 |
 |
 |
|
| | ||
| |
|
|
|
| | ||
[Titelblatt]
I
Inhaltsverzeichniß
V
Literatur
XII
Einleitung
1
A. Die Thätigkeit des Gemeindevorstehers bei den Wahlen zum Gewerbegerichte
15
I. Die Voraussetzungen dazu
17
II. Die Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters
22
III. Die Wahl der Beisitzer
25
IV. Feststellung der Wahlergebnisse und Hebung etwaiger Mängel
37
V. Ablehnung der Wahl seiten der Gewählten
39
VI. Anfechtung der Rechtsgültigkeit der Wahlen
40
VII. Zwangsweise vorzunehmende Wahlen
44
B. Das Verfahren vor dem Gemeindevorsteher zur Entscheidung gewerblicher Streitigkeiten im Sinne von § 71 flg. und 78, Absatz 3 des Gesetzes vom 29. Juli 1890
I. Die fachliche Zuständigkeit des Gemeindevorstehers
46
II. Mit welchen Personen hat der Gemeindevorsteher in den unter I gedachten Fällen zu thun
1. Die Fälle des § 3 Absatz 1 Nr. 1 des Gesetzes
a) Wer ist Arbeitgeber?
56
b) Wer ist Arbeiter?
60
c) Die besonderen Begriffsmerkmale
71
d) Die Werkmeister und Betriebsbeamten
73
e) Heimatarbeiter und Hausgewerbetreibende
74
2. Die Fälle des § 3 Absatz 1 Nr. 3
80
3. Die Fälle des § 78 des Gesetzes
82
4. Die Fälle des § 77 Absatz 2 des Gesetzes
84
5. Die Proceßfähigkeit der Personen unter 1-4
86
III. Die örtliche Zuständigkeit des Gemeindevorstehers
89
IV. Das Streitverfahren vor dem Gemeindevorsteher im eigentlichen Sinne
1. Das Verfahren bis zum Termine
92
2. Der Verhandlungstermin
95
3. Die Entscheidung
101
4. Versäumnißverfahren
103
5. Vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung der Entscheidungen
108
6. Wesen der Entscheidungen
109
7. Vollstreckbarkeit der Entscheidungen
112
8. Kosten und Rechtshülfe
119
Anhang
I. Gesetze und Verordnungen
121
II. Statuten
137
III. Formulare
147
Alphabetisches Sachregister
168
| |
|
|
|
| | ||
= Anzeige Bild Groß
= Anzeige Bild Klein