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[Titelblatt]
I
Inhalts-Verzeichniß
III
3. Buch. Güterrecht. (Fortsetzung.)
2. Th. Immaterialgüterrechte
1. Abschn. Urheberrechte
1. Kap. Allgemeine Regeln
I. Begriff und Gegenstand des Urheberrechts
1
II. Entstehung und Inhalt des Rechts im Allgemeinen. Miturheberrechte
7
III. Uebergang auf andere Personen
14
IV. Begründung von Theilrechten
20
V. Erlöschen des Urheberrechts
31
VI. Schutz des Urheberrechts
34
2. Kap. Besondere Vorschriften für die einzelnen Urheberrechte
I. Das Urheberrecht an Werken der Litteratur und Tonkunst
A. Nationaler und internationaler Rechtsschutz
43
B. Entstehung des Urheberrechts
1. Gegenstand und Grenzen des Rechtsschutzes
46
2. Person des Berechtigten
57
C. Inhalt des Rechts
61
D. Zeitdauer
65
E. Besondere Schutzmittel
66
II. Bildende Kunst und Photographie. Geschmacksmuster
A. Das Urheberrecht an Werken der bildenden Kunst und Photographie
69
B. Geschmacksmuster
81
III. Gewerblich-technische Urheberrechte
A. Patentrecht
1. Ersinderrecht und Patentschutz
88
2. Entstehung des Patentrechts
a) Gegenstand und Schranken der Berechtigung
94
b) Person des Berechtigten. Anmeldung. Patenterwerb
102
3. Inhalt des Ersinderrechts
105
4. Staatliche Pflichten. Zeitdauer des Patentrechts
110
5. Schutz des Ersinderrechts
112
B. Das Recht an Gebrauchsmustern
115
2. Abschn. Gewerbliche Zeichenrechte
I. Markenrecht
123
II. Uebrige Fälle
131
4. Buch. Familienrecht
Begriff der Familienverhältnisse und des Familienrechts
133
1. Abschn. Sozialrechtliche Grundregeln. - Gewährleistung der Offenkundigkeit der Familienverhältnisse
I. Uebersicht
140
II. Von der Thätigkeit der Obervormundschaftsbehörden in Familiensachen
A. Aufgaben der Obervormundschaft
143
B. Verwaltung und Organisation
147
III. Das Prozeßverfahren in Familiensachen
A. Einleitung. - Die Familienrechtsprozesse
157
B. Besondere Verfahrensgrundsätze
162
IV. Schutz des guten Glaubens in Familiensachen
A. Gegen Nichtigkeit der Ehe
171
B. Verlautbarung eherechtlicher Vermögenswirkungen im Güterrechtsregister
173
2. Abschn. Die Ehe
1. Kap. Begriff, Eingehung und Auflösung der Ehe
I. Begriff der Ehe nach bürgerlichem und Sonderrecht
182
II. Gültigkeit und Ungültigkeit der Ehe
186
III. Verlöbniß
196
IV. Eheschließung
A. Formvorschriften
201
B. Materielle Erfordernisse der Eheschließung
1. Allgemeines
205
2. Geschäftsfähigkeit
207
3. Einwilligung der Eheschließenden. - Willensmängel
209
4. Sonstige sog. Ehehindernisse
a) Trennende
213
b) Aufschiebende
214
V. Auflösung der Ehe
A. Tod, Todeserklärung
218
B. Ehescheidung
1. Allgemeine Grundsätze
219
2. Die gesetzlichen Ehescheidungsgründe im Einzelnen
222
2. Kap. Allgemeine Rechtswirkungen der Ehe
I. Verhältniß der Ehegatten während der Ehe
A. Gemeinsame, aus der Personenvereinigung entpringende Rechte
230
B. Besondere Rechtsstellung der Frau im Hauswesen
234
C. Sonstige Arbeiten und selbständiger Geschäftsbetrieb der Frau
236
D. Eigenthumsvermuthung
240
II. Rechtsverhältnisse aus der Scheidung
A. Folgen der Ehescheidung
243
B. Folgen der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft
250
III. Rechtsverhältniß bei rein thatsächlicher Trennung der Ehegatten. Verweigerung der ehelichen Gemeinschaft
252
3. Kap. Eheliches Güterrecht
I. Allgemeine Vorschriften
A. Geschichtliche Uebersicht. - Gesetzliches und vertragsmäßiges eheliches Güterrecht
255
B. Von den Eheverträgen
262
C. Angleichung der älteren Güterstände
267
II. Gesetzliches Güterrecht
A. Begriff der ehemännlichen Rechte am Frauengut
271
B. Außerordentliches gesetzliches Güterrecht
275
C. Das Vorbehaltsgut im System der Verwaltungsgemeinschaft
278
D. Das Einzelne der Verwaltungsgemeinschaft
1. Das darunter begriffene Vermögen des Mannes und der Frau
282
2. Rechtsverhältnisse am eingebrachten Gut
a) Rechte des Mannes auf Grund seiner Verwaltungsnutznießung
