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[Titelblatt]
I
Vorwort
III
Inhaltsverzeichniß
VII
Abkürzungen
XIII
Berichtigungen
XIV
Allgemeiner Th.
Einleitung
1
Vorbehaltene Mineralien
3
Salzmonopol
9
Das allgemeine Berggesetz
13
Die Bergbehörden
1. Zweck und Aufgabe
14
2. Einrichtung und Wirkungskreis
17
3. Verfahren
a) Im Allgemeinen
20
b) Berechnung der Fristen
31
c) Verfahren über Recurse
32
d) Strafverfahren
33
e) Vollzug der bergbehördlichen Anordnungen u. Erkenntnisse
39
f) Kosten des Verfahrens
40
4. Standorte und Amtsgebiete der Bergbehörden
44
Hilfsorgane der Bergbehörden (behördlich autorisirte Bergbau-Ingenieure)
47
Der Verwaltungs-Gerichtshof
62
Die Berggerichte
67
Das Reichsgericht
75
Besonderer Th.
1. Abschn. Erwerbung der Bergbauberechtigungen
A. Im Allgemeinen
Arten der Bergbauberechtigungen
78
Arten der Erwerbung von solchen
79
Subjecte der Bergbauberechtigungen und persönliche Fähigkeit zur Erwerbung von Bergbauberechtigungen
1. Im Allgemeinen
80
2. Fähigkeit einzelner Personen zur Erwerbung von Bergbauberechtigungen
81
3. Die bei der Erwerbung von Bergbauberechtigungen in Betracht kommenden Gemeinschaften
85
4. Die Gewerkschaft insbesondere
88
B. Das Schürfen
Begriff des Schürfens
112
Die allgemeine Schurfbewilligung
114
Der Freischurf
123
Collisionen zwischen Freischürfen
136
Verhältniß des Schürfers zum Grundeigenthümer
140
Von der Schürfung ausgeschlossene Plätze
143
Schurfbücher
147
C. Die Verleihung
Im Allgemeinen
148
Verleihung von Grubenmaßen
1. Begriff, Größe und Ausmessung
150
2. Grubenmaße nach den älteren Bergordnungen und Gesetzen
151
3. Bedingungen der Verleihung
152
4. Zulässige Ausdehnung der Verleihung
154
5. Das Verleihungsgesuch
155
6. Prioritätsrecht des Verleihungswerbers
158
7. Die Freifahrung
159
8. Entscheidung über die gepflogene Freifahrung
166
9. Verleihungsurkunde
167
10. Verpflockung der Grubenmaße
170
11. Erneuerung der Grenzen von Grubenfeldern
172
12. Eintragung der Verleihung in die bergbehördlichen Vormerkbücher
173
13. Rechtswirkung der Verleihung und der Vermessung gegenüber fremden Bergbau-Unternehmern
175
Verleihung von Ueberscharen
177
Verleihung von Tagmaßen
180
D. Die Bergwerks-Concessionen
Im Allgemeinen
187
Concession der Hilfsbaue
188
Concession der Revierstollen
194
E. Die Bergbau-Dienstbarkeiten
202
F. Uebertragung der Bergbau-Berechtigungen
207
G. Zusammenschlagung und Zerstückung der Grubenmaße
218
H. Das Bergbuch
Zweck und Einrichtung des Bergbuches
225
Gegenstand und Arten der Eintragung in dasselbe
227
Besondere Bestimmungen hinsichtlich des Miteigenthums
235
Besondere Bestimmungen hinsichtlich des Pfandrechtes
238
Von den Pfand- und Vorrechten auf Bergwerke und deren Zugehör in Fällen der Execution und des Concurses
239
Ueber das Verfahren in Bergbuchssachen
241
Die besonderen bücherlichen Verhältnisse in Dalmatien
246
2. Abschn. Rechte des Bergbau-Unternehmers
Von den mit den Bergbau-Berechtigungen verbundenen Rechten im Allgemeinen
252
Von den speciell aus der Bergwerks-Verleihung erwachsenden Rechten und Befugnissen
1. In Ansehung der vorbehaltenen Mineralien
254
2. In Ansehung der nicht vorbehaltenen Mineralien
259
3. In Beziehung auf den Werksbetrieb
261
4. Hinsichtlich des Zugehöres und der Widmung von Realitäten, Grundstücken u. s. w. zu Bergwerkszwecken
268
5. In Beziehung auf die Benützung der Grubenwässer
269
6. Hinsichtlich der Interessen-Vertretung
270
Von den mit jeder Bergbau-Berechtigung verbundenen Rechten
275
3. Abschn. Pflichten des Bergbau-Unternehmers
Allgemeine Bemerkungen
284
Gesetzmäßige Verwaltung der Bergbaue (Bevollmächtigung hierzu)
285
Bauhafthaltung
1. Begriff derselben
290
2. Sicherung gegen Gefahren für Personen und Eigenthum
293
3. Oberaufsicht der Bergbehörden über den Bergbau in sicherheitlicher Beziehung (Bergpolizei)
318
4. Folgen der Außerachtlassung der sicherheitspolizeilichen Rücksichten beim Bergwerksbetriebe
325
5. Steter Betrieb
330
Anlage von Grubenkarten
343
Lieferung statistischer Nachweisungen
348
Verhältniß des Bergbau-Unternehmers zu seinen Beamten und Arbeitern
351
Die Bruderladen
365
Verhältniß der Bergbau-Unternehmer unter sich
378
Gesetzliches Maß und Gewicht
379
Die Bergwerks-Abgaben
1. Die Maßengebühr
381
2. Die Freischurfgebühr
384
3. Zufristung von Maßen- und Freischurfgebühren
385
4. Ermäßigung der Maßen- und Freischurfgebühren
386
5. Einbringung der Maßen- und Freischurfgebühren
387
6. Von der Erwerbs- und Einkommensteuer
388
7. Verjährung der Einkommensteuer, sowie der Maßen- und Freischurfgebühren
401
8. Abschreibung der Maßen- und Freischurfgebühren
402
4. Abschn. Erlöschen der Bergbau-Berechtigungen
403
Anhang
Die Bergreviere
419
Behandlung der vor Wirksamkeit des allgemeinen Berggesetzes bestandenen Bergbauberechtigungen
425
Verkehr der Parteien mit der Bergbehörden
431
Register
437
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