leistungen massgebend: relative Selbständigkeit oder Unselbständigkeit. Fälle mit Veräusserung, Fälle mit Gebrauchsüberlassung. Sachherstellung zur Gebrauchsüberlassung
188
V. Zusammenfassung. Ergänzung der Definition des Arbeitsvertrags. Fragestellung für das Folgende
200
VI. Natur des absorbierenden Vertrags bei Gebrauchsüberlassung neben Arbeit, insbesondere bei Gebrauchsüberlassung einer herzustellenden Sache
201
VII. Natur des absorbierenden Vertrags bei Veräusserung neben Arbeit. Insbesondere Werklieferungsvertrag, ein qualifizierter Werkvertrag. Unerklärlicher Ausschluss des Pfandrechts des Bauhandwerkers. Vertretbare und unvertretbare Sachen
206
5. Kap. Unwesentlicher Inhalt. Herkunft des Inhalts. Verhältnis der Rechtsfolgen zum Inhalt
I. Verhältnis des unwesentlichen zum wesentlichen Inhalt
217
II. Ausführungsbestimmungen
218
III. Änderungsbestimmungen
219
IV. Zusatzbestimmungen, insbesondere Ermächtigung des Arbeitnehmers. Umfang der Vollmacht weitern Sinnes
220
V. 1. Bestimmung des Inhalts durch die überwiegende Partei. Einseitiges Vertragsformular. Einfluss Dritter. 2. Gesetzliche Taxen und Inhaltsrubriken. Arbeitsordnung, insbesondere obligatorische. Vereinbartes Vertragsformular. Tarifvertrag
227
VI. Dem Inhalt konforme und nicht konforme Rechtsfolgen, z. B. Schutzpflicht des Arbeitgebers. "Vertragswidriges Verhalten", "vertragsmässige Leistung"
236
6. Kap. Eingehung
I. Übersicht
246
II. Schriftform
247
III. Handlungsunfähigkeit eines Kontrahenten. Vertretung: 1. Stellvertretung, 2. Einwilligung, 3. Ermächtigung
249
IV. Rechtsverhältnis unter den Kontrahenten als Hindernis der Eingehung eines Arbeitsvertrags. Gemeindevertreter. Gerichtsvollzieher. Ehegatten und Verwandte
254
V. Rechtspflicht zur Eingehung oder Nichteingehung, durch Gesetz oder durch Vertrag begründet
259
7. Kap. Gesetzliche Typen
I. Der Gattungsbegriff aus den gesetzlichen Typen abstrahiert. Merkmale des Typus
264
II. Dienstvertrag
265
III. Werkvertrag. Beweis seiner Natur als Arbeitsvertrag. Werklieferungsvertrag
269
IV. Dienst- und Werkvertrag über Geschäftsbesorgung. Begriff der Geschäftsbesorgung
274
V. Mäklervertrag. Die Arbeit des Mäklers in obligatione
281
VI. Entgeltlicher Verwahrungsvertrag. Verhältnis zum unentgeltlichen, zum Auftrag, zum Dienst- und Werkvertrag (insbes. über Geschäftsbesorgung)
285
VII. Typen des HGB. Anstellungsvertrag des Handlungsgehülfen, Lehrvertrag, Agenturvertrag, Mäklervertrag, Kommission, Spedition, Lagergeschäft, Frachtgeschäft, Heuervertrag. Nichttypische handelsrechtliche Arbeitsverträge
289
VIII. Verlagsvertrag, einfacher und qualifizierter
297
IX. Gewerblicher Arbeitsvertrag. 1. Art der Arbeit. 2. Persönlichkeit des Arbeitgebers, Gewerbetreibender, "selbständiger". 3. Persönlichkeit des Arbeitnehmers, "gewerblicher Arbeiter"; Unterschied vom Gehülfen beim Betrieb eines Gewerbes; Heimarbeiter; Zwischenmeister; gewerbliche Arbeiter als Arbeitgeber. Unvollständigkeit der Regelung des gewerblichen Arbeitsvertrags in der GewO.
