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[Vortitelblatt]
I
[Titelblatt]
III
Vorbemerkung
V
Inhalt
VII
1. Abschn. Die wirtschaftliche Bedeutung des Sanierungswesens
1. Kapitel
1
2. Kap. Der Begriff, der Zweck und die Arten der Sanierung
6
3. Kap. Die buchungs- oder bilanztechnische Behandlung der Sanierung
12
2. Abschn. Die juristische Bedeutung der Sanierung
1. Kap. Das Prinzip der Aktienform
1. Allgemeines
24
2. Der Grundsatz der Gleichberechtigung und begrenzter Einlagepflicht der Aktionäre und das Majoritätsprinzip
25
3. Die verschiedene Auffassung des Gleichheitsprinzips in der Rechtsprechung
28
4. Die Durchbrechung des Gleichheitsprinzips in verschiedener Hinsicht
30
5. Die Tragweite des § 262 Z. 3 H.C.B. (im Hinblick auf das Majoritätsprinzip und auf das Prinzip der Gleichberechtigung)
32
6. Das Zwangsmoment in den Sanierungs-Rechtsbehelfen
34
7. Die rechtliche Bedeutung des "Zwanges im wirtschaftlichen Sinne"
36
8. Der Zwiespalt in der Aktienform
40
2. Kap. Die Unzulässigkeit der gleichheitlichen, aber übermäßigen Kapitalsherabsetzung als eines Ersatzmittels der von der Rechtsprechung verpönten Anwendung des Präjudizes ungleichmäßiger Zusammenlegung
1. Kritik der gegnerischen Auffassung der reichsgerichtlichen Entscheidungsgründe
47
2. Die bilanzrechtlichen Grundsätze und das Prinzip der Gleichberechtigung bei der Herabsetzung zum Zwecke der Abschreibungen
53
3. Ergebnis der Untersuchungen über die zulässige Grenze der Herabsetzung
59
3. Kap. Das Prinzip der Gleichberechtigung bei der Ausübung eines Zuzahlungszwanges durch Bildung von Vorzugsrechten
61
4. Kap. Rückblick
64
3. Abschn. Die verschiedenen Sanierungsformen in ihrer praktischen Anwendung
Allgemeines
66
I. Die Herabsetzung des Grundkapitals
A. Der Begriff der Herabsetzung
67
B. Die formellen und inhaltlichen (materiellen) Erfordernisse (Modalitäten) und die Rechtswirkungen der Herabsetzung
Allgemeines
69
1. Die Ankündigung der Tagesordnung
69
2. Der Beschluß auf Herabsetzung des Grundkapitels (Erfordernisse:)
71
3. Die Anmeldung des Herabsetzungsbeschlusses zum Handelsregister
75
4. Die Aufforderung der Gläubiger
76
5. Die Ausführungsweise (verschiedene Mittel zur Durchführung der Herabsetzung)
79
6. Die zweite Registrierung der Herabsetzung nach § 291 H.G.B.
86
2. Kap. Die Herabsetzung des Grundkapitals durch Einziehung von Aktien (die sog. Amortisation)
94
3. Kap. Steuer- und Stempelfragen mit Rücksicht auf die Kapitalsherabsetzung
105
4. Kap. II. Die Sanierung durch das Mittel der Geldbeschaffung gegen Gewährung von Vorrechten nach § 185 H.G.B.
108
5. Kap. (Exkurs). Die Rechte aus dem Obligationen-Genußscheine
116
6. Kap. Die buchtechnische Behandlung der Zuzahlungsmaßnahmen und der Ausgabe von Genußscheinen
122
7. Kap. Die Stempelpflichtigkeit der Vorrechtsaktien und der Genußscheine
123
8. Kap. Die sogenannten "kombinierten" Sanierungsbeschlüsse
126
9. Kap. Die Wiederzulassung umgewandelter (abgestempelter) Aktien zum Börsenhandel
129
4. Abschn. (Anhang). Musterbeispiele und Formulare
I. Die Herabsetzung des Grundkapitels
No. 1. A. Herabsetzung durch Verminderung des Nennbetrages der Aktien
135
No. 2. B. Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammenlegung von Aktien (Verminderung der Zahl der Aktien)
135
No. 3. a) Bekanntmachung zum Beschlusse unter No. 2
136
No. 4. b) Bekanntmachung eines Zusammenlegungsbeschlusses in einfacher Form
137
No. 5. a) Gläubigeraufruf
138
No. 6. b) Die Kraftloserklärung
138
No. 7. aa) Kraftloserklärung (in abgekürzter Form)
139
No. 8. bb) Kraftloserklärung unter anderer Kennzeichnung der davon betroffenen Aktien als durch Nummernangabe
139
No. 9. c) Ankündigung der Versteigerung der Ersatzaktien
139
No. 9a. d) Aktienversteigerung
140
No. 9b. e) Bekanntmachung der handelsgerichtlichen Eintragung der teilweise erfolgten Herabsetzung
140
No. 10. c) Herabsetzung durch Zusammenlegung von Aktien mit verschiedenem Nennbetrage
140
No. 11. C. Herabsetzung des Grundkapitals durch Einziehung eigener Aktien (Amortisation) aus den Mitteln des Grundkapitals §§ 227, 288 H.G.B.
