Bolley, Heinrich Ernst Ferdinand:
Entwürfe und Anträge zu einer umfassenden Civil-Gerichts- und Prozeßordnung für das Königreich Württemberg
Stuttgart , 1844
Signatur: Dt 9 Bk 583 [1]

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[Titelblatt] I

Vorrede III

Inhalts-Uebersicht des 1. Bandes X

Verbesserungen XVI

1. Th. Allgemeiner Th.

Titel I. Vom Verbot der Selbsthülfe 1

Titel II. Von der Wirksamkeit der Prozeßordnung 5

Titel III. Von den Gerichten

Anträge rücksichtlich der Gerichtsorganisation. Bemerkungen zu einem frühern Entwurfe 7

A. zum Titel "von den Civilgerichten und der Instanzenordnung" 12

B. Verhältniß der obern Gerichte gegen die untern (neu) 23

C. Bemerkungen zum Titel "von den befreiten Gerichtsständen," auf deren Aufhebung, mit Ausnahme desjenigen der königl. Familie und der durch Staatsverträge begründeten, angetragen wurde 25

Titel IV. Von den nicht befreiten Gerichtsständen 37

Titel V. Von der Fähigkeit zum Richteramt und der Ablehnung der Richter 66

Titel VI. Von den Rechten und Verbindlichkeiten des Richters bei Rechtsstreitigkeiten 81

Titel VII. Von der amtlichen Thätigkeit der Gerichte 84

Titel VIII. Von den Schiedsgerichten und dem schiedsgerichtlichen Verfahren 105

Titel IX. Von den Parteien

I. Von der Fähigkeit und der Befugniß zur Theilnahme an gerichtlichen Verhandlungen 117

II. Bezeichnung der Parteienrollen 138

III. Von der Legitimation zur Sache 138

IV. Von den Streitgenossen 151

V. Von der Intervention 173

VI. Von der Streitverkündigung 180

VII. Von der Adcitation 195

VIII. Von der Benennung des Auctors 204

Titel X. Von den Bevollmächtigten und Rechtsbeiständen der Parteien, so wie von den Schriftverfassern

I. Befugnisse der Vertretung mit Beschränkung 209

II. Von den Bevollmächtigten 212

III. Von den Rechtsbeiständen bei dem mündlichen Verfahren rem. 225

IV. Von den Schriftverfassern 225

V. Von Advokaten und Procuratoren 228

Titel XI. Von Prozeßstrafen, Kosten und Schäden, dann von Sicherheitsleistungen im Prozesse und vom Armenrechte

I. Von Prozeßstrafen, besonders in privatrechtlichen Beziehungen 243

II. Von Prozeßkosten 249

III. Von Prozeßschäden und deren Verhütung durch provisorische Verfügungen 292

IV. Von prozessualischen Sicherheitsleistungen 295

V. Vom Armenrechte (meistens entlehnt) 301

Titel XII. Von Fristen und Terminen, von den Ladungen und deren Insinuation, und von den Rechtsmitteln gegen Versäumnißverfügungen und Erkenntnisse

I. Von Fristen und Terminen 311

II. Von den Ladungen und deren Eröffnung 318

III. Von den Rechtsnachtheilen der Versäumniß gerichtlicher Auflagen (im Allgemeinen vorbehältlich der besondern Bestimmungen im Th. II. Abschn. I. Hauptst. III. vom Contumacialverfahren) und den Rechtsmitteln dagegen 332

Titel XIII. Allgemeine Normen des Verfahrens

I. Von der Ordnung des Verfahrens bei dem Zusammentreffen mehrerer Streitsachen 343

II. Vom mündlichen Verfahren und dessen Verbindung mit dem schriftlichen 348

III. Von der Oeffentlichkeit des Verfahrens 365

IV. Von der Eventualmaxime

Verschiedene Ansichten von ihrem Werthe 368

Regeln bei den einzelnen Handlungen, mit speciellen Ausnahmen, wodurch auf mehrfache Abweichungen von den bestehenden Grundsätzen angetragen wird 372

Zu bemerken besonders § 631, betreffend das Beweisverfahren, namentlich Eidesanträge 380

Hauptgrundsatz: gegen prozeßleitende Verfügungen kein besonderes eigentliches Rechtsmittel; - Bezeichnung der Erkenntnisse, welche nicht als bloße prozeßleitende Verfügungen zu betrachten sind, wogegen mithin ausnahmsweise selbstständige Appellation eintrit 385

Fälle der Rekurse oder einfacher Beschwerden 389

Allgemeine Ausnahmen von der Eventualmaxime 393

V. Von den verschiedenen Prozeßarten 411

VI. Von den Vorträgen und Erklärungen der Parteien im Allgemeinen, - dann von ihrem Fragerechte 415

VII. Von der Form der gerichtlichen Verhandlungen 418

VIII. Von den Gerichtsakten 421

Titel XIV. Von der Veränderung der Parteien und den verschiedenen Arten der Beendigung des Rechtsstreits