298
X. Arbeitsvertrag mit dem Rechtsanwalt
315
XI. Heuervertrag der Seemannsordnung
316
XII. Arbeitsverträge des Binnenschiffahrtsgesetzes
317
XIII. Arbeitsverträge des Flössereigesetzes
319
XIV. Beförderungsvertrag des Auswanderers
321
XV. Arbeitsverträge mit der Post
322
XVI. Eisenbahntransportvertrag
323
XVII. Bildung von Arten aus den Typen. Dienst- und Werkvertrag nicht Arten oder Oberarten. Art der Arbeit als Einteilungsprinzip unverwendbar
323
8. Kap. Grundformen
I. Ausgehen von den Thatbeständen. Aus der Verschiedenheit der Beziehung zwischen Arbeit und Entgelt ergeben sich die beiden Grundformen: Zeitlohnvertrag und Akkord
328
II. Akkord und Zeitlohnvertrag als Formen des Arbeitsvertrags. Einheitsakkord. Stücklohnvertrag (beschränkter und unbeschränkter)
332
III. Unterschied zwischen Zeitlohnvertrag und Akkord als innerer Formunterschied. Begriffliche Rolle der Zeit, lohnmessender Zeitabschnitt. Andere Zeitbestimmungen
335
IV. Tragweite der Unterscheidung der Grundformen. Kombinationen von Zeitlohnvertrag und Akkord. Fundamentaler Unterschied der Rechtswirkung. Zeitlohnvertrag entsprechend der locatio operarum, Akkord der locatio operis
339
V. Unterschied der Grundformen ein rein thatbeständlicher. Verhältnis der gesetzlichen Typen, insbesondere des Dienst- und Werkvertrags, zu den Grundformen
341
2. Abschn. Zahlungszeit
1. Kap. Begriff und Bedeutung
I. Begriff. Zahlungsperiode. Abrechnungsperiode
345
II. Unterscheidung von Arbeitszeit, Vertragszeit, lohnmessendem Zeitabschnitt. Bedeutungen von "Wochenlohn"
348
III. Zahlungszeit bei Akkord wie bei Zeitlohnvertrag
353
IV. Ökonomische Bedeutung. Absolute und relative Lage der Zahlungszeit. Bedeutung für den Arbeitnehmer, für den Arbeitgeber
355
2. Kap. Regelung der Zahlungszeit
I. Gesetzliche und private Regelung
360
II. Fälligkeit mit ihren Folgen. Wirkung der Nichtgewährung der fälligen Vergütung
362
III. Gesetzliche Bestimmungen. Regel der Postnumeration. Ausnahmen. Vereinbarung von Pränumeration. Einfluss der Art der Vergütung
365
IV. Vergütung fällig am Ende des Arbeitsverhältnisses
368
3. Kap. Kreditierung
I. Arbeitnehmer regelmässig vorleistungspflichtig. Einrede des nicht erfüllten Vertrags ausgeschlossenen
371
II. BGB. § 320 Abs. 2 gilt auch vom Arbeitsvertrag trotz regelmässiger Postnumeration der Vergütung
373
III. Der Arbeitnehmer kreditiert die Vergütung nur im ökonomischen Sinn. Stundung der fälligen Vergütung. Kreditgefahr
375
IV. Abschwächung der Kreditgefahr durch Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers wegen der fälligen Lohnforderung
377
V. Desgleichen durch Suspendierung der Vorleistungspflicht
381
VI. Desgleichen durch Vorzugsrecht im Konkurs des Arbeitgebers
382
VII. Desgleichen durch gesetzliches Pfandrecht oder Pfandrechtstitel
383
VIII. Desgleichen durch Vorschuss- oder Abschlagszahlung. Begriff derselben. Konsequenzen
387
4. Kap. Aufrechnung
I. Postnumeration bietet dem Arbeitgeber Deckung. Methoden der Realisierung dieser Deckung
395
II. Aufrechnung als Deckungsmittel für eine der Lohnforderung gleichartige Gegenforderung. Umfang der Anwendbarkeit. Einschränkungsbedürfnis