143
No. 11a. a) Aufforderung zur Einreichung von Aktienangeboten durch Bekanntmachung (in einfacher Form)
145
No. 12. Musterformular zu dem Aktienangebot
146
No. 13. D. Herabsetzung des Grundkapitals durch Ankauf von Aktien mit den Mitteln aus dem Reingewinne
146
No. 14. E. Kombinierte Herabsetzungsweise durch Amortisation und durch Zusammenlegung von Aktien (Auszug aus einem Einführungs-Prospekt-Berichte über den Hergang einer Sanierung)
147
II. Die Vermehrung der Geldmittel der Gesellschaft mit oder ohne Erhöhung des Grundkapitals (§§ 185, 262 Abs. 3)
No. 15. 1. Zuzahlung gegen Umwandlung der Aktien in Vorzugsaktien ohne Erhöhung des Nennbetrages
149
No. 16. 2. Beschaffung von Geldmitteln durch Zuzahlungen der Aktionäre ohne Erhöhung des Grundkapitals gegen Gewährung von Vorzugsrechten unter Erklärung der Aktie zur Vorzugsaktie und unter gleichzeitiger Ausreichung eines Genußscheines
150
No. 17. 3. Die Handelsregister-Bekanntmachung der erfolgten Durchführung einer Zuzahlungstransaktion ohne Erhöhung des Grundkapitals unter Ausreichung von Genußscheinen
153
No. 18. a) Schema eines Genußscheines mit bloßer Gewinnanteilsberechtigung
154
No. 19. b) Schema eines Genußscheines mit Gewinn- und Liquidationserlösanteilberechtigung (Beispiel einer statutarischen Organisation der Genußscheininhaber zu einem Mehrheitsverbande)
155
No. 20. c) Schema eines Gewinnanteilscheines zum Genußscheine
159
No. 21. d) Schema einer Vorzugsaktie
159
No. 22. a) Schema eines Gewinnanteilscheines zur Vorzugsaktie
160
No. 23. b) Erneuerungsschein
161
III. Die "kombinierten" Sanierungsbeschlüsse
No. 24. 1. Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammenlegung (beim Vorhandensein verschiedener Aktiengattungen) und durch Einziehung von Aktien verbunden mit Erhöhung des Grundkapitels
161
No. 25. 2. Herabsetzung durch Verminderung des Nennbetrages der Aktien unter deren Vinkulierung oder deren Umwandlung in Vorzugsaktien gegen Zuzahlung
164
No. 26. 3. Herabsetzung durch Zusammenlegung und Amortisation in Verbindung mit Erhöhung des Grundkapitals durch Ausgabe von Vorzugsaktien (unter Hereinnahme von Aktien an Zuzahlungs Statt)
166
No. 27. 4. Herabsetzung verbunden mit Erhöhung des Grundkapitals durch Ausgabe vorrechtsloser Aktien, sowie mit Zuzahlung (nötigenfalls durch Anrechnung von Forderungen gegen die Gesellschaft) ohne Erhöhung des Grundkapitals
168
No. 28. 5. Kapitalserhöhung durch Ausgabe von Vorzugsaktien, verbunden mit Herabsetzung infolge der Hereinnahme von alten Aktien an Zahlungs Statt (qualifizierte Erhöhung) sowie durch Zusammenlegung
170
No. 29. 6. Verbindung der Herabsetzung mit qualifizierter Kapitalserhöhung im Sinne des § 279 H.G.B. durch Ausgabe von Vorzugsaktien (Einbringung von Forderungen gegen die Gesellschaft)
173
IV.
No. 30. Die Berufung der Versammlung der Schuldverschreibungsbesitzer infolge des Herabsetzungsbeschlusses
177
V.
No. 31. Entwurf eines Antrages auf Wiederzulassung der Aktien zum Börsenhandel nach der Sanierung
178
Literaturverzeichnis und Erklärung der Abkürzungen
179
[Verlagsanzeigen]
181
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