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Vorsatz
I
[Titelblatt]
III
Inhalt
VII
Einleitung
1
1. T. Das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken
10
1. Abschn. Das litterarische Urheberrecht
Die Gegenstände des litterarischen Urheberrechts
13
Die subjektive Berechtigung des Urhebers
28
Die Uebertragbarkeit und Vererblichkeit des Urheberrechts
32
Die zeitliche Begrenzung des Rechtsschutzes
37
Die Verletzung des Urheberrechts
A. Begriff des Nachdrucks im allgemeinen
43
B. Besondere Fälle des Nachdrucks
46
C. Was nicht als Nachdruck anzusehen ist
50
Die rechtlichen Folgen der Verletzung des Urheberrechts
54
Die Verbreitung von Nachdrucksexemplaren und deren rechtliche Folgen
63
Das Verfahren wegen Verletzung des Urheberrechts
66
Die litterarischen und musikalischen Sachverständigenvereine
71
Die Verjährung
76
Die Anwendung des den Schriftwerken gewährten Rechtsschutzes auf Zeichnungen und Abbildungen
78
2. Abschn. Das musikalische Urheberrecht
Die Gegenstände des musikalischen Urheberrechts
80
Die subjektive Berechtigung des Urhebers, die Uebertragbarkeit und Vererblichkeit, sowie die zeitliche Begrenzung des Urheberrechts
82
Die Verletzung des musikalischen Urheberrechts. Die Verbreitung von Nachdrucksexemplaren
83
Das Verfahren wegen Verletzung des Urheberrechts. Verjährung
86
3. Abschn. Das Recht der öffentlichen Aufführung dramatischer, musikalischer und dramatisch-musikalischer Werke
Die Gegenstände des Aufführungsrechts
87
Die subjektive Berechtigung des Urhebers
89
Die Vererblichkeit und Uebertragbarkeit des Aufführungsrechts
91
Die zeitliche Begrenzung des Rechtsschutzes
93
Die Verletzung des Aufführungsrechts
94
Die rechtlichen Folgen der Verletzung des Aufführungsrechts
96
Das Verfahren wegen Verletzung des Aufführungsrechts. Verjährung
100
2. T. Das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste
102
Die Gegenstände des künstlerischen Urheberrechts
104
Die subjektive Berechtigung des Urhebers
109
Die Uebertragbarkeit und Vererblichkeit des künstlerischen Urheberrechts
111
Die zeitliche Begrenzung des Rechtsschutzes
113
Die Verletzung des Urheberrechts
A. Begriff der Nachbildung im allgemeinen
116
B. Besondere Fälle der Nachbildung
118
C. Was nicht als verbotene Nachbildung anzusehen ist
120
Die rechtlichen Folgen der Verletzung des künstlerischen Urheberrechts
123
Die Verbreitung von Nachbildungsexemplaren und deren rechtliche Folgen
126
Das Verfahren wegen Verletzung des künstlerischen Urheberrechts. Verjährung
127
3. T. Der internationale Schutz des litterarischen und künstlerischen Urheberrechts
129
Die Berner Uebereinkunft, betreffend die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Litteratur und Kunst vom 9. September 1886
132
Das Büreau des internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Litteratur und Kunst
141
Die neben der Berner Uebereinkunft vom 9. September 1886 in Geltung gebliebenen Litterarkonventionen zwischen Deutschland und fremden Staaten
143
I. Die Verträge zwischen dem Norddeutschen Bunde bezw. dem Deutschen Reiche und der Schweiz wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an litterarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst vom 13. Mai 1869 und 22. Mai 1881
145
II. Die Uebereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich, betreffend den Schutz an Werken der Litteratur und Kunst vom 19. April 1883
155
III. Die Uebereinkunft zwischen Deutschland und Belgien, betreffend den Schutz an Werken der Litteratur und Kunst vom 12. Dezember 1883
165
IV. Die Uebereinkunft zwischen Deutschland und Italien, betreffend den Schutz an Werken der Litteratur und Kunst vom 20. Juni 1884
167
V. Die zwischen einzelnen deutschen Staaten bezw. dem Deutschen Reiche und Großbritannien abgeschlossenen Verträge zum gegenseitigen Schutz an Werken der Litteratur und Kunst
170
I. Der Vertrag zwischen Preußen und Großbritannien wegen gegenseitigen Schutzes der Autorenrechte gegen Nachdruck und unbefugte Nachbildung vom 13. Mai 1846
174
II. Der Zusatzvertrag zu dem Vertrage zwischen Preußen und Großbritannien vom 13. Mai 1846, vom 14. Juni 1855
177
III. Der Staatsvertrag zwischen Hannover und Großbritannien behufs gegenseitiger Sicherung des schriftstellerischen und künstlerischen Eigentums vom 4. August 1847
181
IV. Der Vertrag zwischen der Republik und Hansestadt Hamburg und Ihrer Majestät der Königin von Großbritannien wegen gegenseitigen Schutzes der Autorenrechte wider den Nachdruck vom 16. August 1853
182
4. T. Das Urheberrecht an Photographien
186
Die Gegenstände des photographischen Rechtsschutzes
187
Die subjektive Berechtigung des Verfertigers eines photographischen Werkes. Vererblichkeit und Uebertragbarkeit dieses Rechtes
189
Die zeitliche Begrenzung des Rechtsschutzes
191
Die verbotene Nachbildung eines photographischen Werkes und die Verbreitung desselben
193
Die rechtlichen Folgen der verbotenen Nachbildung und Verbreitung. Verfahren. Verjährung
198
5. T. Das Urheberrecht an Mustern und Modellen
199
Die Gegenstände des Musterschutzes und das Musterregister
200
Die subjektive Berechtigung des Urhebers
213
Die Uebertragbarkeit und Vererblichkeit des Urheberrechts
218
Die zeitliche Begrenzung des Rechtsschutzes
219
Die Verletzung des Urheberrechts
221
Die rechtlichen Folgen der Verletzung des Urheberrechts. Verfahren. Verjährung
225
6. T. Das Patentrecht
234
Die Gegenstände des Patentschutzes
235
Die subjektive Berechtigung auf Erteilung des Patentschutzes
239
Die Erteilung des Patentes
242
Das Recht aus dem Patente
251
Die zeitliche Begrenzung des Patentschutzes. Die Patentgebühren und das Erlöschen des Patentes
255
Die Nichtigkeitserklärung und die Zurücknahme des Patentes
257
Das Patentamt. Die Patentrolle und das Patentblatt
262
Die Patentverletzung und deren rechtliche Folgen
274
Das Verfahren wegen Patentverletzung. Verjährung
279
Die fälschliche Bezeichnung von Waren mit einem Patentvermerk
281
7. T. Das Recht des Markenschutzes
283
Die Gegenstände des Markenschutzes
284
Die Anmeldung des Warenzeichens und deren rechtliche Wirkung
287
Das Erlöschen des durch die Anmeldung eines Warenzeichens erlangten Rechts
293
Die Bestimmungen zur Ausführung des Markenschutzgesetzes vom 8. Februar 1875
295
Das Recht der Ausländer auf Markenschutz
298
Die Verletzung des Markenschutzes und deren rechtliche Folgen. Verfahren. Verjährung
302
Alphabetisches Register
314
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