Das jetzt bestehende Provinzialrecht der Kurmark Brandenburg
Berlin , 1834
Signatur: Dt 13 k 15 [2,2]

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[Titelblatt] I

Vorbemerkung III

Uebersicht des Inhalts des 2. Th. V

1. Abschn. Das Familienrecht überhaupt, so wie das gesammte Erbrecht

Vorerinnerung 3

1. Abth. Die verschiedenen Arten der Entstehung einer Familienverbindung, und die daraus für die Theilnehmer, nach Maaßgabe der Entstehungsart entspringenden Rechte und Pflichten

I. Von der Ehe und von Ehegelöbnissen

1. Im Allgemeinen 8

2. Vorhandene Provinzialgesetze über diese Gegenstände 8

3. Insbesondere für die Altmark 9

A. Erfordernisse der Ehen und Ehegelöbnisse 11

B. Von den Wirkungen einer gültigen Ehe

1. Rechte und Pflichten der Eheleute 23

2. Wirkungen der Ehe in Beziehung auf das Verhältniß zu dritten Personen

a) Schulden der Ehefrau, in Betreff des Eingebrachten 38

b) Deren Gültigkeit im Allgemeinen 39

c) Deren Beitreibung während der Ehe 41

d) Mitverhaftung des Ehemannes wegen der Schulden der Frau 45

e) Bürgschaften der Ehefrauen 48

f) Recapitulation der Grundsätze 49

g) Schenkungen zwischen Eheleuten 50

3. Nicht berücksichtigte Monita der Stände bei diesen Materien 60

C. Von der Trennung der Ehe durch den Tod, oder durch richterlichen Ausspruch und der Absonderung des eigenthümlichen Vermögens eines jeden der beiden Ehegatten 63

D. Von ehelichen Kindern 67

E. Von der väterlichen Gewalt und deren Wirkungen 80

II. Von der Annahme an Kindesstatt 93

III. Von dem Verhältnisse der, im außerehelichen Beischlafe erzeugten Kinder und deren Eltern, so wie von der Legitimation unehelicher Kinder 97

IV. Von der Legitimation eines nicht in rechtmäßiger Ehe erzeugten Kindes 101

2. Abth. Von den allgemeinen, den Mitgliedern einer entstandenen Familienverbindung gegen einander zustehenden Rechten und Pflichten, so wie von den gemeinschaftlichen Familienrechten in Beziehung auf Familienangelegenheiten überhaupt, und in Beziehung auf Familienstiftungen und Fideicommisse insbesondere, so wie in Beziehung auf das Näherrecht

I. Von den gegenseitigen allgemeinen Rechten und Pflichten der Familienmitglieder 106

II. Von den gemeinschaftlichen Familienrechten überhaupt und in Beziehung auf Familienstiftungen und Fideicommisse 109

3. Abth. Von den aus der Familienverbindung entspringenden gesetzlichen Erbrechten

I. Erbrecht des überlebenden Ehegatten überhaupt 122

a) Entwickelung der Entstehung und Natur des statutarischen Rechts des überlebenden Ehegatten 130

b) Umfang des Erbrechts des überlebenden Ehegatten 143

c) Constitution der Theilungsmasse 143

d) Rechte der Miterben des überlebenden Ehegatten 144

e) Constitution der zu theilenden gemeinschaftlichen Masse 145

f) Collation der Miterben 145

g) Erwerbungen, die erst nach dem Tode des erstverstorbenen Ehegatten geschehen 147

h) Begräbniß- und Trauerkosten 149

i) Praecipua des Ehegatten oder der Kinder 150

k) Legate 151

l) Rechte des überlebenden Ehegatten in Betreff der zum Nachlaß gehörigen Grundstücke 152

m) Mobiliar 157

II. Gesetzliche Erbfolge der Blutsverwandten 158

A. Gesetzliches Erbrecht der Descendenten

a)

1. Der aus rechtmäßigen Ehen erzeugten Kinder 159

2. Der unehelichen Kinder 172

b) Theilungsgrundsätze 181

c) Von der Collation der Descendenten im Allgemeinen 184

Gegenstände der Collation 186

Ausnahmen. Studienkosten und Ehrenstellen. Militairequipage 189

Schenkungen 191

Art, wie die Gleichstellung der Descendenten bei der Erbtheilung zu bewirken 196

Einwerfung des Werths des Conferenda 196

In wie fern ein Nichterbe conferiren müsse 199

Collationsverbindlichkeit zwischen den Descendenten und dem überlebenden Ehegatten 205