397
III. Aufrechnungsverbot des § 394 BGB.
401
IV. Aufrechnungsverbot des § 115 Abs. 1 GewO., Vergleichung mit BGB. § 394. Bekämpfung engerer Auslegung. Fortgeltung von GewO. § 115 gegenüber BGB. § 394. Verhältnis von BGB. § 394 zu den Ausnahmen in GewO. § 115 Abs. 2
411
V. Aufrechnung ausgeschlossen gegenüber Vorschuss- und Abschlagszahlung
420
5. Kap. Zurückbehaltung
I. Zurückbehaltung als Deckungsmittel des Arbeitgebers. Begriff, verglichen mit Aufrechnung
423
II. Differenz der Anwendungsgebiete und der Wirkungen von Zurückbehaltung und Aufrechnung
425
III. Bedeutung bei gleichartiger Forderung des Arbeitgebers
428
IV. Analoger Ausschluss der Zurückbehaltung, soweit Kompensation ausgeschlossen. Zulässigkeit der Zurückbehaltung wegen ungleichartiger Forderung, jedoch nicht wegen der Arbeitsforderung
430
6. Kap. Einbehaltung
I. Technischer Sinn
432
II. Drei Fälle gesetzlich gewährter Einbehaltung
433
III. Vertragsmässiges Einbehaltungsrecht. Unterscheidung von Aufrechnung und Zurückbehaltung
435
IV. Einbehaltungsvertrag. Einschränkung der Vertragsfreiheit
437
V. Einbehaltung nur wegen nicht fälliger Forderung
440
VI. Einbehaltungszwecke: 1. im Interesse des Arbeitnehmers, 2. zur Bequemlichkeit des Arbeitgebers, 3. zur Sicherung des Arbeitgebers
440
VII. Beschränkung der kautionalen Einbehaltung durch § 119a GewO.
444
VIII. Unzulänglichkeit jener Beschränkung
447
IX. Verhältnis zur Beschränkung von Aufrechnung und Zurückbehaltung. Einbehaltung behufs Verwirkung
449
7. Kap. Verwirkung
I. Begriff
452
II. Vergleich mit Aufrechnung, Zurück- und Einbehaltung
453
III. Verwirkung als Privatstrafe. Vergleichung mit der gewöhnlichen Konventionalstrafe. Gegenstand der Verwirkung ist nur rückständiger Lohn
455
IV. Kautionale Einbehaltung behufs Verwirkung, einzuschränken nach Analogie von GewO. § 119a
460
V. Beschränkung der Verwirkung durch GewO. § 134 Abs. 2. Fernere Beschränkungen. Verwirkung des Einbehaltenen nur dort statthaft, wo deutlich zum Zweck der Verwirkung einbehalten wird
460
VI. "Abzüge". Rückblick. Gemeinsame sociale Bedeutung von Aufrechnung, Zurückbehaltung, Einbehaltung und Verwirkung
464
3. Abschn. Arbeitszeit
1. Kap. Begriff, Arten und Bedeutung
I. Begriff, Vergleichung mit Zahlungszeit, lohnmessendem Zeitabschnitt, Vertragszeit
467
II. Lieferzeit und Arbeitszeit engeren Sinnes
470
III. Ökonomische und juristische Bedeutung
473
2. Kap. Regelung
I. Begriff der Regelung. Gesetzliche Ermächtigung und Verpflichtung zur Regelung, insbesondere der Gewerbetreibenden hinsichtlich der erwachsenen Arbeiter
474
II. Gesetz, Gewohnheitsrecht, Arbeitsordnung, Tarifvertrag und dergleichen
478
III. Regelung den Umständen zu entnehmen. Vereinbarung der Parteien. Einseitige Festsetzung durch den Arbeitnehmer, durch den Arbeitgeber (Instverhältnis, Gesindeverhältnis)
481
IV. Mittelbare Ordnung (gesetzliche und vertragliche)
485
V. Totale und partielle, absolute und relative Regelung
487
VI. Grade der Bestimmtheit der Arbeitszeit. Arbeitsperiode. Fixierung der Arbeitszeit durch Längenangabe innerhalb der Arbeitsperiode. Frage der Einrechnung des Hin- und Rückwegs in die Arbeitszeit. Fixierung durch Angabe der Lage innerhalb der Arbeitsperiode. Ruhezeit. Pausen. Gleichzeitig verschiedene Arbeitsperioden beim nämlichen Arbeitsverhältnis
