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I. Gutachten der Literarischen Sachverständigen-Kammer
1
Nr. 1. Gutachten vom 9. Juli 1905. Begriff des schutzberechtigten Schriftwerks. Wochenmarksverzeichnis
3
Nr. 5. Gutachten vom 19. Januar 1906. Schutzberechtigung von Briefen. Textrezension. Kritischer Apparat
21
Nr. 7. Gutachten vom 26. Februar 1907. Nachdruck von Postkartenversen. Wert, Umfang und Zweckbestimmung eines Schriftwerks
34
Nr. 8. Gutachten vom 30. März 1906. Nachdruck eines Kuplets. Erlaubte freie Benutzung. Nachdruck des Titels
38
Nr. 9. Gutachten vom 14. Dezember 1906. Nachdruck eines humoristischen Gedichts. Teilweise Vervielfältigung
42
Nr. 10. Gutachten vom 16. November 1906. Unzulässige Vervielfältigung einer Rede. Abdruck aus einer Zeitung. Ausarbeitung wissenschaftlichen Inhalts. Vermischte Nachrichten tatsächlichen Inhalts und Tagesneuigkeiten
46
Nr. 11. Gutachten vom 7. November 1902. Begriff der Abbildungen wissenschaftlicher oder technischer Art
53
Nr. 13. Gutachten vom 30. Januar 1903. Nachdruck eines Stadtplans. Rechtsvermutung der Urheberschaft. Freie Benutzung. Eigentümliche Schöpfung
63
Nr. 14. Gutachten vom 22. Mai 1903. Schutzberechtigung von Preisverzeichnissen. Text. Abbildungen
73
Nr. 15. Gutachten vom 28. November 1902. Schutzberechtigung und unzulässige Vervielfältigung des Textes und der Abbildung einer Preisliste. Veränderung des Maßstabes. Beifügung von Abbildungen zur Erläuterung des Inhalts eines Schriftwerks
84
Nr. 16. Gutachten vom 30. Oktober 1903. Nachdruck eines wissenschaftlichen Werkes. Freie Benutzung. Eigentümliche Schöpfung. Zulassung von Zitaten. Teilweiser Nachdruck
98
Nr. 17. Gutachten vom 16. November 1906. Nachdruck von Übersetzungen Jules Verne'scher Werke. Unzulässige Bearbeitung. Freie Benutzung. Eigentümliche Schöpfung
106
Nr. 18. Gutachten vom 8. Dezember 1905. Nachdruck eines Gesetzeskommentars. Freie Benutzung zur Hervorbringung einer eigentümlichen Schöpfung
114
Nr. 19. Gutachten vom 16. November 1903. Nachdruck eines Literaturkalenders. Freie Benutzung zur Hervorbringung einer eigentümlichen Schöpfung
121
Nr. 20. Gutachten vom 16. November 1903. Nachdruck eines Schulbuchs. Begriff des teilweisen Nachdrucks. Freie Benutzung zur Hervorbringung einer eigentümlichen Schöpfung
129
Nr. 21. Gutachten vom 23. September 1904. Begriff der zum amtlichen Gebrauch hergestellten amtlichen Schriften. Abbildungen wissenschaftlicher oder technischer Art. Anwendbarkeit des § 16 des Gesetzes vom 19. Juni 1901 auf dieselben. Aufnahme von Abbildungen etc. in ein Schriftwerk
139
Nr. 22. Gutachten vom 14. Dezember 1906. Abdruck eines Zeitungsartikels. Begriff der Ausarbeitungen wissenschaftlichen, technischen und unterhaltenden Inhalts i. S. des § 18 Abs. 2 des Gesetzes vom 19. Juni 1901. Unterlassene Quellenangabe in den Fällen des § 18 Abs. 1 a. a. O. Verjährung
147