Berechnung der Conferenda bei der Theilung 208

Theilungsgrundsätze und Collationsverbindlichkeit beim Vorhandensein von Kindern aus einer frühern Ehe des Verstorbenen 210

Bei Kindern aus mehr als zwei Ehen 214

Collation zwischen unehelichen, adoptirten und legitimirten Kindern 216

B. Gesetzliche Erbfolge der Ascendenten und vollbürtigen Geschwister nebst den Kindern ersten Grades 217

C. Gesetzliche Erbfolge der Halbgeschwister und deren Kinder 220

D. Gesetzliche Erbfolge der entfernteren Seitenverwandten 220

4. Abth. Von den aus letztwilligen Dispositionen und Erbverträgen entstehenden Erbrechten und den Erfordernissen ihrer Wirksamkeit

Testamentarische Erbfolge 222

A. Abänderung, Erweiterung und Einschränkungen der gesetzlichen Erbrechte durch letztwillige Verfügungen

a) In Betreff des überlebenden Ehegatten 223

b) In Betreff der Descendenten. - Pflichttheil derselben 235

c) In Betreff der Ascendenten. - Pflichttheil derselben 257

d) In Betreff der Seitenverwandten (Geschwister). Pflichttheil derselben 260

B. Gänzliche Entziehung des gesetzlichen Erbrechts durch Enterbung und Uebergehung im Testamente 263

C. Rechtliche Folgen einer nicht gehörig geschehenen Enterbung oder Uebergehung 282

D. Uebergehung der Notherben bei der Pupillar-Substitution 295

E. Ungültigkeit eines Testaments, insbesondere wegen nachgeborner Kinder oder erfolgter Adoption 298

Erbverträge 300

5. Abth. Von den aus besondern Verhältnissen und Begebenheiten (ex speciali fundamento) vermöge der Gesetze entstehenden Erbrechten 301

6. Abth. Von Erwerbung und Entsagung der Erbschaften

Vorerinnerung 304

I. Allgemeine Bestimmungen über das statutarische Erbrecht und dessen Entsagung 307

II. Folgen der Antretung der Erbschaft für die statutarischen Erben überhaupt 315

A. Wirkungen der Antretung Seitens des überlebenden Ehegatten

1. Im Allgemeinen 316

2. Folgen der Antretung ohne Vorbehalt mit Begebung der Rechtswohlthat 320

3. Rechtliche Folgen der Antretung von Seiten des überlebenden Ehegatten mit der Rechtswohlthat

Rechte des überlebenden Ehegatten und Beneficialerben 323

a) Befugniß, auf Eröffnung des erbschaftlichen Liquidationsprocesses anzutragen 324

b) Wahlrecht gegen die Miterben 327

c) Verzichtleistung auf statutarische Theilung 328

d) Erklärung des überlebenden Ehegatten, nach dem Statute theilen zu wollen, und Folgen dieser Erklärung 349

Pflichten des überlebenden Ehegatten als Beneficialerben, und gesetzliche, den Miterben und Gläubigern gegen denselben zustehende Mittel, ihn zur Erfüllung anzuhalten 352

Rechte und Pflichten der Erben eines überlebenden, späterhin gleichfalls vor erfolgter Theilung des Nachlasses verstorbenen Ehegatten 369