I. Veränderung der Parteien (Reassumtion) 422

II. Beendigung des Rechtsstreits 426

Titel XV. Von der Berathung und Abstimmung, der Form der Erkenntnisse und der Entscheidungsgründe und deren Eröffnung 438

Titel XVI. Von der Remission einer Rechtssache von dem Oberrichter an den Unterrichter 465

Titel XVII. Von der Rechtskraft der Erkenntnisse 478

2. Th. Besonderer Th.

1. Abschn. Von den einzelnen Verhandlungen erster Instanz, im ordentlichen Prozeß überhaupt, ohne Rücksicht auf die Gerichte, bei welchen sie vorkommen

1. Hauptst. Von den Verhandlungen mit Ausschluß des Beweis- und des Contumacialverfahrens

Titel I. Von der Klage und der richterlichen Verfügung darauf

Anmeldung der Klage, mit besonderer Bestimmung rücksichtlich der Ausländer 490

Inhalt der Klage 491

Anticipation des Beweises, namentlich durch Urkunden 495

Gegenstand der gerichtlichen Klage 496

Allgemeine Bedingung der Klage, namentlich bedingte - unverfallene Forderungen 497

Klagenhäufung 501

Prüfung der Klage und Verfügungen hierauf 503

Gänzliche oder vorläufige Verwerfung der Klage 506

Mittheilung der Klage 508

Folgen davon 510

Titel II. Von der Vernehmlassung auf die Klage 518

Titel III. Von der Wider- und Nachklage 523

Titel IV. Von der Replik und den weitern Verhandlungen bis zum Schlusse des Verfahrens 529

Titel V. Vom Schlußverfahren, von der Uebersicht über die Streitverhältnisse, dann vom Vergleichsversuch und der Bezeichnung der für das erste Erkenntniß spruchreifen Sachen 531

Titel VI. Von der Berathung und Abstimmung 536

Titel VII. Von den Urtheilen 537

2. Hauptst. Vom Beweisverfahren 545

Titel I. Von der Einleitung des Beweisverfahrens 546

Beweispflicht 547

Beweisfrist 553

Gegenbeweis (verschieden vom Beweise der Einreden) 554

Rechtsnachtheil 554

Beweiserkenntniß 556

Rechtsmittel 557

Begründung dieser Anträge 558

Titel II. Von der Beweisantretung 563

Titel III. Vom Geständniß 573

Titel IV. Vom Urkundenbeweis 576

I. Begriff 578

II. Edition 578

III. Beweiskraft der Urkunden 584

IV. Vom Antritt des Beweises durch Urkunden und dem weitern Verfahren 607

Titel V. Vom Zeugenbeweis

I. Worüber der Zeugenbeweis zulässig sey? 630

II. Fähigkeit der Zeugen 630

III. Allgemeine Verbindlichkeit; - Ablehnung des Zeugnisses; - Entschädigung der Zeugen 635

IV. Beweiskraft ihrer Aussagen 637

V. Beweisantretung und Mittheilung an den Gegner 644

VI. Gemeinschaft der Zeugen 647

VII. Verfahren 648

Titel VI. Vom Beweis durch Augenschein und Sachverständige 664

Titel VII. Vom Schiedseide

I. Zulässigkeit überhaupt 676

II. Rechte und Verbindlichkeiten der Parteien 687

III. Antretung des Beweises - Mittheilung an den Delaten, Präjudicien 692

IV. Weiteres Verfahren 696

V. Fassung des durch Eid bedingten Erkenntnisses, - Rechtsmittel 700

VI. Ableistung des Eides 701

VII. Folgen der Eidesleistung, - Anfechtung des Eides 708

VIII. Erlassung des Eides - Verhinderung der Ableistung 710

IX. Unbedingtes Erkenntniß 712

X. Besondere Verhältnisse

1. bei Streitgenossen 712

2. bei Handels-, Wechsel- und Fabrik-Gesellschaften 716

3. bei Gemeinden und Corporationen 716

Titel VIII. Vom Eid über Schätzungen und Größen 718

Titel IX. Vom Beweise durch Vermuthungen und Schlüsse 723

Titel X. Von den Verhandlungen über die Anfechtung und Ausführung des Beweises 724

Titel XI. Von der gerichtlichen Prüfung der Beweise und den gerichtlich zu erkennenden Eiden 728

Titel XII. Von dem Offenbarungseide 735

Titel XIII. Von dem besondern Verfahren über die Anerkennung einer Urkunde 737

Titel XIV. Vom Beweise zum ewigen Gedächtniß 739

3. Hauptst. Vom Contumacial-Verfahren 743

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