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[Titelblatt]
I
Inhalt
V
1. Abschn. Ueber die Patrimonial-Gerichtsbarkeit
Cap. 1. Berechtigung zur Patrimonial-Gerichtsbarkeit
1
Cap. 2. Ueber die mit der Patrimonial-Gerichtsbarkeit verbundenen Ehrenrechte
1
Cap. 3. Von mehreren Theilnehmern in der Patrimonial-Gerichtsbarkeit
3
Cap. 4. Gerichtsstand
3
Cap. 5. Ausübung der Patrimonial-Gerichtsbarkeit
5
Cap. 6. Lasten und Nutzen der Gerichtsbarkeit
5
Cap. 7. Vertretungsverbindlichkeit des Gerichtsherrn
9
Cap. 8. Abtretung der Patrimonial-Gerichtsbarkeit an die Gerichte
10
Cap. 9. Verhältnisse der Justitiarien
12
Cap. 10. Verhältnisse der Actuarien
16
2. Abschn. Die Polizei-Gerichtsbarkeit
Cap. 1. Ueber das Recht zur Ausübung der Polizei-Gerichtsbarkeit
17
Cap. 2. Umfang der Polizei-Gerichtsbarkeit
17
Cap. 3. Ueber die persönliche Fähigkeit zur Ausübung der Rechte der Gerichtsbarkeit
18
Cap. 4. Ueber das den Standesherren verliehene Recht zur Ausübung der Polizei-Gerichtsbarkeit
19
Cap. 5. Verhältnisse der standesherrlichen Polizei-Verwaltungen zu den Magisträten
22
Cap. 6. Ueber die gegen standesherrliche Unterbeamten zu erlassenden Strafverfügungen
24
Cap. 7. Polizei-Verwaltung in den zur Provinz Sachsen gehörenden, ehemals zum Königreiche Westphalen geschlagen gewesenen Theilen des platten Landes
24
Cap. 8. Polizei-Verwaltung der Gutsherrschaften in Neu-Vorpommern
25
Cap. 9. Polizei-Verwaltung durch die Rittergutsbesitzer in der Provinz Posen
26
Cap. 10. Daß Patrimonial-Gerichte, als solche, nicht Polizeibehörden sind
26
Cap. 11. Vereinigung nahe gelegener ländlicher Grundstücke mit dem Stadtgebiete in Beziehung auf die Polizei-Verwaltung
27
Cap. 12. Die Polizei-Verwaltung durch Erbpächter
27
Cap. 13. Ausübung der den Besitzern von Mediatstädten in Beziehung auf die Polizei-Verwaltung zustehenden Rechte in Sequestrations-, Concurs- etc. Fällen
28
Cap. 14. Ausübung der Polizei-Verwaltung auf sequestrirten Gütern
28
Cap. 15. Gutsbesitzerinnen kann die Ausübung der Polizei-Gerichtsbarkeit und Polizei-Verwaltung nicht gestattet werden
29
Cap. 16. Ueber die Verwaltung der Polizei-Gerichtsbarkeit durch Stellvertreter
29
Cap. 17. Juden, als Gutsbesitzern und Pächtern, kann die persönliche Ausübung der Polizei-Gerichtsbarkeit nicht gestattet werden
31
Cap. 18. Lasten der Polizei-Gerichtsbarkeit
31
Cap. 19. Haftung der Gesetz-Sammlung und Amtsblätter
43
Cap. 20. Verpflichtung zur Anlegung von Gefängnissen
44
Cap. 21. Nutzungen der Polizei-Gerichtsbarkeit
45
Cap. 22. Verrechnung der Polizei-Strafgelder in der Provinz Posen
49
Cap. 23. Verhältnisse der Landräthe zu den Standesherren
49
Cap. 24. Verhältnisse der Landräthe zu den Gutsherrlichen Polizei-Obrigkeiten
50
Cap. 25. Gerichtsstand in Polizei-Sachen
51
Cap. 26. Rangverhältnisse der Rittergutsbesitzer
52
Cap. 27. Ueber die Uniform der Rittergutsbesitzer und deren Beamten
53
Cap. 28. Dienstsiegel der Rittergutsbesitzer
53
3. Abschn. Polizei-Verwaltungs-Gegenstände, welche zum Ressort der Gutsherrlichen Polizei-Obrigkeit, insofern nach der Verfassung der verschiedenen Provinzen des Preußischen Staats die Polizei-Verwaltung den Rittergutsbesitzern zusteht, gehören
§ 1. Allgemeine Sicherheitspolizeiliche Angelegenheiten
54
§ 2. Persönliche Sicherheits-Polizei