489
3. Kap. Unterzeit und Überzeit
I. Negative Nichteinhaltung der Arbeitszeit. Unterzeit, vorläufiger Hinweis auf die Rechtsfolgen
497
II. Positive Nichteinhaltung der Arbeitszeit. Überzeit. Begriff derselben. Unerheblich ihre Länge und Lage, der Umfang der Arbeitsperiode und des lohnmessenden Zeitabschnitts. Irregularität als Kennzeichen. Art, Ort und zeitliche Lage der Überarbeit im Verhältnis zur Normalarbeit
499
III. Vorläufiger Hinweis auf die Rechtsfolgen der Überzeit
506
4. Abschn. Vertragszeit
1. Kap. Begriff. Verhältnis zu den Grundformen. Regelung
I. Definition. Terminologie. Begrenzung des Themas
508
II. Verhältnis zu Zahlungs- und zu Arbeitszeit
510
III. Verhältnis zu den Grundformen. Zeitlohnvertrag: Korrespondenz von lohnmessendem Zeitabschnitt und Kündigungsfrist. Akkord: Vorkommen bestimmter und unbestimmter Vertragszeit
510
IV. Urheber der Bestimmung der Vertragszeit
514
2. Kap. Anfang. Bestand. Natürliche Begrenzung
I. Suspensivbedingung. Anfangstermin
515
II. Mangel der Vollwirksamkeit, Wirksamkeit in der Zwischenzeit
516
III. Kündigung vor Eintritt der Bedingung oder des Anfangstermins
518
IV. Bedeutung des Anfangs der Vertragszeit
521
V. Dem Anfang nach bestimmtes, dem Ende nach unbestimmtes Arbeitsverhältnis mit Festsetzung einer Minimaldauer. Unmittelbare und mittelbare Bestandsicherung. Verhältnis zur Endbestimmung
522
VI. Natürliche Begrenzung, Verhältnis zur Endbestimmung. Vorkommen bei Zeitlohnvertrag und Akkord. Praktische Bedeutung des Daseins oder Fehlens natürlicher Begrenzung
525
VII. Möglichkeit vertraglicher Endbestimmung bei natürlicher Begrenzung: beim Zeitlohnvertrag, beim Akkord. Lieferzeit
530
VIII. Möglichkeit der Kündigung bei natürlicher Begrenzung: sie ist bald absolut zulässig, bald dispositiv zulässig, bald dispositiv unzulässig
532
IX. Umwandlung eines natürlich begrenzten Arbeitsverhältnisses in eines von unbestimmter Vertragszeit
536
3. Kap. Gesetzliche und vertragliche Endbestimmung
I. Arten der Endbestimmung
537
II. Gesetzliche Endbestimmung
538
III. Vertragliche Endbestimmung. Begriff der "vertragsmässigen Zeit"
539
IV. Rechtliche Bedeutung der Länge der vertragsmässigen Zeit. Fortgeltung des § 124a GewO. "Dauerndes Dienstverhältnis"
543
V. Keine Kündigung erforderlich bei vertraglicher Endbestimmung. Die Ausbedingung des Kündigungserfordernisses reduziert die vertragliche Endbestimmung auf die Bedeutung einer Bestandsicherung
547
VI. Möglichkeit der Kündigung bei vertraglicher Endbestimmung in der Regel ausgeschlossen. Ausnahmen. Paritätserfordernis bei vertraglichem Vorbehalt der Kündigungsmöglichkeit
553
4. Kap. Kündigung im Allgemeinen
I. Verhältnis zur vertraglichen Endbestimmung
561
II. Terminologie
562
III. Begriff. Legitimation des Kündigenden
564
IV. Empfang
566
V. Konversion einer ungültigen Kündigung
568
VI. Unwiderruflichkeit der Kündigung. Rückgängigmachung durch Übereinkunft
571
VII. Bedingter Widerruf. Bedingte Kündigung. Zulässigkeit der suspensiv bedingten Kündigung. Rechtswirkung derselben. Ausschluss der Rückziehung
575
