Schanze, Oscar:
Das Recht der Erfindungen und der Muster : Untersuchungen / Von Oscar Schanze
Leipzig : Rossberg , 1899 - V, 518 S.
Schlagwort(e): Deutschland / Handelsrecht / Österreich;Patentrecht;Musterschutz;Gebrauchsmuster;Patenterteilung
Signatur: Dt 15 Lk 136

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[Titelblatt] I

Inhalt III

Berichtigungen V

1. Die Patentertheilung 1

I. Was ist patentfähig? 2

II. Wer ist schutzberechtigt? 13

III. Wie gestaltet sich das Verfahren? 17

2. Erfindung und Entdeckung

I. Einleitung 24

II. Die Ansichten über den Unterschied zwischen Erfindung und Entdeckung 33

III. Die Entdeckung umfasst das ganze Gebiet des Wahrnehmbaren und Erkennbaren. Die Erfindung kann nur eine Regel menschlichen Handelns zum Inhalte haben. Die Ausführbarkeit der Erfindung 42

IV. Die Brauchbarkeit der Erfindung. Die Entdeckung dient der Einsicht, die Erfindung der Absicht 63

V. Die Eigenartigkeit der Erfindung. Die Erfindung setzt Eigenartigkeit ihres Gegenstandes voraus; Eigenartigkeit der Brauchbarkeit des letzteren genügt nicht 82

VI. Erfindung wie Entdeckung bieten eine Ueberraschung 103

VII. Die Ueberraschung kann bei der Erfindung liegen in der Stellung der Aufgabe oder in ihrer Lösung; letzterenfalls wiederum im Mittel oder im Erbfolge 124

VIII. Die Ueberraschung muss bei der Erfindung in der Richtung des Fortschrittes liegen. Muss der Fortschritt ein technischer oder ein wirthschaftlicher sein? Der sogenannte technische Effekt 143

IX. Entdecken und Erfinden 180

X. Es giebt zufällige Erfindungen und planmässige Entdeckungen. Ueber die Möglichkeit einer erlernbaren ars inveniendi 195

XI. Werden Entdeckungen geschützt? Was gilt von entdeckten Erfindungen? 218

XII. Schlusswort 227

3. Was sind gewerblich verwerthbare Erfindungen?

I. Einleitung 236

II. Der technische Charakter der Erfindung 240

III. Die Meinungen der Schriftsteller 250

IV. Die eigene Ansicht 262

V. Casuistik 273

VI. Die Judicatur 285

VII. Kritik der Judicatur 292

VIII. Das neue österreichische Patentgesetz 297

4. Was sind neue Erfindungen und neue Muster?

Einleitung 306

1. Kap. Die Neuheit der Erfindungen

§ 1. Die gesetzlichen Bestimmungen 307

§ 2. Die fremden Meinungen 309

§ 3. Die eigene Ansicht

A. Das Wort neu und seine Bedeutungen 327

B. Die Ursprünglichkeit 328

C. Die Eigenartigkeit 334

D. Die Neuheit 345

2. Kap. Die Neuheit der Geschmacksmuster

§ 1. Die Vorschriften in § 1 und § 7 des Reichsgesetzes vom 11. Januar 1876 360

§ 2. Die Vorschrift in § 13 des Reichsgesetzes vom 11. Januar 1876 375

§ 3. Ein Gutachten des Preussischen Sachverständigenvereins 380

3. Kap. Die Neuheit der Gebrauchsmuster 384

4. Kap. Die zeitliche Begrenzung der neuheitsschädlichen Druckschriften im Patentgesetze vom 7. April 1891

§ 1. Die Gesetzesänderung und ihre Vorgeschichte 390

§ 2. Die Bedeutung der Gesetzesänderung 402

Schlusswort 408

5. Prüfung und Beweis im Patentertheilungsverfahren

Einleitung 409

1. Kap. Das deutsche Recht

I. Beweis und Beweislast im Allgemeinen 411

II. Die materielle Beweislast trifft das Patentamt, d. h. im Zweifel ist das Patent zu ertheilen 416

III. Welchen Standpunkt nimmt in der Beweisfrage die Praxis ein? 429

IV. Ertheilungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren 436

V. Die Prüfung vor und die Prüfung nach dem Aufgebote; erstere ist keine summarische, sondern eine erschöpfende 446

VI. Aller Beweis ist nur Wahrscheinlichkeitsbeweis 470

VII. Ergebniss 480

2. Kap. Das österreichische Recht

I. Die materielle Beweislast trifft das Patentamt 480

II. Das Wort „offenbar" in den Kritiken und Erläuterungen der Entwürfe des österreichischen Gesetzes 483

III. Die Bedeutungen des Wortes „offenbar" im Allgemeinen 495

IV. Eine offenbare Patentunfähigkeit ist nicht eine solche, die ohne Weiteres, sondern eine solche, die mit besonderer Evidenz ersichtlich ist 502

V. Das Erforderniss des offenbaren Mangels bezieht sich nicht nur auf die Neuheit, sondern auf alle Merkmale der materiellen Patentfähigkeit 507

VI. Ergebniss 516

Schlusswort 516

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