Kloeppel, Edmund:
Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht : Kurzes Handbuch zur Einf. in dieses Rechtsgebiet für jüngere Juristen / Von E. Kloeppel
Berlin : Heymann , 1908 - 142 S.
Signatur: Dt 15 Lk 74

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[Vortitelblatt] I

[Titelblatt] III

Vorwort VII

Inhaltsverzeichnis VIII

I. Einleitung. Die Stellung des gewerblichen Rechtsschutzes im Rechtssystem 1

II. Geschichtliche Entwicklung des Patentwesens 4

III. Patentamt und Patenterteilungsverfahren, insbesondere die Neuheitsprüfung von Patenten 8

IV. Der Musterschutz im allgemeinen 21

V. Der Erfindungsbegriff im allgemeinen 24

VI. Die chemische Erfindung im besonderen 30

VII. Die Formulierung der Patentansprüche, insbesondere auch bei Erfindungen aus dem Gebiet der mechanischen Technik 45

VIII. Die Auslegung der Patente und der Ministerialerlaß vom 11. Oktober 1907 53

IX. Abhängigkeitspatent 60

X. Kombinationspatent 68

XI. Patentschutz und Gebrauchsmusterschutz 72

XII. Der Gegenstand des Gebrauchsmusterschutzes 76

XIII. Die Neuheit des Gebrauchsmusters und seine Tragweite 82

XIV. Die Anmeldung und Eintragung des Gebrauchsmusters 85

XV. Die Dauer der Schutzrechte 87

XVI. Die Inhaber der Schutzrechte und ihre Vertretung 91

XVII. Die Beschränkungen der Wirkung der Schutzrechte, insbesondere das Vorbenutzungsrecht 93

XVIII. Die Übertragbarkeit der Schutzrechte, insbesondere der Lizenzvertrag 98

XIX. Die Vernichtung bzw. Löschung der Schutzrechte 104

XX. Das durch widerrechtliche Entnahme erlangte Schutzrecht 112

XXI. Die Pflichten des Inhabers des Schutzrechts 115

XXII. Die Hilfsmittel gegen Verletzung der Schutzrechte 119

XXIII. Die internationalen Verträge 125

XXIV. Literaturübersicht 129

Sachregister 143

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