55
§ 3. Eigenthums-Sicherheit
56
§ 4. Religions- und Schul-Polizei
56
§ 5. Sitten-Polizei
56
§ 6. Handels- und Gewerbe-Polizei
64
§ 7. Vermögens-Polizei
68
§ 8. Armen-Polizei
68
§ 9. Münz-Polizei
68
§ 10. Feuer-Polizei
68
§ 11. Bau-Polizei
73
§ 12. Wege-Polizei
74
§ 13. Wasserschadens-Polizei
76
§ 14. Landwirthschafts-Polizei
77
§ 15. Forst- und Jagdpolizeiliche Angelegenheiten
78
4. Abschn. Befugnisse der Gutsherrlichen Polizei-Obrigkeit zur Ermittelung und vorläufigen Untersuchung der Verbrechen
84
5. Abschn. Polizei-Untersuchungsverfahren der Gutsherrlichen Polizei-Obrigkeit
Cap. 1. Berechtigung zur Untersuchung und Bestrafung der Polizei-Contraventionen
89
Cap. 2. Verfahren, wenn der Inhaber der Polizei-Gerichtsbarkeit sich der Ausübung derselben selbst unterzieht
91
Cap. 3. Begründung einer polizeilichen Untersuchung
92
Cap. 4. Ueber die Strafbarkeit der Theilnehmer, Gehülfen und Begünstiger der Polizei-Contraventionen
92
Cap. 5. Ressort der Polizeibehörden in Bezug auf Schadenersatz bei Polizei-Contraventionen
93
Cap. 6. Zulässigkeit des Rechtsweges in Beziehung auf polizeiliche Verfügungen
94
Cap. 7. Ueber die bei den polizeilichen Untersuchungen und Bestrafungen zu beobachtenden Förmlichkeiten
95
Cap. 8. Verfahren bei Ausübung des den Patrimonial-Gerichtsherren zustehenden polizeilichen Strafrechts in der Provinz Preußen
100
Cap. 9. Polizei-Untersuchungs-Verfahren der Gutsherrlichen Polizei-Obrigkeit in der Provinz Posen
104
Cap. 10. Nichtbefugniß der Gutsherrlichen Polizei-Obrigkeit, Strafgesetze zu erlassen
105
Cap. 11. Festsetzung von Strafen für Polizeivergehen
105
Cap. 12. Ueber die Höhe der in Polizei-Contraventionssachen festzusetzenden Strafen
106
Cap. 13. Festsetzung von Geld- und Gefängnißstrafen
107
Cap. 14. Verfahren bei Festsetzung körperlicher Züchtigungen
108
Cap. 15. Verfahren hinsichtlich der Executionen
111
Cap. 16. Ueber das Sportulieren
113
Cap. 17. Stempelpflichtigkeit polizeilicher Verhandlungen
114
Cap. 18. Denuncianten-Antheile
115
Cap. 19. Vollziehung der gegen Ausländer wegen Polizeivergehen in den diesseitigen Landen verhängten Strafen
115
6. Abschn. Verfahren in Untersuchungssachen gegen Militairpersonen
116
7. Abschn. Ueber die Verhältnisse der Gutsherrschaften zu den Schulzen
Cap. 1. Besetzung der Schulzenämter mit qualificirten Subjecten
118
Cap. 2. Remuneration der Schulzen
121
Cap. 3. Entlassung der Schulzen
122
Cap. 4. Verwaltung des Schulzenamts durch den Besitzer eines Lehnschulzenguts
122
Cap. 5. Ueber die Anstellung der den Schulzen beizuordnenden Gerichtsmänner und Gerichtsschreiber
127
Cap. 6. Verhältniß der Gutsherrschaften zu den Schulzen in Bezug auf Polizeiverwaltung
128
8. Abschn. Die Leitung und Beaufsichtigung der Dorfangelegenheiten, mit Rücksicht auf die desfallsigen Berechtigungen der Gutsherrschaften
131
Nachträge
Nr. 1. Untersuchungs-Verfahren wegen Polizei-Vergehungen
131
Nr. 2. Aufbringung der Transport- und Detentionskosten für Vagabonden und Bettler
131
Nr. 3. Anlegung von Schankwirthschaften in Gutsherrlichen Brennereien
132
Nr. 4. Führung eines Schildes von Seiten der Jäger
133
Nr. 5. Concurrenz der Dominien im Herzogthum Sachsen bei Ansetzung der Landhandwerker
133
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