5. Kap. Befristete Kündigung
I. Begriff. Unterscheidung von Frist der Unkündbarkeit und zeitlicher Kündigungsbeschränkung
581
II. Arten der Befristung
583
III. Ursprung der Befristung. Gesetzliche Befristung
584
IV. Gesetzliche Schranken privater Befristung
587
V. Schranken privater Befristung in der GewO. Paritätserfordernis nach GewO. § 122
588
VI. Schranken privater Befristung in HGB. §§ 67-69. GewO. §§ 133aa-133ac. Nachträgliche Reduktion der Kündigungsfrist gemäss KO. § 22
592
VII. Privatdisposition als Quelle der Befristung. Einseitige Änderung der Befristung
595
VIII. Vereinbarte Ersetzung unbefristeter Kündigung durch befristete
598
IX. Einseitige Ersetzung unbefristeter Kündigung durch befristete
600
6. Kap. Unbefristete Kündigung
I. Allgemeine Vergleichung mit der befristeten
602
II. Gesetzlich verliehene unbefristete Kündigung: Personen, Zeit, Voraussetzungen
604
III. Änderung der persönlichen Zuständigkeit. Vereinbarung des Entzugs unzulässig
607
IV. Vereinbarung zeitlicher Schmälerung oder Erweiterung
611
V. Vereinbarung sachlicher Beschränkung des sachlich unbeschränkten Kündigungsrechts
614
VI. Disposition über das sachlich beschränkte Kündigungsrecht, erste Gruppe: bei "wichtigem Grund" überhaupt
616
VII. Desgleichen, zweite Gruppe: bei speciellen gesetzlichen Gründen. Zusatz zu solchen, Wegbedingung und Ersetzung
618
VIII. Desgleichen, dritte Gruppe: bei solchen Voraussetzungen, die nicht Kündigungsgründe sind
624
IX. Durch Privatdisposition verliehene unbefristete Kündigung. Bedeutung des "Kündigungsausschlusses". Entfristung und gesetzliche Befristung. Kündigungsausschluss einseitig nur mittelst Arbeitsordnung möglich. Verhältnis der entfristeten zur gesetzlich unbefristeten Kündigung
625
7. Kap. Rechtsfolgen der Endigung
I. Rechtliche Bedeutung der Endigung überhaupt
635
II. Aufhebung der Arbeits- und Vergütungspflicht. Scheinbares Überdauern der Vergütungspflicht
636
III. Fernere Rechtsfolgen hinsichtlich der Vergütung: Fälligkeit der Vergütung und des Auslagenersatzes, Rückerstattung des Pränumerierten, Einbusse bis dahin verdienter Vergütung wegen Wegfalls des Interesses
641
IV. Schadensersatzpflicht bei unbefristeter Kündigung. Singuläre Natur dieser Rechtsfolge
646
V. Zeugnispflicht. Konkurrenzklausel. Endigung eines Mietverhältnisses. Rückerstattungspflicht des Arbeitnehmers. Endigung seiner Vollmacht. Endigung seiner Anzeigepflicht und dergleichen
651
5. Abschn. Naturalvergütung
1. Kap. Die Naturalvergütung in den Gesetzen
I. Systematische Bedeutung der Naturalvergütung. Verbreitung. Geschichtliche Stellung
654
II. Vorkommen im BGB. Häusliche Gemeinschaft (§ 617). Verhältnis zur Naturalvergütung. Erfordernisse. Häusliche Gemeinschaft bei juristischen Personen. "Die erforderliche Verpflegung und ärztliche Behandlung" ist nicht Naturalvergütung
657
III. BGB. § 618 Abs. 2. Rechtsfolgen der häuslichen Gemeinschaft. Nichterfüllung der durch § 618 cit. gesetzten Pflichten
663
IV. Handelsgesetzbuch
667
V. Seemannsordnung, Flössereigesetz, Arbeiterversicherungsgesetze
669
VI. Nichterwähnung in GewO. und BiSchG. Indirekte Berücksichtigung in Reichsgesetzen
672
