Kleinschrod, Carl Theodor von:
Die internationale Patentgesetzgebung nach ihren Prinzipien nebst Vorschlägen für ein künftiges gemeines deutsches Patentrecht
/ Von C. Th. von Kleinschrod
Erlangen
: Enke
, 1855
- VI, 198 S.
Signatur: Eu 15 Lk 1
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[Titelblatt]
I
Vorwort
III
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V
1. Abth. Theorie der Erfindungs-Patente
1
Einleitung
3
Vom Staatsschutze für Erfindungen und Entdeckungen im Gebiete der Industrie
7
Von dem Gegenstande der Ertheilung von Erfindungs-Patenten
20
Von den verschiedenen Arten der Patente
24
Ueber die Verleihung der Patente von Seite der Staatsregierung
37
Von der Uebergabe einer technischen Beschreibung (Spezifikation) der zu patentirenden Erfindung
44
Von der vorgängigen materiellen Prüfung der eingereichten Patent-Beschreibungen
48
Von der Veröffentlichung der Beschreibungen (Spezifikationen) über neue Erfindungen
56
Von den für Erfindungs-Patente bestehenden Taxen
59
Von den mit der Verleihung der Patente verbundenen Rechten und Pflichten
63
Von der Erlöschung der Patente
70
2. Abth. Die Patent-Gesetzgebungen von England, Frankreich, Oesterreich und Preussen, mit geschichtlichen Erläuterungen und der Patentstatistik dieser Staaten
77
I. Englische Patentgesetzgebung
79
Statuten
92
II. Französische Patentgesetzgebung
105
Französisches Patentgesetz
116
III. Oesterreichische Patentgesetzgebung
131
Oesterreichisches Patentgesetz
139
IV. Preussische Patentgesetzgebung
162
Beilagen
1. Publicandum über die Ertheilung von Patenten vom 14. October 1815
167
2. Erläuterungen, Zusätze und Abänderungen zu Vorstehendem
169
3. Erlass und Denkschrift des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten vom 8. Juli 1853, die Patentgesetzgebung betr.
172
4. Promemoria
172
Anhang. Andeutungen über die Patentgesetzgebung in den Staaten des Zollvereins
181
Beilage: Uebereinkunft der zum Zoll- und Handelsverein verbundenen Regierungen wegen Ertheilung von Erfindungs-Patenten und Privilegien vom 21. September 1842
196