B. Folgen der Erbschaftsantretung Seitens der Miterben des überlebenden Ehegatten und Beneficialerben 383

7. Abth. Von dem gemeinschaftlichen Eigenthume der Miterben 393

2. Abschn. Von den Rechten und Pflichten der Herrschaften und des Gesindes 402

3. Abschn. Vom Bauerstande

Vorerinnerung 404

Aelteres bäuerliches Verhältniß 405

Recapitulation 416

Freibauern 416

Pfarrbauern 417

Kolonisten und Büdner 417

Amtsbauern 418

Veränderungen des Verhältnisses durch die neuere Gesetzgebung 418

I. Vom jetzigen Bauernstande überhaupt 423

II. Von Dorfgemeinen

a) Gemeine Mitglieder 424

b) Schutzverwandte 425

c) Büdner oder Grundsitzer und ihr Verhältniß zur Gemeine 426

d) Auf dem Edelhofe und dessen Pertinentien wohnhafte Personen 428

e) Der Gutsherr als Inhaber wüster Höfe 429

f) Gemeine Arbeiten und Lasten 432

III. Von den Rechten und Pflichten der Bauern in Ansehung ihres Vermögens 438

Altentheile 440

Interimswirthe 441

IV. Von den Diensten der Unterthanen 442

V. Von den Zinsen und Abgaben der Bauern

Art der Einziehung 443

Laßwiesenzins 445

4. Abschn. Vom Bürgerstande und bürgerlichen Gewerben 448

5. Abschn. Vom Adelstande und den Provinzial-Ständen überhaupt 451

6. Abschn. Von den Rechten und Pflichten der Kirchen und geistlichen Gesellschaften

I. Von Kirchengesellschaften überhaupt, deren Mitgliedern, Obern und Vorgesetzten 454

II. Von den Gütern und dem Vermögen der Kirchengesellschaften im Allgemeinen 460

III. Von Parochien 462

IV. Von dem Pfarrer und dessen Rechten 472

V. Von weltlichen Kirchenbedienten 480

VI. Von Kirchen-Patronen 482

VII. Von der Verwaltung der Güter und des Vermögens der Pfarrkirchen

A. Kirchen, wo der Landesherr Patron ist 483

B. Kirchen, wo Privatpersonen oder Magisträten das Patronat zusteht 484

C. Kirchenbauten und Reparaturen im Allgemeinen 489

Aufbringung der Kosten und Vertheilung der Beiträge 493

1. Bei Landkirchen, bei welchen keine Filial- und Gastgemeinen concuriren 497

2. Bei Landkirchen, wo Filial- und Gastgemeinen concurriren 512

3. Bei Stadtkirchen 517

D. Unterhaltung der Begräbnißplätze, so wie der Glocken 518

VIII. Von Pfarrgütern und Einkünften

a) Pfarrhufen 520

b) Pfarrbauten und Reparaturen 521

c) Benutzung des Pfarrwaldes 526

d) Einzeln stehende Bäume 527

e) Jurisdiction über Pfarrbauern 528

f) Küstergebäude mit deren Unterhaltung 530

g) Auseinandersetzung zwischen dem abziehenden Pfarrer und der Kirche und mit dem anziehenden Pfarrer

Ausantwortung des Pfarr-Inventarii 530

Auseinandersetzung wegen der Nutzungen des Pfarr-Wirthschaftsjahrs 531

Wegen der Saaten 538

Wenn der Pfarr-Acker an einem Colonus ausgethan ist 540

Sterbequartal 541

Gnadenjahr 542

Gnadenjahr der pensionirten Wittwen 551

Der emeritirten Pfarrer 552

Der Küster 556

IX. Von Zehnten und andern Pfarr-Abgaben

a) Zehnt als Reallast 557

b) Betrag des Zehnts 559

c) Kornzehnt 560

d) Zehnt von Kartoffeln 561

e) Zehnt von Früchten im Brachfelde 562

f) Blut- oder Fleischzehnt 566

g) Sackzehnt 567

h) Meßkorn und dessen Einbringung 567

X. Von Domstiften und Klöstern 569

7. Abschn. Von niederen und höheren Schulen 571

8. Abschn. Von den Rechten und Regalien des Staats

I. Von Land- und Heerstraßen, so wie von öffentlichen Wegen überhaupt 577

II. Von Strömen, öffentlichen Flüssen, Brükken und Dämmen 586

III. Von den Rechten des Staats auf herrenlose Güter und Sachen 596

IV. Vom Jagdregale

a) Jagdberechtigung und deren Umfang im Allgemeinen 604

b) Hohe und niedere Jagd (Mitteljagd) 610

c) Koppeljagd 612

d) Jagdgerechtigkeit der unmittelbaren Städte 614

e) Gegenstände der Jagd und Jagdzeit 615

Vom Bergwerksregale 618

V. Von der Gerichtsbarkeit

a) Berechtigte 621

b) Straßen- und Zaungerichtsbarkeit 622

c) Vermuthung für letztere 624

d) Rechte in Beziehung auf die Dorfstraße 626

e) Richterfuhren 627

f) Nutzungen der Gerichtsbarkeit

Schutzgelder 628

Scharfrichterei-Pächte 639

Bemerkungen in Betreff der Auswanderungen, Abfahrts- und Abschoßgelder 640

9. Abschn. Von Vormundschaften und Curatelen 641

10. Abschn. Von Armenanstalten und milden Stiftungen 646

Anhang

1. Bericht des Kammergerichts vom 30. Sept. 1763, den Entwurf zum Erbschaftsedicte vom 30. April 1765 enthaltend 649

2. Erkenntnisse 683

Berichtigungen und Druckfehler 686

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