VII. Mängel der gesetzlichen Regelung. Wichtiges Prinzip der Seemannsordnung
674
2. Kap. Abgrenzung
I. Naturalleistung überhaupt
675
II. Unterscheidung der Naturalvergütung von Leistung an Erfüllungsstatt. Truckverbot der GewO. ist nicht Verbot der Naturalvergütung
676
III. Unterscheidung von der Naturalleistung zur Ermöglichung oder Förderung der Arbeit
680
IV. Unterscheidung von der Wohlfahrtseinrichtung
684
V. Miete mit Arbeit als Mietzins einerseits, Arbeitsvertrag mit Sachnutzung als Naturalvergütung andererseits: Unterscheidungsmerkmale
686
3. Kap. Konsumtibilien
I. Konsumtibilien und Erwerbsgelegenheit als Hauptarten der Naturalvergütung. Begriff der Konsumtibilien. Wohnung, Nahrung, Kleidung, Bedienung, freie Fuhren, Heizung und Beleuchtung
689
II. Berufliche Ausbildung des Lehrlings
692
III. Teilnahme Angehöriger. Verbrauch im Bereich des Arbeitgebers. Zeitliche und räumliche Beschränktheit der Verwendung und Verwertung. Entnahme aus dem Arbeitsprodukt, partiarische Löhnung
694
4. Kap. Erwerbsgelegenheit
I. Erwerb und Erwerbsgelegenheit
698
II. Durch den Arbeitgeber verfügter Empfang der Vergütung aus dritter Hand ist nicht Erwerbsgelegenheit. Hiervon wesentlich verschieden die Trinkgelderwerbsgelegenheit
699
III. Erwerbsgelegenheit ist realisierbare, nicht konsumierbare Leistung
700
IV. Gelderwerbsgelegenheit: Verlagsvertrag, Trinkgelderwerb. Einfluss des Arbeitgebers auf letzteren. Falsche Deutung als Pacht. "Tonnenpacht"
702
V. Gelegenheit zum Erwerb von Lebensmitteln: Landnutzung. Landnutzung als Arbeitslohn oder als Verpächterleistung. Instverhältnis
709
VI. Realisierung der Erwerbsgelegenheit ausserhalb des Vertragsvollzugs
713
VII. Desgleichen anlässlich des Vertragsvollzugs
714
5. Kap. Verhältnis zu den Grundformen
I. Indirekter Einfluss der Naturalvergütung auf die Form des Arbeitsvertrags. Ausdrückliche Entscheidung im Vertrag. Kriterien in den anderen Fällen: 1. nebenher Vergütung, die als Zeitlohn feststeht, 2. Beschaffenheit der gegebenen Naturalvergütung (Periodicität)
716
II. Akkordlohn kombiniert mit naturalem Zeitlohn
719
III. Historisches Verhältnis der Naturalvergütung zum Zeitlohnvertrag
721
6. Kap. Vergütungsrecht und Naturalvergütung
I. Begrenzung der Aufgabe
722
II. Zahlungszeit: Post- und Pränumeration, Sicherstellung, Aufrechnung, Zurückbehaltung, Einbehaltung, Verwirkung
723
III. Herabsetzung und Teilung
728
IV. Naturalvergütung und Kündigung
730
7. Kap. Vergleichung von Geld- und Naturalvergütung
I. "Patriarchalischer" Charakter der Naturalvergütung
733
II. Quantitative Unbestimmtheit der Naturalvergütung
735
III. Qualitative Unbestimmtheit der Naturalvergütung. Mangel genügender gesetzlicher Regelung. Möglichkeit und Bedürfnis solcher. Vorkommen schlechter Behausung. Störung des Arbeitsverhältnisses durch die quantitative und die qualitative Unbestimmtheit
736
IV. Geringere Umsetzbarkeit der Naturalvergütung
742
V. Naturalvergütung als Anlass längerer Arbeit oder von Regellosigkeit der Arbeitszeit
743
VI. Mit den meisten Arten der Naturalvergütung ist Verringerung der Freiheit und Selbständigkeit des Arbeitnehmers verknüpft. Seine gesetzliche Heranziehung zu ausserberuflicher Arbeit. Rechte des Arbeitgebers gegenüber dem in die Hausgemeinschaft aufgenommenen Arbeitnehmer. Äusserungen der Freiheitsbeschränkung, namentlich Aufsicht
