Haimerl, Franz Xaver:
Vorträge über den Concurs der Gläubiger nach den in den österreichischen Staaten geltenden Gesetzen / Von Fr. X. Haimerl
Wien : Mösle & Braumüller , 1840 - VIII, 272 S.
Schlagwort(e): Österreich / Zivilprozessrecht;Konkurs
Signatur: Ös 19 Gk 15

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[Titelblatt] I

Inhalt V

Einleitung 1

I. Abschn. Von dem Concursgerichte und dem präparatorischen Verfahren

Concursinstanz. Regel 14

Besondere Bestimmung für Galizien und für Botzen 15

Grundsatz für die concursgerichtliche Thätigkeit 16

Veranlassung zur Concurseröffnung 17

Wenn ohne besonderes Begehren der Concurs von Amtswegen zu eröffnen sey 22

Erledigung und Rechtsmittel dagegen 23

II. Abschn. Von der Eröffnung des Concurses und den damit in Verbindung stehenden Vorkehrungen

Die Concurseröffnung geschieht durch das Concursedict 25

Anfang der Wirksamkeit der Concurseröffnung 27

Nutzlosigkeit der Eintheilung in den imminenten, materiellen und formellen Concurs 29

Andere gleichzeitig mit der Concurseröffnung zu treffende Verfügungen 30

III. Abschn. Von den rechtlichen Folgen der Concurseröffnung

Verschiedene hierbey zu beachtende Gesichtspuncte

I. In Beziehung auf das Concursgericht 42

II. In Beziehung auf den Cridatar 51

III. Rücksichtlich der Gläubiger

a) Der Gesammtheit derselben 58

b) Rücksichtlich einzelner Gläubiger 67

Einfluß der Concurseröffnung auf die Güterrechte der Ehegatten 82

IV. Abschn. Von der Anmeldung und Liquidirung der Forderungen

Übergang. Anmeldungstermin 85

Gegen den abgelaufenen Anmeldungstermin findet die Restitution Statt 87

Form der Anmeldung. Sie geschieht regelmäßig durch eine förmliche Klage 90

Gegen wen die Klage zu stellen sey 92

Wen der Massevertreter dabey eigentlich vertrete 93

Die Anmeldung kann von der Liquidirungsklage getrennt und zu letzterer eine weitere Frist gestattet werden 100

Folgen der Versäumung dieser Frist. Ob der Massevertreter auffordern könne? 102

Fortsetzung. Wann der Massevertreter ausnahmsweise doch auffordern müsse 105

Verfahren über die eingebrachten Liquidirungsklagen

a) Im Allgemeinen 107

b) Besondere Bestimmungen für die Geltendmachung des Eigenthums und Separationsrechte 111

c) Bey Geltendmachung des Compensationsrechtes 115

d) Für die Geltendmachung des Hypothekar- und Pfandrechtes 122

Beweisführung im Liquidationsprocesse

1) Allgemeine Bemerkungen 124

2) Vom Beweise durch Geständniß 127

3) Vom Beweise durch Urkunden 130

4) Beweise durch Zeugen und Kunstverständige 135

5) Vom Beweise durch den Eid

a) Der Haupteid 137

b) Vom Erfüllungseide 147

c) Vom Schätzungs- und Manifestationseide 149

Liquidationserkenntniß 150

Fortsetzung. Erkenntniß über die Kosten 152

Rechtsmittel gegen das Liquidationsurtheil 154

Wirkung des in Rechtskraft erwachsenen Liquidationsurtheiles 155

V. Abschn. Von der Ausmittlung der Vorrechte und der Classification der Forderungen

Begehren und Verhandlung über das angesprochene Classenrecht 158

Erkenntniß über die Classe; Classificationsurtheil 159

1) Von den Classen der verschiedenen Gläubiger im Allgemeinen 161

2) Von den einzelnen Classen

a) Vorrechtsposten 163

b) Gläubiger der ersten Classe 170

c) Gläubiger der zweyten Classe 179

d) Gläubiger der dritten Classe 190

e) Gläubiger der vierten Classe 202

f) Gläubiger der fünften Classe 204

g) Gläubiger der sechsten und letzten Classe 208

Ob die Übertragung der Forderung das Classenrecht ändere? 210

Welche Classenrechte Ausländer ansprechen können 211

Ausfertigung und Zustellung des Classificationsurtheiles 213

Rechtsmittel gegen die Classification. - Vorrechtsklage 214

Fortsetzung. Verfahren im Prioritätsprocesse 217

VI. Abschn. Von der Richtigstellung und Verwaltung der Masse

Allgemeine Bemerkungen hierüber; die Verwaltung gebührt der Gläubiger-Repräsentation 222

Bestellung derselben 223

Wann das richterliche Ernennungsrecht Platz greife 228

Rechte und Obliegenheiten dieser Repräsentanten

1) Des Creditorenausschusses 229

2) Des Masseverwalters 230

1) Eintreibung der Activposten 231

2) Sicherung und Fructificirung der Massegüter 234

3) Rechnungslegung über die Verwaltung 236

4) Einleitung des Verkaufes der Massegüter 238

Übergabe der Cridagüter an Käufer und Übernehmer 249

VII. Abschn. Von der Vertheilung der Masse und Beendigung des Concurses

Verschiedene Vertheilungen. 1) Partialabfertigungen 252

Eigentliche Vertheilung. Entwurf dazu. - Cridarepartition 254

Weiteres Verfahren mit der Cridarepartition 258

Wirkliche Zahlung 261

Finalbericht und Schluß des Concurses 264

Fälle, in denen der Concurs wieder aufgehoben wird 265

Rechtliche Folgen der Aufhebung und Beendigung des Concurses 268

Concursprotocoll 272

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