Nr. 23. Gutachten vom 16. November 1906. Zeitungsartikel i. S. des § 18 Abs. 1 des Gesetzes vom 19. Juni 1901. Unterschied von den "Vermischten Nachrichten tatsächlichen Inhalts" (§ 18 Abs. 3 a. a. O.). Unterlassung der Quellenangabe. Anspruch auf Zuerkennung einer Buße
151
Nr. 24. Gutachten vom 18. Januar 1907. Abdruck von Zeitungsartikeln. Ausarbeitung wissenschaftlichen Inhalts. Verjährung der Unterlassung der Quellenangabe
156
Nr. 25. Gutachten vom 16. November 1906. Abdruck eines Zeitungsartikels. Ausarbeitung wissenschaftlichen Inhalts
162
Nr. 26. Gutachten vom 17. Juni 1904. Bücheranzeigen als Ausarbeitungen wissenschaftlichen Inhalts
165
Nr. 27. Gutachten vom 14. Dezember 1906. Zeitungsartikel. Originalität als Voraussetzung der Schutzberechtigung
169
Nr. 28. Gutachten vom 2. März 1905. Zeitungsartikel. Marktberichte als Ausarbeitungen technischen Inhalts
173
Nr. 30. Gutachten vom 26. Februar 1904. Zeitungsartikel. Berichte über gerichtliche Entscheidungen als Ausarbeitungen wissenschaftlichen Inhalts
180
Nr. 31. Gutachten vom 4. November 1904. Berichte über gerichtliche Entscheidungen als Ausarbeitungen wissenschaftlichen Inhalts. Freie Benutzung. Unzulässige Vervielfältigung
185
Nr. 32. Gutachten vom 9. Juli 1905. Berichte über gerichtliche Entscheidungen als Ausarbeitungen wissenschaftlichen Inhalts. Unzulässige Vervielfältigung
191
Nr. 33. Gutachten vom 30. Oktober 1903. Zeitungskorrespondenzen sind als Zeitungen anzusehen. Unzulässiger Abdruck aus solchen. Eventueller Dolus
196
Nr. 34. Gutachten vom 7. Januar 1903. Ausarbeitung wissenschaftlichen Inhalts. Abdruck derselben aus Zeitungen ist ohne Genehmigung des Verfassers nicht gestattet. Entgegenstehende Übungen sind nicht anzuerkennen
206
Nr. 35. Gutachten vom 30. Oktober 1903. Abdruck von Zeitungsartikeln. Ausarbeitung unterhaltenden Inhalts. Genehmigung des Verfassers zum Abdruck. Stillschweigende Genehmigung
209
Nr. 36. Gutachten vom 17. Juni 1904. Entschädigung für die unzulässige Vervielfältigung von Schriftwerken, insbesondere für den unzulässigen Abdruck von Zeitungsartikeln
213
Nr. 37. Gutachten vom 30. Januar 1903. Entschädigung für den unzulässigen Abdruck eines Zeitungsartikels
217
Nr. 38. Gutachten vom 22. Mai 1903. Entschädigung für den Abdruck von Gedichten aus einer Zeitschrift
220
II. Gutachten der Musikalischen Sachverständigen-Kammer
239
Nr. 1. Gutachten vom 10. Juni 1905. Begriff des schutzberechtigten Werkes der Tonkunst. Schutzberechtigung eines nach fremden Motiven zusammengestellten sogenannten "Pfeifliedes". Unzulässige Vervielfältigung
241
Nr. 4. Gutachten vom 17. Februar 1901. Inwieweit sind Harmonistierungen von Volksliedern als Werke der Tonkunst anzusehen?
255
Nr. 5. Gutachten vom 28. Januar 1907. Schutzberechtigung musikalischer Arrangements. Unzulässige teilweise Vervielfältigung eines Werkes der Tonkunst
260
Nr. 7. Gutachten vom 16. September 1903. Freie Benutzung eines Werkes der Tonkunst. Humoristische Variationen. Erkennbare Entnahme von Melodien eines fremden Werkes
271
III. Anhang
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