744
VII. Geschichtliches Verhältnis von Natural- und Geldvergütung. Zurückweichen der Natural- vor der Geldvergütung. Erhaltung der Naturalvergütung auf einigen Gebieten
750
6. Abschn. Tarifvertrag
1. Kap. Thatbestand
I. Wesen und Zweck der kollektiven Vertragsschliessung. Voraussetzungen und Vorkommen. Verhältnis zur gesetzlichen Regelung; Ausbreitung; Gegenstand deutscher Gewerkschaftspolitik; nationalökonomischer und juristischer Behandlung
755
II. Inhalt des Tarifvertrags. Schranken des Inhalts. Unterschiede im Inhalt. Transitorische Bestimmungen. Den Tarifvertrag selbst betreffende Bestimmungen. Das Arbeitsverhältnis betreffende Bestimmungen, den wesentlichen Inhalt des Tarifvertrags bildend. Bestimmungen, die auf kollektive Vertragschliessung angewiesen sind
759
III. Form des Tarifvertrags, Zweiseitigkeit. Kontrahenten die Parteien der durch den Tarifvertrag zu regelnden Arbeitsverträge. Arbeitgeberseits Einzelne, oder koalierte Mehrheit. Arbeitnehmerseite nur koalierte Mehrheit
764
IV. Der Tarifvertrag ist kein Arbeitsvertrag. Er ist kein Vorvertrag zu solchem. Unterschied von der Arbeitsordnung. Der Tarifvertrag ist kein Vergleich. Er ist keine Koalition. Ähnlichkeit und Unähnlichkeit gegenüber der Handelsüsance
767
2. Kap. Rechtswirkung
I. Die Rechtswirksamkeit des Tarifvertrags verstösst weder gegen die guten Sitten noch gegen Gesetze. Sie ist parallel der anderer genereller Regelungen des Arbeitsvertrags und wird von den Kontrahenten des Tarifvertrags intendiert
773
II. Die von seinem Urhebern erstrebten faktischen und Rechtswirkungen, für die Arbeitsverträge ergänzend und für die Arbeitsverhältnisse massgebend zu sein. Mittel der Selbsthülfe zur Einhaltung des Tarifvertrags
775
III. Ergänzende Rechtswirkung in doppelter Hinsicht
778
IV. Massgebende Rechtswirkung, durchgreifend gegenüber abweichendem Arbeitsvertrag. Sie steht im Einklang mit allgemeinen Grundsätzen, sie findet ein Analogon an der durchgreifenden Rechtswirkung der obligatorischen Arbeitsordnung gegenüber abweichenden Arbeitsverträgen, sie entspricht der socialpolitischen Aufgabe des Tarifvertrags. Gesetzliches Übergewicht der obligatorischen Arbeitsordnung über den Tarifvertrag
780
3. Kap. Geltungsbereich
I. Begriff. Beim Tarifvertrag anders als beim Gesetz neben dem räumlichen und dem zeitlichen ein persönlicher Geltungsbereich zu unterscheiden
788
II. Räumlicher Geltungsbereich, Verschiedenheiten im Umfang, Bestimmung desselben
789
III. Zeitlicher Geltungsbereich. Endigung des Vertragsverhältnisses durch die Bestimmung der Parteien und in Ermangelung solcher Bestimmung
791
IV. Persönlicher Geltungsbereich. Arbeitsvertrag eines Tarifunterthanen mit einem Aussenstehenden. Die persönliche Geltung nicht ohne Zuthun der Person möglich. Eingehung eines Tarifvertrags mittelst Stellvertretung. Vollmacht, anfängliche Genehmigung. Erweiterung des persönlichen Geltungsbereichs durch Beitritt oder nachträgliche Genehmigung
795
Quellenregister
799
Sachregister
805
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