Beginn der Rechte. - Besitz
287
Verwaltungsrecht
289
Die Nutznießung und deren Lasten
299
Sicherungsmittel der Frau
304
Schulden des Mannes
307
b) Rechte der Frau an ihrem eingebrachten Vermögen
In gewöhnlichen Fällen
Verwaltungsrecht der Frau
310
Schulden der Frau
323
Wenn die Frau ein selbständiges Erwerbsgeschäft betreibt
326
c) Ausgleichung zwischen dem eingebrachten Gut und Vorbehaltsgut
330
3. Beendigung der Rechte des Mannes
335
III. Gütertrennung
341
IV. Die verschiedenen Arten der vertragsmäßigen Gütergemeinschaft
A. Allgemeine Gütergemeinschaft
1. Begriff und Eintritt der Gütergemeinschaft
346
2. Von der Gemeinschaft ausgeschlossene Vermögensbestandtheile
350
3. Rechtsverhältnisse am Gesammtgut
a) Allgemeines. - Besitz und Nutzungen des Gesammtgutes
355
b) Verwaltungsrecht des Mannes
358
c) Rechte der Frau
367
d) Schuldenhaftung
371
e) Ausgleichung zwischen dem Gesammtgut und den davon ausgeschlossenen Vermögensmassen
376
f) Betrieb eines Erwerbsgeschäftes durch die Frau
383
4. Beendigung der Gütergemeinschaft
a) Auflösungsgründe
385
b) Auseinandersetzung
388
5. Fortgesetzte Gütergemeinschaft
a) Begriff, Eintritt, betheiligte Personen
401
b) Umfang und Rechtsverhältnisse des Gesammtgutes
415
c) Endigung der Gemeinschaft und Auseinandersetzung
425
B. Errungenschaftsgemeinschaft
1. Begriff und Eintritt. - Die verschiedenen Vermögensmassen
434
2. Das Recht der Vorbehalts- und eingebrachten Güter
439
3. Die Rechtsverhältnisse am Gesammtgut
441
4. Beendigung der Errungenschaftsgemeinschaft
450
C. Fahrnißgemeinschaft
453
3. Abschn. Verwandtschaft
1. Kap. Das Recht der ehelichen Verwandten
I. Voraussetzungen der ehelichen Verwandtschaft
461
II. Gesetzliche Unterhaltspflicht der Verwandten
472
III. Verhältniß zwischen Eltern und Kindern
A. Allgemeine gesetzliche Rechte
481
B. Auf der elterlichen Gewalt beruhende Eltern- und Kindesrechte
1. Begriff und Umfang der elterlichen Gewalt
489
2. Die daraus entspringenden Rechtsverhältnisse im Einzelnen
a) Sorge für die Person des Kindes
496
b) Rechtsverhältnisse am Kindesvermögen
Verwaltung
500
Elterliche Nutznießung
514
Schuldenhaftung des Kindes und Schuldenausgleichung
521
3. Ausnahmen. Ruhen der elterlichen Gewalt
524
4. Besondere Rechtsstellung der Mutter
527
5. Obervormundschaftliche Aufsicht
535
6. Beendigung der elterlichen Gewalt
541
IV. Kinder aus ungültigen Ehen
544
2. Kap. Von den unehelichen Kindern
I. Begriff und allgemeine Rechtsstellung
547
II. Verhältniß des natürlichen Erzeugers
A. Erforschung der Vaterschaft
551
B. Rechte des Kindes gegen den außerehelichen Erzeuger
556
C. Rechte der Mutter
560
3. Kap. Künstliche Schaffung des ehelichen Kindesverhältnisses
I. Legitimation unehelicher Kinder
A. Legitimation durch nachfolgende Ehe
562
B. Legitimation durch Ehelichkeitserklärung
566
II. Annahme an Kindesstatt
572
Wiederaufhebung
584
4. Abschn. Vormundschaft
I. Voraussetzungen, Zweck und Arten der Vormundschaft. - Vormundschaft und Pflegschaft
587
II. Von der Vormundschaft
A. Gemeinsame Grundsätze des Vormundschaftsrechts
1. Vormund und Gegenvormund
592
2. Begründung der Vormundschaft
599
3. Führung der Vormundschaft
a) Allgemeiner Wirkungskreis des Vormundes
611
b) Einzelnes
Sorge für die Person des Mündels
614
Sorge für das Vermögen des Mündels
617
4. Ansprüche aus der Vormundschaft
641
5. Obervormundschaftliche Aufsicht
a) Organe
644
b) Art der Beaufsichtigung
651
6. Ausnahmen. Befreite Vormundschaften
657
7. Beendigung der Vormundschaft
662
B. Vorläufige Vormundschaft über Volljährige
666
III. Von der Pflegschaft
A. Allgemeine Grundsätze
669
B. Die einzelnen Fälle der Pflegschaft
1. Ergänzungs- und vorläufige Pflegschaft
672
2. Uebrige Fälle
676
Quellenregister
683
Sachregister
704
Berichtigungen und Zusätze
760
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